Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält trotz Kritik an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) fest. „Wolfram Weimer hat mein Vertrauen“, sagte Merz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Er sei sicher, dass Weimer „viele Dinge tut, die in der Kulturszene, die im gesamten Bereich von Kultur und Medien auch auf sehr große Zustimmung“ stoßen würden und er teile diese Zustimmung, sagte Merz.

Ein Kulturstaatsminister sei „auch eine umstrittene Person“, wenn er sich in schwierige Debatten begebe, ergänzte der Kanzler. Dies sei „unvermeidlich“. Merz wurde vom AfD-Abgeordneten Götz Frömming gefragt, ob er an Weimer festhalte.

Weimer schloss Buchläden von Auszeichnung aus

Weimer steht in der Kritik, weil er drei linke Buchläden von der Liste derer, die mit dem Deutschen Buchhandlungspreis ausgezeichnet wurden, gestrichen hatte. Er hatte den Verfassungsschutz zu diesen drei Läden gefragt, ob Erkenntnisse zu ihnen vorliegen und nach eigenen Angaben eine positive Antwort erhalten. Welche Erkenntnisse das genau sind, ist nicht bekannt. Die Läden wehren sich auch juristisch gegen das Vorgehen.

Frömming verwies in einer Nachfrage an den Kanzler auf eine weitere ausgezeichnete Buchhandlung, die vermeintlich linksextreme Bücher verkaufe. Dazu sagte Merz, es sei den meisten Buchhandlungen zu eigen, dass sie auch Bücher vertreiben, die nicht unbedingt die politische Meinung der jeweiligen Inhaber widerspiegeln. Wenn er in eine Buchhandlung gehe, „liegen da auch nicht nur Bücher, denen ich zustimme“.