Die sächsische Heimaufsicht hat im vergangenen Jahr rund ein Drittel aller Pflegeeinrichtungen kontrolliert. Wie das Sozialministerium in Dresden in einer am Sonntag veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag mitteilte, wurden 259 von 761 Pflegeeinrichtungen kontrolliert. Das entsprach einem Anteil von 34 Prozent (2024: 32 Prozent). Bis auf drei erfolgten alle „Erstprüfungen“ unangemeldet.

Am häufigsten seien wie in den Vorjahren Mängel im Zusammenhang mit der Erstellung und Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes beanstandet worden. Hinzu kam der Umgang mit Arzneimitteln sowie bauliche Mängel. In 31 Fällen seien „heimrechtliche Anordnungen“ verhängt worden. Dabei ging es vor allem um die Einreichung von Unterlagen (14) und die Gewährleistung von genügend Personal (9). In drei Fällen sei ein Aufnahmestopp angeordnet worden. In zwei Fällen ging es um ein Zwangsgeld.

Kontrolldichte erhöhen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, erklärte, die Prüfquote habe sich damit gegenüber dem Vorjahr erneut leicht verbessert, liege aber immer noch unterhalb der Kontrolldichte zurückliegender Jahre. Ein funktionierendes Qualitätsmanagement sei wichtig, „damit die Pflegebedürftigen bestmöglich versorgt werden und das Personal gute Bedingungen vorfindet“.

Schaper betonte, die Kontrolltätigkeit des Kommunalen Sozialverbands müsse dringend erhöht werden: „Wir fordern eine unabhängige Überprüfungsbehörde, die genug Kapazitäten besitzt, um alle Pflegeeinrichtungen jährlich prüfen und beraten zu können.“