Der evangelische Berliner Bischof Christian Stäblein hat sich mit den drei somalischen Geflüchteten getroffen, die Anfang Mai an der deutsch-polnischen Grenze zurückgewiesen worden waren. Deren Schicksal bewege ihn, erklärte der Flüchtlingsbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz am Donnerstag. Stäblein sprach von drei „sehr jungen Menschen, die schwer an dem tragen, was sie in ihrer Heimat und auf der Flucht erfahren haben“.

Bei den Betroffenen handelt es sich um eine Frau und zwei Männer, die am Bahnhof Frankfurt (Oder) von der Bundespolizei zurückgewiesen wurden, nachdem sie ein Asylgesuch gestellt hatten. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte Anfang Juni entschieden, dass die von der Bundesregierung forcierte Praxis des Zurückweisens an den Grenzen rechtswidrig ist.

Die Bundesregierung will vorläufig an den Zurückweisungen festhalten. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) argumentiert mit einer Notlage sowie dem Schutz der öffentlichen Ordnung.

Stäblein sagte zu seinem Treffen mit den drei Somaliern: „Wenn ich ihre Lebensgeschichten höre und ihre Verletzlichkeit spüre, dann trifft es mich, dass Menschen, die Schutz suchen, an unseren Grenzen abgewiesen werden.“ Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts habe bestätigt, dass es rechtswidrig war, sie trotz des Asylantrages zurückzuweisen. Stäblein fügte hinzu: „Ich sehe die Bundesregierung in der Verantwortung, auf dieses Urteil mit Selbstprüfung zu reagieren.“ Es gehe um die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats.