Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat einen AfD-Antrag zur Kulturförderung mit großer Mehrheit abgelehnt. Nach emotionaler Debatte wiesen die Regierungsfraktionen von CDU, SPD und FDP sowie die oppositionellen Grünen und Linken am Donnerstag in Magdeburg das von der AfD geforderte Bekenntnis zur „deutschen Nationalkultur“ als Bedingung für staatliche Kulturförderung zurück. Die Forderung würde die gesetzlich garantierte Kunstfreiheit gefährden, hieß es übereinstimmend aus den Fraktionen.

Der FDP-Abgeordnete Andreas Silbersack sagte, wenn Vereine eine Patriotismuserklärung abgeben müssen und Behörden darüber entscheiden, sei staatlicher Kontrolle, Bevormundung und Einschränkung der Kunstfreiheit Tür und Tor geöffnet. Andere Parlamentarier erinnerten an den Widerspruch zum jüngst verabschiedeten Kulturfördergesetz von Sachsen-Anhalt. Damit habe sich das Land ausdrücklich zur Freiheit von Kunst und Kultur sowie deren verlässlicher Förderung bekannt, hieß es.

Kunstszene gegen „patriotische Wende“

Seit Bekanntwerden des Programms der AfD für die Landtagswahl im September hatte sich ein breites Bündnis von mehr als 140 Theatern, Orchestern, Museen und weiteren Kulturinstitutionen mit einer „gemeinsamen Erklärung“ gegen die von der Partei geforderte „patriotische Wende“ gestellt. Gerade die Kultur Sachsen-Anhalts sei stark von Einflüssen aus anderen Ländern und Kulturen geprägt, betonten sie. „Ein modernes Bekenntnis zur Kultur sollte daher weltoffen, pluralistisch und integrationsbereit sein, anstatt sich abzuschotten“, sagte die Direktorin des Magdeburger Kunstmuseums und Bündnisinitiatorin Annegret Laabs.