SWR löscht "Spätschicht"-Folge

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Freie Meinung oder falsche Fakten zum Impfen? Der SWR zieht Konsequenzen
Stuttgart (epd).

Nach einem umstrittenen Auftritt der Kabarettistin Lisa Fitz in der SWR-Comedy-Sendung „Spätschicht“ hat die Rundfunkanstalt Fehler eingeräumt und die betreffende Sendung aus den Onlineangeboten entfernt. Die „Spätschicht“-Ausgabe vom 10. Dezember werde wegen einer falschen Tatsachenbehauptung von Lisa Fitz zur Anzahl der Menschen, die durch eine Corona-Impfung gestorben sind, aus der ARD-Mediathek genommen und auch beim SWR depubliziert, teilte der Sender in Stuttgart mit.

Die Meinungsäußerungsfreiheit gelte nicht unbegrenzt, sondern ende auch in einer Comedy- oder Satiresendung bei falschen Tatsachenbehauptungen, erklärte SWR-Programmdirektor Clemens Bratzler. „Die Aussage von Lisa Fitz zur Anzahl der Impftoten ist nachweislich falsch.“

Damit änderte der SWR seine am vergangenen Freitag gegebene Einschätzung, nach der die Äußerungen von Lisa Fitz von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt gewesen und durch ein entsprechendes Sendungskonzept kritisch eingeordnet worden seien. „Meinungsfreiheit ist für uns ein hohes Gut. Dennoch war die erste Reaktion falsch, weil es hier eben nicht um eine Meinungsäußerung geht“, sagte Bratzler nun.

Der SWR hatte den Text von Lisa Fitz zunächst verteidigt. Dieser sei zwar „zugegebenermaßen insbesondere in seiner Wirkung schwierig“, hieß es in der ersten Stellungnahme. In der Abwägung von einem möglichen und erwartbaren Vorwurf der Zensur, wenn die Redaktion den vorgelegten Text ablehnt, mit der Meinungsfreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk habe sich der SWR jedoch „bewusst dazu entschieden, diesen Text zu senden, um die Pluralität der vorkommenden Meinungen in der 'Spätschicht' zu beweisen“.

Lisa Fitz habe sich auf einen Entschließungsantrag berufen, der im Europäischen Parlament eingebracht wurde, in dem die von ihr vorgetragene Zahl der Impftoten benannt wird. „Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die in diesem Antrag benannten Zahlen der Impftoten aller Wahrscheinlichkeit nach nicht belastbar sind“, hatte der SWR in der Stellungnahme erklärt.

Die Berliner „tageszeitung“ (taz) hatte am Freitag berichtet, dass sich Fitz bei ihrer Behauptung, es gebe inzwischen EU-weit 5.000 Corona-Impftote, auf einen Entschließungsantrag der rechtsextremen EU-Parlamentarierin Virginie Joron vom September berufen hatte. Joron wiederum stütze sich auf die Internetseite der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), bei der jede Einzelperson oder Mitarbeiter des Gesundheitswesens Verdachtsfälle von vermuteten, aber nicht bestätigten Nebenwirkungen melden können. Auch die EMA weise darauf hin, dass es sich um Verdachtsfälle handele, die nicht so verstanden werden dürften, als ob die jeweiligen Präparate die Wirkung verursacht hätten, bzw. nicht sicher in der Anwendung seien. Wie der dpa-Faktencheck aber erklärte, fehle diese wichtige Information im Entschließungsantrag.

Die Rundfunkanstalt zog nun neue Schlüsse: „Auch wenn die anderen Äußerungen von Lisa Fitz in ihrem Beitrag von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, ist die Aussage zu den Impftoten eine falsche Tatsachenbehauptung.“ Daher werde die Ausgabe der „Spätschicht“ depubliziert.