Studie: Afghanistan-Rückkehrern droht Gewalt und Verelendung

Frankfurt a.M., Berlin (epd).

Abgeschobenen Afghanen drohen einer Studie zufolge Gefahr für Leib und Leben, Verelendung und Verfolgung. Auch die Familien von Europa-Rückkehrern seien gefährdet, erklärten die Diakonie Deutschland, „Brot für die Welt“ und die Diakonie Hessen als Auftraggeber der Untersuchung am Freitag. Sie forderten einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan. Die Bundesregierung plant derweil aber keinen Stopp der Zwangsrückführungen. Das Bundesinnenministerium bestätigte derweil ein weiteres Ergebnis der Studie, wonach viele Abgeschobene nach Europa zurückkommen oder dies planen.

Rückkehrern werde wegen der Flucht nach Europa Verrat, Verwestlichung, unmoralisches Verhalten oder die Abkehr vom Islam vorgeworfen, heißt es in der Studie der Sozialwissenschaftlerin und Afghanistan-Expertin Friederike Stahlmann. Sie dokumentiert darin die Erfahrungen von 113 der 908 zwischen Dezember 2016 und März 2020 aus Deutschland abgeschobenen Afghanen. „Bis auf einen Betroffenen haben alle bekannten Abgeschobenen das Land wieder verlassen oder planen dies. Zwei von ihnen haben Suizid begangen“, erklärten Diakonie und „Brot für die Welt“.

Der Studie zufolge sind 27 Prozent der Abgeschobenen wieder nach Europa zurückgekehrt, 41 Prozent sind in andere Länder wie den Iran, die Türkei, Indien oder Pakistan geflohen. Es sei bekannt, dass es Menschen mehrfach versuchen, in Deutschland Asyl zu beantragen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. An der Lagebewertung für das Land ändere das aber nichts. Ein Abschiebestopp sei derzeit nicht geplant, sagte der Sprecher. Die Lage in dem Land werde sorgfältig beobachtet. Dazu gehöre auch eine mögliche Lageveränderung durch den Abzug der internationalen, darunter der deutschen Truppen aus Afghanistan.

Seit Ende 2016 schiebt Deutschland abgelehnte Asylbewerber oder andere Menschen ohne gültigen Aufenthaltsstatus wieder nach Afghanistan ab. Zunächst wurden nur verurteilte Straftäter, sogenannte Gefährder und Menschen abgeschoben, die beim Asylantrag falsche Angaben gemacht haben. Inzwischen ist diese Beschränkung entfallen, viele Bundesländer praktizieren sie jedoch weiter. Laut Studie wurden bis heute 1.035 Menschen aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben.

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie erklärte: „Wir gefährden sehenden Auges das Leben dieser Menschen durch Abschiebungen nach Afghanistan und setzen sie der Gefahr lebensbedrohlicher Verletzungen und Verelendung aus.“ Dies sei mit der Europäischen Menschenrechtskonvention unvereinbar. „Wir fordern die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Bundesländern einen generellen, bundesweiten Abschiebestopp nach Afghanistan zu beschließen.“ Ein für den 8. Juni geplanter Abschiebeflug müsse unterbleiben.

Die Präsidentin des evangelischen Hilfswerks „Brot für die Welt“, Dagmar Pruin, mahnte: „Die Lage im kriegs- und krisengebeutelten Afghanistan ist seit Jahren dramatisch und hat sich pandemiebedingt noch weiter verschlechtert. Die eskalierende Dynamik der massiven Verelendung der Bevölkerung und die Sicherheitslage müssen zu einer Neubewertung auch des Auswärtigen Amts führen.“

Auch die Flüchtlingsorganisation pro Asyl forderte eine sofortige neue Lagebewertung. Zusammen mit anderen Organisationen hatte sie für 5. Juni zu Aktionen gegen Abschiebungen nach Afghanistan aufgerufen.

Zur Studie: http://u.epd.de/1vc2

Pressemitteilung: http://u.epd.de/1vc1