Flucht vor Polizei kann "verbotenes Kraftfahrzeugrennen" sein

s:58:"Illegal: Gefährliche Flucht vor der  Polizei (Symbolbild)";
Illegal: Gefährliche Flucht vor der Polizei (Symbolbild)
Stuttgart (epd)

Wenn ein Autofahrer einer Polizeistreife davonrast, kann das unter den seit knapp zwei Jahren geltenden Straftatbestand des "verbotenen Kraftfahrzeugrennens" fallen. Einen entsprechenden Beschluss hat das Oberlandesgericht Stuttgart veröffentlicht. Die Richter sprachen von einem "Renncharakter" des flüchtenden Kfz-Lenkers, "auch wenn das Ziel des Wettbewerbs hier nicht im bloßen Sieg, sondern in der gelungenen Flucht liegt", heißt es in der Entscheidung. (Az.: 4 Rv 28 Ss 103/19)

Der Angeklagte war am 1. Mai 2018 gegen vier Uhr im Kreis Reutlingen der Besatzung eines Streifenwagens davongefahren, die ihn kontrollieren wollte. Dabei raste er durch eine Ortschaft mit 145 Stundenkilometern, obwohl nur 50 erlaubt waren, und ignorierte eine rote Ampel. Auf der Landstraße ging's dann mit bis zu 180 Stundenkilometern weiter. Die Polizisten konnten ihn den Angaben zufolge nicht stellen, weil die Verfolgung bei diesen Geschwindigkeiten zu gefährlich gewesen wäre.

Schon das Amtsgericht Münsingen bei Reutlingen hatte den Fahrer im Oktober wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens zu einer Geldstrafe von 2.800 Euro und einer neunmonatigen Führerscheinsperre verurteilt. Diesen Richterspruch hat das Oberlandesgericht jetzt bestätigt.