In der Diskussion um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche wird vor einfachen Lösungen gewarnt. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) warnte am Donnerstag in Berlin auf der Bildungsministerkonferenz davor, die Debatte auf die Verbotsfrage zu reduzieren. Aktuell fänden bundesweit große Jugendbeteiligungsformate statt, um auch die Ansichten der Kinder und Jugendlichen zu dem Thema zu hören. „Wir brauchen eine differenzierte Debatte“, sagte Prien.
Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, die bayerische Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler), kündigte an, die Bildungsministerinnen und -minister würden im Juni dazu eine Erklärung abgeben. Bei der Stärkung von Medienkompetenz und dem gleichzeitigen Schutz der Kinder komme den Schulen eine Schlüsselrolle zu. Aktuell gebe es dafür bisher nicht genug Raum und Zeit in den Lehrplänen.
Verbot ist „verlockend einfache Lösung“
Ähnlich äußerte sich die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). „Der Wunsch nach einem 'Rundum-Sorglos-Angebot' ist zweifelsohne verführerisch und mit einem Verbot wird eine verlockend einfache Lösung suggeriert“, teilte die KJM am Donnerstag in Berlin in einer Stellungnahme mit, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorab zur Verfügung gestellt wurde.
Hingegen könne man „von milliardenschweren Unternehmen durchaus erwarten, dass sie, statt auszugrenzen, den Schutz der Nutzenden bei der Ausgestaltung ihrer Produkte in den Mittelpunkt stellen. Anstatt uns voneinander zu trennen und bislang gemeinsame Kommunikationsräume abzuriegeln, werden Altersgrenzen so zum Orientierungsrahmen“, hieß es weiter.
Junge Menschen nicht pauschal ausschließen
Auch brauche es flächendeckend geeignete Medienkompetenzangebote für alle. Kinder müssten „Schritt für Schritt den Umgang mit Medien erlernen können“.
Der Bundesvorsitzende des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ), Volker Andres, sieht die gesellschaftliche Teilhabe junger Menschen durch ein Social-Media-Verbot gefährdet. „Junge Menschen dürfen nicht pauschal ausgeschlossen werden“, sagte Andres dem in Freiburg erscheinenden christlichen Magazin „Herder-Korrespondenz“ (April-Ausgabe). Statt eines Verbotes brauche es deutlich mehr Bildungs- und Beratungsangebote.
Übergriffe im Netz hart bestrafen
Eine von der Bundesbildungsministerin eingesetzte Expertenkommission zum Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt will laut Prien am 24. Juni entsprechende Handlungsempfehlungen über strengere Regeln für Kinder im Netz übergeben. Bereits Mitte April lägen Ergebnisse einer Bestandsaufnahme vor, unter anderem zu juristischen Fragen.
Unterdessen dringt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) auch auf einen wirksamen Schutz vor digitaler Gewalt im Netz. Deshalb werde ihre Landesregierung eine Entschließung zu einem digitalen Gewaltschutzgesetz in den Bundesrat einbringen, kündigte sie am Donnerstag an. Vor allem Frauen seien oft Opfer „dieser widerlichen Übergriffe im Netz“. Sie müssten gestoppt und hart bestraft werden, forderte Schwesig. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat bereits angekündigt, in Kürze einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz vor digitaler und sexualisierter Gewalt vorzulegen.