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E-Book: Mehrwertsteuer soll sinken
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Ermäßigte Mehrwertsteuer künftig auch für E-Books und E-Paper
Brüssel, Luxemburg (epd). E-Books und E-Paper können in Europa künftig wie gedruckte Bücher, Zeitungen und Zeitschriften vom ermäßigten Mehrwertsteuersatz profitieren. Das entschied der EU-Finanzministerrat am 2. Oktober in Luxemburg. Der Beschluss, der den einzelnen EU-Ländern die Abweichung vom normalen Mehrwertsteuersatz freistellt, muss noch formal angenommen werden.

Deutschland will von der Möglichkeit Gebrauch machen und die Sätze für elektronische Publikationen auf sieben Prozent senken, wie Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ankündigte. Er nannte die Entscheidung eine "gute Nachricht, für alle, die gerne lesen". Verlässliche und gut recherchierte Informationen würden heute dringender denn je gebraucht, "egal ob in gedruckter Form oder elektronisch", erklärte Scholz in Berlin.

Auch der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger begrüßten die Entscheidung. Die Neuregelung werde die vielfältigen digitalen Presseangebote unterstützen und weitere Innovationen anregen, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung.

Derzeit fallen elektronische Publikationen nach EU-Mehrwertsteuerrecht unter den in dem jeweiligen EU-Land gültigen normalen Mehrwertsteuersatz von mindestens 15 Prozent, in Deutschland sind es 19 Prozent. Ausnahmen gewährt die EU-Gesetzgebung bisher nur für gedruckte Erzeugnisse, die allerdings mit mindestens fünf Prozent Mehrwertsteuer belegt werden müssen, in Deutschland sind es sieben Prozent. In manchen Ländern sind als weitere Ausnahmen bisher auch Sätze unter fünf Prozent bis hin zu null Prozent für Druckerzeugnisse erlaubt, wie der Rat weiter mitteilte. Dort sollen die entsprechenden Sätze künftig ebenfalls für elektronische Publikationen gelten dürfen.