Politikberater: Rundfunk europäisieren und digitalisieren

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Fahne der Europäischen Union (EU)
Frankfurt a.M. (epd)

Der Politikberater Johannes Hillje sieht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert, eine europaweite Öffentlichkeit zu schaffen. "Heute ist die Demokratie europäisch und die Öffentlichkeit digital, deshalb ist eine Europäisierung und Digitalisierung des Rundfunks notwendig", schreibt Hillje in einem Gastbeitrag für den Fachdienst epd medien. Schon jetzt spiele die Europäische Union eine wichtige Rolle für nationale Gesetze. "Spätestens aber, wenn die europäische Integration langfristig weiter voranschreitet, bräuchte es einen europäischen Rundfunk", betont Hillje.

Ein erster Schritt in diese Richtung wäre aus Sicht des Politikberaters eine gemeinsame öffentlich-rechtliche Digitalplattform. Man solle ein solches Angebot aber nicht nur über das Infrastruktur-Argument denken, sondern vor allem über die Inhalte: "Bei einigen Verfechtern der Europa-Plattform hat man den Verdacht, dass es vor allem darum geht, attraktivere Verbreitungswege als Youtube für die eigenen Produktionen zu schaffen."

Damit aber würde die Plattform in erster Linie die Abbildung nationaler Vielfalt fördern, führt Hillje aus. "Für die europäische Gemeinschaft ist aber noch wichtiger, wirklich europäische Angebote zu schaffen. Damit sich Europäer nicht nur Europa zugehörig, sondern auch untereinander zusammengehörig fühlen." Für ein europaweites digitales Netzwerk als Alternative zu US-Angeboten wie Google, Facebook oder Amazon setzt sich etwa der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm ein. Nach Wilhelms Vorstellung könnte sie von öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern gemeinsam mit Partnern wie Verlagen oder Kultureinrichtungen getragen werden.

Nachrichten, Talk und Kochshows

Hillje sieht auf einer solchen Plattform auch ein europäisches Nachrichtenangebot gefragt. "Neben Nachrichten könnte man auch über europäische Politik-Talkshows nachdenken, um das beinahe tägliche nationale Selbstgespräch im Fernsehen um eine europäische Version zu ergänzen", ergänzt Hillje, der auch eine europäische Kochshow ins Spiel bringt.

Im Aachener Vertrag hatten Deutschland und Frankreich Anfang des Jahres vereinbart, eine gemeinsame digitale Plattform aufzubauen, die sich insbesondere an junge Menschen richten soll. Eine europäische Plattform müsse jedoch von mehr Ländern gestartet werden, betont Hillje: "Alle willigen Länder sollten von Anfang an mitmachen".

Hillje (33) war bei den Europawahlen 2014 Wahlkampfmanager der Europäischen Grünen Partei. Seit 2015 berät er Institutionen, Parteien, Politiker und Verbände in Berlin und Brüssel. Im Februar erschien sein Buch "Plattform Europa".