Gut integrierte Ausländer können "Chancen-Aufenthaltsrecht" erhalten

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Gut integrierte Ausländer können "Chancen-Aufenthaltsrecht" erhalten
Hannover (epd).

Gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer in Niedersachen können ein „Chancen-Aufenthaltsrecht“ erhalten. Dieses Recht sei im Koalitionsvertrag der Ampelregierung beschlossen worden und werde wohl in Kürze als Bundesgesetz verabschiedet, teilte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Montag in Hannover mit. Damit nicht gut integrierte Familien mit einem Duldungsstatus kurz zuvor das Land verlassen müssen, habe er eine ab sofort geltende „Vorgriffsregelung“ erlassen. Wer mit hoher Wahrscheinlichkeit die Bedingungen für das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ erfülle, könne eine sogenannte Ermessensduldung erhalten. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen seien dann nicht mehr möglich.

Das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ sei ein moderner und zeitgemäßer Ansatz für den Umgang mit gut integrierten Menschen in Deutschland mit Duldungsstatus. „Wer hier integriert ist und bereits nachgewiesen hat, dass sie oder er unsere Gesellschaft oder unseren Arbeitsmarkt bereichern kann, soll davon zukünftig profitieren können“, sagte Pistorius. Die Voraussetzungen für eine Ermessensduldung orientierten sich an den Bedingungen der geltenden gesetzlichen Bleiberechtsregelungen sowie den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag.

Bei einem kürzlichen Besuch in Kanada habe der festgestellt, dass dort nach einem dem „Chancen-Aufenthaltsrecht“ vergleichbaren System verfahren werde, berichtete der Minister. Vor dem Hintergrund von demographischem Wandel und Fachkräftemangel „können wir auf niemanden verzichten, der uns helfen kann und erst recht nicht, wenn diese Person schon im Rahmen der bisherigen Duldung nachgewiesen hat, dass sie hier etwas einbringen und leisten will“, unterstrich Pistorius.