Der Verein CSD Dresden hat den Beschluss des sächsischen Oberverwaltungsgerichts begrüßt, das geplante Straßenfest als Versammlung einzustufen. Die Entscheidung sei „ein wichtiger Erfolg für den CSD Dresden und ein starkes Signal für die Versammlungsfreiheit“, erklärte CSD-Vorstandssprecher Ronald Zenker am Mittwoch in Dresden. Der 33. Christopher Street Day in Dresden mit Straßenfest und Kundgebungen ist vom 4. bis 6. Juni auf dem Altmarkt geplant.

Das Gericht hatte entschieden, dass der CSD Dresden als Versammlung behandelt werden muss und damit wie geplant stattfinden kann. Laut Zenker schafft die Entscheidung Rechtssicherheit für die diesjährige Veranstaltung. Viele CSD's verbinden ihm zufolge politischen Protest, Information, Kultur und Begegnung. Das Gericht habe deutlich gemacht, welch hohen Stellenwert die Versammlungsfreiheit habe.

Queerbeauftragte Koch und Ministerin Köpping erwartet

Der CSD Dresden versteht sich nach eigenen Angaben als politische Demonstration für Vielfalt, Demokratie und die Rechte queerer Menschen. Neben dem politisch-kulturellen Programm stehen gesellschaftspolitische Themen wie Schutz vor queerfeindlicher Gewalt, Sichtbarkeit, Gleichstellung und demokratischer Zusammenhalt im Mittelpunkt der Veranstaltungen.

Der CSD bleibe „ein Ort für Demokratie, Solidarität und eine offene Gesellschaft“, erklärte Zenker. Erwartet werden am Wochenende in Dresden auch die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, und die Ministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping (beide SPD). Höhepunkt ist eine Demonstration am Samstag durch die Dresdner Altstadt und Neustadt.