Wegen zahlreicher Rechtsverstöße in den Bereichen Demokratiefeindlichkeit und Extremismus hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) eine Sperrung für das Internetangebot „Kalifat.com“ ausgesprochen. Das deutschsprachige Angebot verbreite in erheblichem Maße islamistische Propaganda, teilte die Kommission am Donnerstag in Berlin mit. „Kalifat.com“ richte sich damit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Angestrengt wurde das Verfahren von der Landesanstalt für Medien NRW. Für die Ahndung von Rechtsverstößen wie Hass-Propaganda im Internet ist die KJM zuständig.

Trotz eines seit 2003 geltenden, vom Bundesinnenministerium ausgesprochenen Betätigungsverbots des dahinterstehenden Vereins war das Angebot in Deutschland nach wie vor frei verfügbar, wie es weiter hieß. Die Landesmedienanstalten, die gemäß dem Sitz der Anbieterinnen zuständig sind - die Bayerische Landeszentrale für neue Medien, die Landesanstalt für Medien NRW, die Medienanstalt Berlin-Brandenburg sowie die Medienanstalt Rheinland-Pfalz - hatten entsprechende Bescheide gegenüber den fünf größten Telekommunikationsunternehmen zugestellt. Die Sperrverfügungen seien bereits umgesetzt.

Die Kommission für Jugendmedienschutz ist ein Organ der Landesmedienanstalten und ein Expertengremium aus Vertretern von Bund und Ländern. In Deutschland ist die KJM die zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Rundfunk und Internet.