In Mainz wurde schon länger darüber spekuliert, dass es den im Frühjahr abgewählten Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer nach Berlin ziehen könnte. Nun wird der Sozialdemokrat aus der Südpfalz Bundesminister für Arbeit und Soziales.
Mainz (epd). Am Abend der rheinland-pfälzischen Landtagswahl im vergangenen März dauerte es quälend lange anderthalb Stunden, bis Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sich erstmals vor einem Mikrofon zu dem Wahlfiasko seiner Partei äußerte. „Wir haben gekämpft wie die Löwen“, sagte er zu seinen Anhängern. Und nur deshalb habe die SPD ein Ergebnis erzielt, das noch doppelt so hoch sei wie der Bundestrend. Dieses Narrativ verinnerlichten die Sozialdemokraten in den folgenden Monaten: Schweitzer ist aus SPD-Sicht nicht der Mann, der nach 35 Jahren die Mainzer Staatskanzlei an die CDU verlor, sondern eine der letzten Spitzenkräfte, die überhaupt noch Wahlergebnisse von wenigstens 25 Prozent einfahren können. Nun wird er als Nachfolger von Bärbel Bas (SPD) neuer Minister für Arbeit und Soziales im Bundeskabinett.
Dass der vorübergehende Wechsel aus dem Regierungssitz am Rheinufer an die Spitze der Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag nicht das Ende von Schweitzers persönlicher Karriereplanung sein würde, hat der imposante, 2,06 Meter hohe Südpfälzer während der vergangenen Monate nur schlecht verborgen. Ihm war es keineswegs unangenehm, dass Medien immer wieder seinen Namen nannten, wenn sie über anstehende Personalrochaden in der Bundes-SPD spekulierten. „Ich habe keine Redaktion angerufen und darum gebeten, meinen Namen wieder aus dem Text zu nehmen“, kokettierte er erst im Herbst in der Landespressekonferenz. „Ich habe aber auch nicht angerufen und gesagt: Schweitzer mit tz, bitte.“
Aufgewachsen auf dem Fachtschiff
Alexander Schweitzer kann einen für sozialdemokratische Verhältnisse mustergültigen Lebenslauf vorweisen: Er ist der Sohn eines Binnenschiffers, seine Kindheit verbringt er überwiegend an Bord eines Frachtkahns. Mit 16 geht der gläubige Katholik zu den Jusos, macht als erster in seiner Familie Abitur, studiert anschließend Jura. Später zieht es ihn in die deutsch-französische Grenzregion an die südliche Weinstraße - in den Wahlkreis von Langzeit-Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Der entdeckt das politische Talent seines Parteifreundes.
Schweitzer wird Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Landtagsabgeordneter, Staatssekretär, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in unterschiedlich zugeschnittenen Kombinationen, schließlich auch Fraktionschef im Landtag. In den Debatten fällt er regelmäßig durch schlagfertige, frei gehaltene Reden auf. Als Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) ihr Amt 2024 mitten in der laufenden Legislaturperiode niederlegt, kürt sie den dreifachen Vater, der sich seit Jahren strikt vegan ernährt, zu ihrem Wunsch-Nachfolger. Bei der Wahl im Landtag erhält er auch Stimmen aus den Reihen der Opposition.
Wahl verloren, Koalitionsverhandlungen gewonnen
Für die schweren Versäumnisse der SPD-geführten Landesregierung während der Ahrtal-Flutkatastrophe trägt Schweitzer keine Verantwortung. Dass er den Posten als Ministerpräsident nach nicht einmal zwei Jahren im Amt trotz deutlich besserer Sympathiewerte an Herausforderer Gordon Schnieder von der CDU verliert, kommt für viele überraschend. Im Anschluss leitet Schweitzer selbst auf SPD-Seite die Gespräche zur Regierungsbildung als Schnieders Juniorpartner. Dabei kann seine Partei so viele inhaltliche Punkte durchsetzen, dass in Mainz bereits der Spruch kursiert, sie habe zwar die Wahl verloren aber die Koalitionsverhandlungen gewonnen. Auf die neuen Machtverhältnisse stellt der Politiker sich mühelos ein: Überraschend schnell und geräuschlos werden in Rheinland-Pfalz schon im Sommer manche Reformen aus der Zeit von Schweitzers abgewählter Ampel-Regierung wieder abgewickelt.
Dabei ist der neue Bundesminister eigentlich kein Politiker, der Koalitionen zwischen den beiden ehemaligen großen Volksparteien für erstrebenswert hält. Und insbesondere über die Bundes-CDU hat der Rheinland-Pfälzer sich bislang wenig schmeichelhaft geäußert. Von ihren sozialpolitischen Wurzeln habe die sich „fast gänzlich verabschiedet“, bemängelte er: „Unter Herrn Merz ist die CDU eine Partei, die den Neoliberalismus der 1990er Jahre wieder aufleben lässt.“ Dass der Kanzler nach dem Wechsel an der Spitze seines Arbeits- und Sozialministeriums weniger regierungsinternen Widerstand gegen seine umstrittenen Reformvorhaben zu spüren bekommt, ist somit keineswegs ausgemacht.