Menschenrechtler fordern Resolution zum Völkermord in Srebrenica
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Eine Gedenktafel im Srebrenica Memorial Center
Göttingen (epd).

Menschenrechtsorganisationen bitten in einem Schreiben an die Generalversammlung der Vereinten Nationen alle UN-Mitgliedstaaten, eine Resolution zum Gedenktag an den Völkermord in Srebrenica zu verabschieden. Diese Resolution sei ein wichtiger Schritt, „um eine moralische Erneuerung auf dem Westbalkan zu ermöglichen und den toxischen Einfluss extremistischer Nationalisten auf die jungen Generation zu schwächen“, sagte Jasna Causevic von der Gesellschaft für bedrohte Völker am Mittwoch in Göttingen. Zu den Unterzeichnern des Appells an die Uno zählen außerdem die Gedenkstätte für den Genozid von Srebrenica, die Jews Against Genocide und das Helsinki Komitee für Menschenrechte in Serbien (HCHRS).

Die Resolution mit dem Titel „International Day of Reflection and Commemoration of the 1995 Genocide in Srebrenica“ wird am 2. Mai von der UN-Generalversammlung diskutiert. Darin soll unter anderem der 11. Juli als Gedenktag festgelegt werden. Für die Verabschiedung der Resolution ist eine Zweidrittelmehrheit der insgesamt 193 Mitgliedsstaaten notwendig. Der Entwurf wurde von Deutschland und Ruanda eingereicht und wird unter anderem bereits von den USA, Slowenien und der Türkei unterstützt. Eine ähnliche Resolution scheiterte 2015 im UN-Sicherheitsrat durch ein russisches Veto.

Im Juli jährt sich das Massaker von Srebrenica zum 29. Mal. Damals ermordeten Soldaten der bosnisch-serbischen Armee Tausende bosniakische Männer und Jungen. Trotz seines UN-Status als Schutzzone wurde Srebrenica von den dort stationierten niederländischen Blauhelmsoldaten seinem Schicksal überlassen. Mehrere Urteile des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien und des Internationalen Gerichtshofs stuften das Massaker als Völkermord ein.