In Brandenburg startet eine neue Volksinitiative für ein kostenloses gesundes Mittagessen für Kinder an Grundschulen. Ab Freitag sollen dafür Unterschriften gesammelt werden, teilte der AWO-Sozialverband am Montag in Potsdam mit. Wenn innerhalb eines Jahres mindestens 20.000 gültige Unterschriften zusammenkommen, muss sich der Landtag mit dem Thema befassen.
Hintergrund der neuen Volksinitiative „Einführung eines gebührenfreien und gesunden Mittagessens für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 im Land Brandenburg“ sei die Nichtzulassung der vorangegangenen Initiative „Schule SATT“ trotz mehr als 20.000 gültigen Unterschriften, hieß es.
Der Hauptausschuss hatte die Volksinitiative Anfang 2025 aus formalen Gründen abgelehnt. Anwalt der neuen Volksinitiative ist den Angaben zufolge der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi.