Niemöller-Stiftung ruft Bundestag zur Ablehnung bewaffneter Drohnen auf

Wiesbaden (epd)

Die Martin-Niemöller-Stiftung hält bewaffnete Kampfdrohnen für "nicht verantwortungsfähig". In einer am 13. Oktober in Wiesbaden veröffentlichten Erklärung ruft sie den Bundestag dazu auf, ihrer Beschaffung für die Bundeswehr nicht zuzustimmen. Ebenso solle sich die Bundesregierung im Rahmen der "UN-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen" eindeutig für ein internationales verbindliches Verbot von autonomen Waffensystemen aussprechen.

"Die Vorlage des Bundesministerium für Verteidigung, die als Grundlage für die parlamentarische Entscheidung über die Beschaffung der Kampfdrohnen dient, überzeugt nicht", erklärte Ulrich Frey, der sicherheitspolitische Sprecher der Niemöller-Stiftung. Auch wenn sich das Konzept der Bundesregierung und der Bundeswehr "in wichtigen Details" von dem Konzept der USA unterscheide, so bleibe es doch "hinter völkerrechtlichen und ethischen Grundsätzen zurück".

Die Beschaffung von bewaffneten Drohnen ist nach Freys Darstellung aus mehreren Gründen abzulehnen. Zum einen führe die gegenwärtige Entwicklung der militärischen Drohnentechnik auf einer schiefen Ebene von Beobachtungsdrohnen über automatisierte Kampfdrohnen direkt zu autonomen, ohne menschlichen Einfluss wirkenden Waffen. Zum anderen sei sicherheitspolitisch zu befürchten, dass die Hemmschwelle für militärische Interventionen sinke, sich die Rüstungsspirale weiter drehe und Chancen für die Abrüstung sowie die "Vertrauensbildung zur Beförderung einer politischen Friedenslogik" schwinden.

Die Martin-Niemöller-Stiftung wurde nach eigenen Angaben 1977 aus der westdeutschen Friedensbewegung heraus mit dem Ziel gegründet, "Initiativen aufzunehmen, anzuregen, zu vermitteln und zu fördern, die auf Verständigung zielen." Sie ist benannt nach dem ersten hessen-nassauischen Kirchenpräsidenten Martin Niemöller (1892-1984).