Studie lobt Internet in Deutschland und mahnt Teilhabe aller an

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Netzwerkkabel an Internet-Servern
Bonn (epd).

Die Ausstattung und Versorgung der Deutschen mit dem Internet ist laut einer Unesco-Untersuchung gut. In allen zentralen Kategorien der Digitalisierung wie etwa Recht, Offenheit, Zugang und gesellschaftliche Rahmenbedingungen seien „zukunftweisende Entwicklungslinien“ festzustellen, erklärte die UN-Kulturorganisation am Dienstag auf dem Deutschen Internet Governance Forum mit Verweis auf die eigene Studie. Der von den Autoren der Studie geforderte Rechtsanspruch auf flächendeckendes Internet ist laut Verkehrsministerium bereits auf den Weg gebracht.

Nach der Studie, die vom Leibniz-Institut für Medienforschung Hans-Bredow-Institut in Hamburg erstellt wurde, nutzen 91 Prozent der Menschen in Deutschland das Internet, in der Gruppe der 16- bis 24-Jährigen sind es annähernd 100 Prozent. 16,5 Millionen Domains mit der Endung .de sind registriert. Die deutsche Politik habe sich auf höchster Ebene zum Recht auf Internetzugang für alle bekannt, hieß es. Der Zugang zum Internet sei „mit wenigen Ausnahmen flächendeckend, stabil und kostengünstig realisiert“. Positiv vermerkt wurde zudem, dass es 2020 trotz Corona-bedingt stärkerer Nutzung von Telefon, Video und Streaming nicht zu einer Netzüberlastung gekommen sei.

Wenig Wissen über Internet-Nutzung von Menschen mit Migrationsgeschichte

Allerdings gebe es nach wie vor zu wenig verlässliche Daten etwa über Bürger, die das Internet nicht nutzen, auch über die Internet-Nutzung von Menschen mit Migrationsgeschichte sei zu wenig bekannt. In allen staatlichen Tätigkeitsfeldern mit Digitalbezug müsse deshalb „die volle gleichberechtigte Teilhabe aller“ sichergestellt werden.

Zu den Forderungen der Studienautoren gehört auch die Empfehlung an die Politik, einen Rechtsanspruch auf flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet zu schaffen. Dieser sei bereits auf den Weg gebracht, erklärte das Bundesverkehrsministerium. „Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes haben wir im Frühjahr dieses Jahres das Recht auf schnelles Internet gesetzlich verankert“, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dem Evangelischen Pressedienst (epd). „Egal, ob ich mich für ein Leben auf dem Land oder in der Stadt entscheide, künftig haben alle einen Anspruch auf schnelles Surfen.“

Der Anspruch kann laut Ministerium künftig am Wohn- oder Geschäftsort geltend gemacht werden und soll insbesondere dort greifen, wo in absehbarer Zeit kein privater oder öffentlich geförderter Ausbau erfolgt. Die Regelungen treten den Angaben zufolge zum 1. Dezember in Kraft.