Ethik
Ausschuss soll Tod eines jungen Syrers in der JVA Kleve aufklären
Düsseldorf (epd). Der nordrhein-westfälische Landtag hat für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses gestimmt, der den Tod eines unschuldig in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Kleve inhaftierten syrischen Flüchtlings aufklären soll. Der Ausschuss solle "die Umstände der Verwechslung, Inhaftierung, des Todes von Amad A. und des Umgangs mit dessen Familie" prüfen, teilte der Landtag mit Verweis auf einen Antrag von SPD und Grünen mit. Für den Antrag stimmten die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen. Die AfD-Fraktion enthielt sich. Dem Gremium werden 13 Abgeordnete angehören.

Der 26-jährige Syrer Amad A. war Ende September in einem Krankenhaus an den Folgen eines in seiner Zelle ausgebrochenen Feuers gestorben. Der Mann hatte wochenlang unschuldig in der JVA Kleve eingesessen, weil er Opfer einer Namensverwechslung der Ermittler geworden war. Die Ursache des Feuers ist noch immer unklar. Laut einem Brandgutachter, der die Zelle besichtigt und untersucht hatte, gibt es keine vernünftigen Rechtszweifel daran, dass der Mann das Feuer selbst gelegt hat. Ein Bericht des Ministeriums legt einen Selbstmord nahe.