Die Caritas in Nordrhein-Westfalen startet eine Petition gegen mögliche Einschränkungen bei der Refinanzierung der Tariflöhne in der Pflege. Unter dem Titel „Tariftreue besser machen!“ werde die Bundesregierung aufgefordert, die Finanzierung tariflicher Vergütungen dauerhaft gesetzlich abzusichern, wie der katholische Wohlfahrtsverband am Freitag in Düsseldorf mitteilte. Hintergrund sind Pläne der Bundesregierung, im Zuge der geplanten Reform des Pflegeneuordnungsgesetzes die Refinanzierung tariflicher Personalkosten in Pflege und sozialen Diensten einzuschränken.

„Wer gute Pflege und verlässliche soziale Dienste will, muss auch die Arbeitsverhältnisse dafür korrekt refinanzieren“, sagte der Sprecher der Caritas in NRW, Frank Johannes Hensel. „Gute Löhne sind nicht das Problem, sondern die Voraussetzung für eine angemessene Versorgung der Menschen.“

Neuregelungen gefährden Stabilität vieler Träger

Die Petition ist Teil der Kampagne „besser machen“ der Caritas in NRW. Nach Einschätzung der Caritas gefährden die geplanten Regelungen die wirtschaftliche Stabilität vieler freigemeinnütziger Träger von Krankenhäusern, Pflegeheimen und anderen sozialen Diensten. „Wer tarifliche Vergütungssysteme nicht mehr korrekt gegenfinanziert, spart an der Versorgung der Menschen“, betonte Hensel, der auch Direktor des Diözesan-Caritasverbands für das Erzbistum Köln ist. Es drohten Personalabbau, Einstellungsstopps, weniger Ausbildungsplätze und Schließungen oder staatliche Übernahmen von Einrichtungen.

Die Caritas beschäftigt bundesweit rund 770.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - davon rund 281.000 in Nordrhein-Westfalen. „Pflege, Medizin und soziale Dienste brauchen keine Existenznöte, sondern Planungssicherheit. Mit der Petition wollen wir den Menschen, die täglich Verantwortung für andere übernehmen, eine starke Stimme geben“, so Hensel.