Neuer Abschiebungsbeobachter

Hamburg (epd)

Moritz Reinbach (30) ist neuer Abschiebungsbeobachter am Helmut-Schmidt-Airport in Hamburg. Der studierte Migrationswissenschaftler beobachtet seit Ende Januar problematische Situationen und berät daüber regelmäßig mit Bundespolizei, Amnesty International und Diakonie, teilte der NDR mit. Zudem verfasst er einmal im Jahr einen Tätigkeitsbericht.

Der Abschiebungsbeobachter achtet als unabhängige Person darauf, dass Abschiebungen nach rechtsstaatlichen Grundsätzen durchgeführt werden und vermittelt bei Konflikten. Er beobachtet und dokumentiert Vollzugsmaßnahmen der Bundespolizei und steht allen an Abschiebungen beteiligten Personen als Ansprechpartner zur Verfügung. In diesem Zusammenhang hat er auch Zugang zum Ausreisegewahrsam. Allerdings kann und darf er die konkreten Abschiebungsmaßnahmen nicht behindern, sondern ist an eine neutrale Beobachterrolle gebunden. Die Stelle ist bei der Diakonie Hamburg angesiedelt.