BR-Rundfunkrat verteidigt Ablehnung Markworts

FDP-Landtagsabgeordneter und Ex-"Focus"-Chefredakteur Helmut Markwort  will in den Rundfunkrat des BR. Das Foto zeigt ihn mit Verlegerin Friede Springer (Mitte) und Lord George Weidenfeld (rechts) im Jahr 2006.
FDP-Landtagsabgeordneter und Ex-"Focus"-Chefredakteur Helmut Markwort will in den Rundfunkrat des BR. Das Foto zeigt ihn mit Verlegerin Friede Springer (Mitte) und Lord George Weidenfeld (rechts) im Jahr 2006.
München (epd)

Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks (BR) hat die Ablehnung des früheren "Focus"-Chefredakteurs und FDP-Landtagsabgeordneten Helmut Markwort als Mitglied des BR-Rundfunkrats verteidigt. Markwort hatte nach Bekanntwerden der Ablehnung seiner Entsendung gesagt, dass sich der BR seine Kontrolleure wohl selbst aussuchen wolle, so der Rundfunkratsvorsitzende Lorenz Wolf am Dienstag. Doch davon könne nicht die Rede sein, betonte Wolf: Nicht der BR, sondern der Rundfunkrat als oberstes Aufsichtsgremium habe die Entsendung "ohne Gegenstimme" abgelehnt, weil sie "nicht den rechtlichen Vorgaben" entspreche.

Dies sei auch vor dem Hintergrund geschehen, dass Mitglieder des Rundfunkrates zur Erfüllung ihrer Aufgaben "umfangreiche Auskünfte verlangen und Einsicht in Unterlagen der Anstalt nehmen können", heißt es in Wolfs Stellungnahme weiter, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Bei der Entsendung in den Rundfunkrat gehe es "nicht um Persönlichkeiten", sondern um die grundsätzliche Frage, ob diese den Vorgaben des Rundfunkgesetzes entspreche. Dies gelte für jedes Rundfunkratsmitglied gleichermaßen. Im Fall Markwort stünden aktuell "verschiedene Rechtspositionen im Raum", die zu bewerten seien.

Die FDP-Landtagsfraktion sieht das anders. Fraktionschef Martin Hagen sagte auf epd-Anfrage, nach Auffassung der FDP stehe der Entsendung Markworts "nach den Buchstaben des Gesetzes" nichts im entgegen. Dieser Vorgang müsse nun von der Rechtsaufsicht geprüft werden, das sei in diesem Fall das Wissenschaftsministerium. "Es täte dem BR-Rundfunkrat als Aufsichtsgremium in jedem Fall gut, wenn ihm ein ausgewiesener Experte wie Helmut Markwort angehören würde", erläuterte Hagen. Man sei durchaus irritiert, dass der Rundfunkrat die Entsendung eines anderen FDP-Kandidaten gefordert habe.

Insgesamt waren vom Landtag zwölf Politiker für den Rundfunkrat des BR benannt worden - zusammengesetzt je nach Stärke der Fraktionen. Alle anderen elf Kandidaten wurden akzeptiert, bestätigte das Gremium. Markworts Erfahrung und Engagement im Medienbereich könnten Gründe dafür sein, dass er abgelehnt wurde: Seine Beteiligungen an und seine geschäftlichen Aktivitäten bei privaten Radiostationen sind vom Rundfunkrat offenbar als möglicher Interessenskonflikt eingestuft worden. Der Rundfunkrat des BR hat 50 Mitglieder, die von politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Gruppen entsandt werden.