Ethik
Bundesweite Razzia gegen mutmaßliche Schleuser
Bundespolizei ermittelt gegen drei Hauptverdächtige aus Indien und Pakistan
Leipzig/Pirna (epd). Wegen mutmaßlicher Einschleusung von Ausländern hat die Bundespolizei insgesamt 27 Wohn- und Geschäftsräume in fünf Bundesländern durchsucht. Bei den Razzien seien unter anderem Pässe, Heiratsurkunden, Sim-Karten und Handys beschlagnahmt worden, sagte ein Sprecher der Bundespolizei im sächsischen Pirna am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd). Festnahmen habe es keine gegeben. Bei den Durchsuchungen mit Schwerpunkt im Großraum Leipzig waren den Angaben zufolge bundesweit rund 300 Beamte im Einsatz.

Grundlage der Razzia waren demnach Ermittlungen wegen des Verdachts auf banden- und erwerbsmäßige Einschleusung von Ausländern. Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelte den Angaben zufolge seit Februar 2017 gegen insgesamt 34 Beschuldigte aus Indien, Pakistan, Tschechien, Rumänien, der Slowakei und Deutschland. Einige von ihnen seien bei den Durchsuchungen angetroffen worden, sagte der Polizeisprecher. Sie wurden am Mittwochnachmittag vernommen.

Den drei Hauptbeschuldigten - zwei 40 und 47 Jahre alte Inder und einem 25-Jährigen aus Pakistan - wird unter anderem vorgeworfen, indische und pakistanische Männer in Scheinehen mit Frauen aus osteuropäischen EU-Staaten vermittelt zu haben. Dabei wurden laut Bundespolizei gefälschte Heiratsurkunden aus Zypern verwendet. Insgesamt handele es sich um eine zweistellige Anzahl mutmaßlicher Scheinehen. Auch die beteiligten Frauen seien Gegenstand der Ermittlungen, so der Sprecher.

Außerdem sollen die drei Männer bei Meldebescheinigungen und Arbeitsverträgen für die mutmaßlichen Schein-Ehemänner "getrickst" und unter anderem Behördengänge erledigt haben, wie der Polizeisprecher sagte: "Bei allen drei Dingen wurde nachgeholfen von den Hauptbeschuldigten."

Den Geschleusten sei dann "auf Grundlage der falschen Dokumente eine EU-Aufenthaltskarte ausgestellt" worden, so die Bundespolizei in einer Mitteilung. Dafür hätten die mutmaßlichen Schleuser zwischen 15.000 und 22.000 Euro pro Person verlangt.

Bei den Durchsuchungen wurden laut dem Sprecher außerdem sechs "illegal eingereiste Personen" aus Indien angetroffen und in Gewahrsam genommen. Laut Bundespolizei gehören sie weder zum Kreis der Beschuldigten, noch zu den mutmaßlich zum Schein verheirateten Männern. "Wir gehen davon aus, dass sie sich ganz ohne Dokumente in Deutschland aufhalten", sagte der Sprecher. Die sechs Männer würden nun befragt.

Der Leiter der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle, Markus Pfau, sagte, die Razzien verdeutlichten das "erhebliche Potenzial" der Schleusungskriminalität. "Die Möglichkeiten der EU-Freizügigkeit werden ausgenutzt. Die Gewinnspanne für Schleuser ist dabei enorm", sagte Pfau, dessen Polizeiinspektion die Ermittlungen führte.

Insgesamt wurden laut Bundespolizei neun Objekte in Eilenburg bei Leipzig und zwei im Leipziger Stadtgebiet durchsucht. Weitere Razzien gab es in Wurzen und Zwenkau (beide Landkreis Leipzig) sowie in Chemnitz, Torgau (Kreis Nordsachsen) und im sachsen-anhaltischen Hettstedt (Kreis Mansfeld-Südharz). Auch in Frankfurt am Main, Wuppertal, Stuttgart und Gelsenkirchen seien Objekte durchsucht worden.

epd ost sue mg