Thüringens Studierende fordern eine zügige Auszahlung von Bafög-Anträgen durch das Land. Monatelange Bearbeitungszeiten von Anträgen schadeten den betroffenen Studierenden, aber auch dem Hochschulstandort Thüringen insgesamt, sagten Vertreter der Initiative „Bafög oder Abbruch. Euer Stapel ist unsere Existenz!“ im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zu ihrer Petition am Donnerstag im Erfurter Landtag.

Die Petition wurde Ende April auf der Petitionsplattform des Landtags veröffentlicht und hat binnen weniger Wochen mehr als 5.500 Unterschriften erhalten. Befragungen unter betroffenen Studierenden ergaben laut Darstellung der Petenten eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von rund sechs Monaten bis zur ersten Auszahlung. Jeder dritte Student habe sich während dieser Zeit zum Teil hoch verschuldet, manche brachen das Studium ab, andere dachten an Suizid. Eine Betroffene schilderte, sie habe die Geschenke ihrer Eltern verkaufen müssen, um ihr Studium fortsetzen zu können. Zehn Monate habe sie auf die erste Zahlung gewartet.

Die Petition forderte neben Überbrückungshilfen für Betroffene mehr Personal in dem für die Antragsbearbeitung zuständigen Studierendenwerk. Auch müsse die Servicefreundlichkeit gegenüber Antragstellern verbessert werden.

Vertreter des Thüringer Wissenschaftsministeriums erklärten, eine ungeprüfte Auszahlung von Bafög-Leistungen sei aufgrund bundesgesetzlicher Bestimmungen nicht möglich. Auch suche das Studierendenwerk zusätzliches Personal. Kurzfristige Lösungen für akut Betroffene gebe es jedoch nicht.