Aus für Institut für Rundfunktechnik beschlossen

ZDF: Bedarf an rundfunktechnischem Know-how gesunken
München (epd)

Das Münchner Institut für Rundfunktechnik GmbH (IRT) muss Ende des Jahres schließen. Wie das IRT mitteilte, wurde in einer Sondersitzung der Gesellschafterversammlung am 31. Juli kein tragfähiges Modell für eine Fortführung des Instituts gefunden: "Trotz intensivster Bemühungen war es nicht möglich, eine belastbare wirtschaftliche Zukunftsperspektive für das IRT zu erarbeiten." Für die rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werde ein Sozialplan erarbeitet.

Im Dezember 2019 war bekanntgeworden, dass das ZDF sich aus dem gemeinsamen Unternehmen zurückzieht und seinen Gesellschaftervertrag zum Jahresende 2020 gekündigt hat. Zur Begründung hieß es unter anderem, der Bedarf am rundfunkspezifischen Know-how des IRT sei beim ZDF gesunken. Nach Angaben des Instituts war die Entscheidung des ZDF Auslöser für die Kündigungen der restlichen Anstalten: Die anderen 13 Gesellschafter sahen sich nach dem Ausstieg des Mainzer Senders nach eigenen Angaben nicht in der Lage, die zusätzlichen finanziellen Belastungen von rund 2,5 Millionen Euro pro Jahr zu tragen (epd 6/20).

Das Institut wurde 1956 gegründet und forschte zur Weiterentwicklung von Medien- und Kommunikationstechnologien. Es gilt als eine der wichtigsten Forschungseinrichtungen für die Rundfunk- und Medientechnologie in Deutschland. Es war maßgeblich an der Entwicklung der MPEG-Technologie beteiligt, die unter anderem bei MP3-Playern zum Einsatz kommt. Auch an der Entwicklung des hybriden Fernsehstandards HBBTV, der das Fernsehen mit dem Internet verbindet, wirkte es mit. Für seine Beteiligung an der Entwicklung von MPEG erhielt das IRT im Jahr 2000 einen Emmy-Award.

Das IRT wurde von allen neun Landesrundfunkanstalten der ARD getragen, hinzu kamen ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle sowie die öffentlich-rechtlichen Anstalten aus Österreich und der Schweiz, ORF und SRG. Neben den Gesellschafterzuschüssen finanzierte es sich über eigene Erträge etwa aus der Patentverwertung.

Kein "verbindliches Interesse"

Um eine Auflösung zu verhindern, bemühte sich ein Teil der Gesellschafter, darunter der Bayerische Rundfunk (BR) als Sitzanstalt des Instituts, um eine Fortführung mit einem veränderten, reduzierten Aufgabenspektrum. Ein BR-Sprecher sagte am 3. August dem epd: "Wir haben auf ein anderes Ergebnis gehofft - mit Blick auf die Mitarbeitenden und mit Blick auf die große Fachexpertise des IRT." Dass es nicht gelungen sei, das IRT zu erhalten, bedauere der BR außerordentlich: "Aus unserer Sicht ist ein eigenes Forschungsinstitut zu Rundfunk- und IT-Themen der sinnvollste Weg, um in wichtigen technischen Zukunftsfragen nicht in Abhängigkeit von Dritten zu gelangen." Der Sender habe sich intensiv darum bemüht, das IRT zu erhalten "und sich mehrfach bereiterklärt, überproportionale Lasten in Kauf zu nehmen". Voraussetzung für eine Fortführung auf wirtschaftlich vertretbarer Grundlage wäre jedoch gewesen, "dass eine hinreichende Zahl der 14 Gesellschafter ein verbindliches Interesse daran bekundet" hätte.

Der NDR, der nach Medienberichten nach dem WDR der zweitgrößte Gesellschafter des IRT ist, teilte dem epd mit, er habe die vom IRT bezogenen Leistungen "vor dem Hintergrund der herausfordernden finanziellen Situation des NDR" kritisch geprüft und sei "zu dem Ergebnis gekommen, dass wir - in Zeiten, in denen sich die Situation auf dem globalen Technikmarkt fundamental verändert - einen erheblichen Teil der Leistungen des Institutes zukünftig nicht mehr zwingend benötigen". Mit der Entscheidung bekräftige der Sender auch die Anstrengungen, "durch strukturelle Veränderungen langfristig Fixkosten zu senken und dabei weiterhin den Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu erfüllen". Der WDR wollte sich nicht zur Auflösung des IRT äußern.

Zur Frage der Abhängigkeit von anderen Dienstleistern teilte der NDR mit, der Markt habe sich "hin zu standardisierten IT-Diensten" entwickelt. In diesem IT-basierten Markt gebe es sehr viel Knowhow "auch außerhalb der eigenen Struktur". Technische Forschung gehöre nach Einschätzung des Senders "nicht unbedingt zum Kernauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks".

"Bedeutendes Forschungszentrum"

Im Geschäftsjahr 2019 trugen die Gesellschafter insgesamt 11,6 Millionen Euro zu den Gesamterträgen des IRT bei, die eigenen Erträge lagen bei rund fünf Millionen Euro. Die ARD steuerte 80,8 Prozent der Zuschüsse bei, das ZDF 14,4 Prozent, Deutschlandradio 3,2 Prozent, die SRG und der ORF jeweils 0,8 Prozent.

Das Institut war in den vergangenen Jahren mit Rechtsstreitigkeiten in die Schlagzeilen geraten: Die Forschungseinrichtung hatte ihrem früheren Patentanwalt vorgeworfen, sich über mehrere Jahre hinweg auf Kosten des IRT bereichert zu haben. Dabei ging es um die MPEG-Technologie, die vom IRT mitentwickelt wurde. 2018 hatte das IRT mit dem Patentanwalt einen Vergleich geschlossen, nach dem dieser 60 Millionen Euro an das Institut zahlen musste (epd 19/17, 19/18).

Die bayerische SPD kritisierte den Beschluss, das Institut zu schließen. Der Fraktionsvorsitzende Horst Arnold sagte am 3. August, Bayern gebe "sehenden Auges" eine der renommiertesten Einrichtungen für Zukunftstechnologie in ganz Deutschland auf. Arnold hatte nach eigenen Angaben im März und im Juli in Briefen an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) appelliert, sich für eine Weiterführung des Instituts zu engagieren. Bis heute stehe eine Antwort aus. Mit der Schließung des Institutes werde Bayern "ein bedeutendes Forschungszentrum verlieren, das herausragende Grundlagenforschung betreibt und die neuen digitalen Herausforderungen für den Rundfunk im Fokus hat", kritisierte Arnold.

Aus epd medien 32/20 vom 7. August 2020

dir/lbm/tz