Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss seiner früheren Programmdirektorin Claudia Nothelle das vertraglich vereinbarte Ruhegeld von mehr als 8.000 Euro im Monat zahlen. Das entsprechende Urteil des Berliner Arbeitsgerichtes vom 25. April sei seit Ende Oktober rechtskräftig, sagte eine Sprecherin des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag in Berlin. Im Vertrag zwischen Nothelle und dem RBB sei ein Anspruch auf ein lebenslanges Ruhegeld vereinbart worden. (AZ: 56 Ca 15161/23)
Die Gerichtssprecherin bestätigte damit Medienberichte vom Wochenbeginn über die Rechtskräftigkeit des Urteils. Das Arbeitsgericht hatte die Klage des RBB gegen die Ruhegeldzahlungen im April abgewiesen. Nothelle bekam vom Gericht nicht nur die zwischenzeitlich eingestellten Zahlungen rückwirkend wieder zugesprochen, sondern auch künftige Ruhegeldzahlungen. Die monatlichen Zahlungen betragen demnach 8.437 Euro. Der Streitwert in dem Prozess wurde mit 503.690 Euro beziffert.
Ruhegeld seit 2019
Nothelle war ab 2009 Programmdirektorin des RBB und verließ Ende 2016 den Sender auf eigenen Wunsch. Seit Auslaufen ihres Direktorenvertrages im Jahr 2019 bezog sie nach Gerichtsangaben zusätzlich zu ihrer Abfindung ein Ruhegeld. Nach den Vorwürfen von Vetternwirtschaft und Verschwendung um die frühere Intendantin Patricia Schlesinger und deren Entlassung im August 2022 stellte die neue RBB-Führung im Dezember 2023 die Zahlungen ein.
Die Gerichtssprecherin sagte, das Urteil vom April sei beiden Parteien Ende September zugestellt worden. In der danach laufenden Frist sei von keiner Seite Berufung eingelegt worden. Das Urteil sei deshalb Ende Oktober rechtskräftig geworden.
Professorin in Sachsen-Anhalt
Claudia Nothelle ist seit 2017 Professorin für Fernsehjournalismus an der Hochschule Magdeburg-Stendal in Sachsen-Anhalt. Zunächst hatte sie dort von Oktober 2017 bis März 2018 eine Vertretungsprofessur inne. Seit April 2018 ist sie ordentliche Professorin der Hochschule. Ihre Lehrgebiete sind nach Hochschulangaben aktueller Fernsehjournalismus, Digitalisierung und ihre Konsequenzen sowie Fernsehen im crossmedialen Kontext. Seit November 2021 ist die promovierte Pädagogin auch Vizepräsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken.