Die Affäre Schlesinger und die Folgen

epd Sie war eine erfolgreiche Frau. Patricia Schlesinger hat in ihrem Leben viel erreicht: Sie war Korrespondentin der ARD in Singapur und Washington, sie war Moderatorin des renommierten Politikmagazins „Panorama“ beim NDR, und sie leitete später dort den Programmbereich Kultur und Dokumentation. Im Juli 2016 wurde sie Intendantin des RBB, und zu Beginn dieses Jahres übernahm sie auf dem Höhepunkt ihrer Karriere auch den ARD-Vorsitz. Als Schlesinger zur RBB-Intendantin gewählt wurde, kündigte sie an, dass sie den „RBB rocken“ wolle. Mit der neuen telegenen Intendantin, die bei öffentlichen Auftritten glänzte, schien ein Hauch von Glamour im früher ziemlich piefig wirkenden RBB einzuziehen. Nun hat sie den Sender und das öffentlich-rechtliche System insgesamt in den Grundfesten erschüttert.

Noch gilt die Unschuldsvermutung, doch die Vorwürfe, die seit Wochen von der Springer-Publikation „Business Insider“ veröffentlicht werden, wiegen schwer. Da ist nicht nur von Abendessen in Schlesingers Privatwohnung die Rede, die sie als Essen mit „Multiplikatoren“ über den RBB abgerechnet haben soll, und von einem „mondscheinblauen Audi 8“ im Wert von knapp 146.000 Euro, den der Autohersteller ihr mit einem fast 70-prozentigen Rabatt als Dienstwagen überlassen haben soll. „Business Insider“ behauptet auch, Schlesinger und Wolf-Dieter Wolf, der Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, hätten „sich gegenseitig Gefälligkeiten erwiesen“.

Interne Untersuchung

Wolf, der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Messe Berlin war, soll Schlesingers Mann, dem ehemaligen „Spiegel“-Reporter Gerhard Spörl, lukrative Aufträge von der Messe zugeschanzt haben. Schlesinger wiederum soll sich laut diesen Berichten dafür eingesetzt haben, dass für Bauprojekte des RBB drei Berater engagiert wurden, die geschäftliche Beziehungen zu dem Immobilienunternehmer Wolf hatten (epd 27, 28-29/22 und Meldungen in dieser Ausgabe).

Nach den ersten Berichten wiegelte die Intendantin Anfang Juli noch ab. Sie sprach von „Mutmaßungen, Unterstellungen und falschen Schlussfolgerungen“ und kündigte eine interne Untersuchung an. Dem „Tagesspiegel“ sagte sie am 22. Juli: „Die Aufklärung läuft, die Compliance-Anwälte sind im Haus.“ Zugleich sagte sie, die Berichterstattung der Springer-Publikationen „Business Insider“, „Bild“ und „B.Z.“ habe „mittlerweile Kampagnencharakter“. Sie sehe hier „Kräfte am Werk, die uns schaden wollen“.

Der Immobilienunternehmer Wolf ließ sein Amt als Verwaltungsratsvorsitzender seit dem 15. Juli ruhen, Schlesinger selbst sah damals noch keinen Grund, ihr Amt ruhen zu lassen oder zurückzutreten. Dem „Tagesspiegel“ sagte sie: „Ich arbeite seit Jahrzehnten im öffentlich-rechtlichen System, dessen zutiefst überzeugte Anhängerin ich bin. Ich werde diesem System weiterhin mit aller Kraft zur Verfügung stehen.“

Zwei Wochen später hörte sich das ganz anders an: „Aktuell steht nicht mehr die journalistische und publizistische Leistung des Senders im Vordergrund, sondern es geht nur um mögliche und angebliche Verfehlungen der Intendantin“, ließ Schlesinger am Abend des 7. August mitteilen, als sie als RBB-Intendantin zurücktrat. „Das bedauere ich sehr und ich entschuldige mich bei den Beschäftigten des RBB für diese Entwicklung. Der Rückzug ist für mich eine logische Konsequenz aus meinem Versprechen, immer und zuerst für die Belange des RBB einzutreten. Gleichzeitig haben persönliche Anwürfe und Diffamierungen ein Ausmaß angenommen, das es mir auch persönlich unmöglich macht, das Amt weiter auszuüben. Ich hoffe, dass ich mit diesem Schritt die anstehende Aufklärung der Vorwürfe erleichtere.“

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Am selben Tag hatte „Bild“ berichtet, dass Schlesinger die Räume in der Intendanz in der 13. Etage des Fernsehzentrums für 650.000 Euro habe umbauen lassen. Unter anderem habe sie „ökologisches hochwertiges italienisches Zweischichtparkett“ im Wert von knapp 17.000 Euro einbauen lassen.

Den ARD-Vorsitz hatte Schlesinger bereits drei Tage zuvor abgegeben. Ihr Rückzug wurde am Abend des 4. August in der „Tagesschau“ gemeldet. „Die öffentliche Diskussion um in meinen Verantwortungsbereich fallende Entscheidungen und Abläufe im RBB berührt inzwischen auch die Belange der ARD“, teilte die Intendantin mit: „Die Geschäftsleitung des RBB und ich sehen unsere Hauptaufgabe jetzt darin, zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen und unser Hauptaugenmerk auf den RBB zu richten.“

Seit dem 8. August ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Schlesinger, ihren Ehemann Gerhard Spörl und gegen den RBB-Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsannahme. Wie der RBB in eigener Sache berichtete, liegt der Schwerpunkt der Ermittlungen derzeit auf den Verträgen für die Berater und für Schlesingers Ehemann.

Eine Frau, die so erfolgreich ist und in der Öffentlichkeit so selbstbewusst auftritt wie Patricia Schlesinger, macht sich natürlich nicht nur Freunde. Es ist daher nicht von der Hand zu weisen, dass ihr Verhalten besonders kritisch beäugt wurde - vor allem von Männern und auch von den eigenen Intendantenkollegen. Dass sie aktiv daran arbeitete, den Gender-Pay-Gap zwischen Intendantinnen und Intendanten in der ARD zu beseitigen, ist ihr nicht vorzuwerfen. Dass sie sich aber ihre Bezüge vom Verwaltungsrat um 16 Prozent erhöhen ließ, während sie zugleich seit Jahren in ihrem Sender am Programm sparte, zeugt zumindest von wenig Sensibilität.

Wut und Fassungslosigkeit

In den vergangenen Jahren musste unter anderem die Kulturwelle RBBKultur, die 2020 reformiert wurde, eine Million Euro in ihrem Programmetat von zehn Millionen Euro jährlich einsparen (epd 38/20). Schlesinger hatte der Welle eine „Modernisierung“ verordnet. In einer Befragung im Auftrag des Landesmusikrats kritisierten nach der Reform viele Hörer die Musikauswahl als „seicht“. Und 93 Prozent der Befragten wünschten sich „fundierte Fachkenntnisse“ bei der Moderation (epd 21/21). Die Journalistin Gabriele Riedle schrieb über die Programmreform in der „tageszeitung“: „Wie kommt man eigentlich auf die Idee, dass die 'jüngere Zielgruppe' sich ausgerechnet mit schlechtem Geschmack und solch ranzigem Zeug ködern lassen würde?“

Die Stimmung unter den Mitarbeitern des Senders nach dem Rücktritt wird als eine Mischung aus „Wut, Verzweiflung und Fassungslosigkeit“ beschrieben. Seit Wochen war im RBB vom „Schlesinger-Filz“ die Rede, die Mitarbeiter beklagten, dass sie auf Terminen gefragt würden, was denn bei ihnen im Sender los sei. Schlesingers Stellvertreter Hagen Brandstäter, der den RBB nun kommissarisch leitet, kündigte am 8. August in einer Sondersendung des RBB „hundertprozentige Transparenz“ an. Alles solle „lückenlos aufgeklärt“ werden, sagte er. Doch nicht wenige Mitarbeiter zweifeln daran, ob die amtierende Geschäftsleitung, die seit Jahren mit Schlesinger zusammenarbeitete, in der Lage ist, diese Aufklärung überhaupt zu leisten. Brandstäter hat bereits angekündigt, dass er im kommenden Frühjahr in den Ruhestand gehen wird.

Wut gibt es auch darüber, dass Mitglieder der Geschäftsleitung des Senders fünfstellige Boni kassierten, wovon die Mitarbeiter des Senders erst durch die Berichterstattung erfuhren. Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus räumte in der Sondersendung ein, dass auch er einen solchen „leistungsabhängigen Gehaltsanteil“ erhalten habe und dass es bei den Zielvorgaben auch häufig um Sparziele gehe.

Mit dem Rabatt für ihren Dienstwagen hat die Intendantin dem RBB zwar Geld gespart, zugleich könnte sie damit aber gegen die im Sender geltende „Dienstanweisung über das Verbot der Annahme und Gewährung von Zuwendungen“ verstoßen haben, die es Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen untersagt, Vorteile anzunehmen, die den Gegenwert von 40 Euro übersteigen. Ausgenommen sind nur „übliche Vergünstigungen, die Dritte wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Berufsgruppe oder als Firmenrabatte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des RBB gewähren“. Ein RBB-Sprecher sagte dazu, nach dem „heutigen Kenntnisstand“ des Senders genüge der Vertrag mit Audi den Compliance-Regeln, die „die Annahme von 'branchenüblichen' Vergünstigungen“ vorsähen. Er ergänzte, auch diese Frage werde „in die laufende Untersuchung durch eine externe Kanzlei“ eingespeist. „Ob sich dort dann gegebenenfalls neue Bewertungen ergeben, müssen wir abwarten.“

Einweihung der neuen Wohnung

Auch die „Essen mit Multiplikatoren“ in Schlesingers Privatwohnung, die sie über den RBB abrechnete, scheinen nicht immer dienstlich gewesen zu sein. Nachdem mehrere Zeitungen berichtet hatten, dass auch die Polizeipräsidentin von Berlin an einem dieser Abendessen teilgenommen habe, beeilte sich diese zu versichern, dass es für sie „keine Anhaltspunkte“ gegeben habe, dass es sich um ein berufliches Treffen handelte. Sie und ihr Mann seien „zur Einweihung der neuen Wohnung mit Freunden“ eingeladen worden, die Gespräche seien „rein privater Natur“ gewesen. Dem RBB sagte sie, wenn sie gewusst hätte, dass dem Sender dadurch Kosten entstehen, hätte sie diese sofort übernommen.

Viel größer als der materielle Schaden für den RBB ist jedoch der Image-Schaden für das öffentlich-rechtliche System, dem Schlesinger doch „mit aller Kraft zur Verfügung stehen“ wollte. Für die Gegner dieses Systems sind die Schlagzeilen von der „hemmungslosen Luxusgier“ der „unersättlichen RBB-Chefin“ natürlich ein gefundenes Fressen. Ihr Fehlverhalten wird von diesen Gegnern - zu denen auch das Unternehmen Axel Springer gehört - natürlich zum Anlass genommen, einmal mehr die Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Sender in toto zu fordern.

Aufgrund der anhaltenden Berichterstattung sollen die Kolleginnen und Kollegen Intendanten in der ARD Schlesinger Anfang August zum Rücktritt vom ARD-Vorsitz gedrängt haben. Nach Medienberichten hatte sie sich im Kollegenkreis schon länger die Sympathien verscherzt, weil sie versuchte hatte, die Kompetenzen im Anmeldeverfahren für die Finanzkommission KEF an sich zu ziehen.

Was beim RBB-Skandal erschreckt, ist das Versagen der Aufsicht. Die Gremien seien „in den letzten Wochen eher Getriebene als Protagonisten der Aufklärung“ gewesen, sagte der Direktor des Instituts für Medienpolitik, Leonard Novy, dem epd (vgl. Meldung in dieser Ausgabe). Hier zeigten sich „ausnahmsweise mal vor den Augen einer breiteren Öffentlichkeit die strukturellen Probleme der Gremienaufsicht“ wie „mangelnde Professionalität“ und „Ämterhäufung“.

Späte Reaktion

Da ist zunächst einmal der Verwaltungsrat. Auch gegen den Vorsitzenden Wolf, der anscheinend seine verschiedenen Ämter so organisierte, dass er in der einen Funktion von der anderen profitierte, ermittelt seit dem 8. August die Staatsanwaltschaft. Wolf soll allein über den Bonus für die Intendantin entschieden haben.

Sein Amt im Verwaltungsrat ließ Wolf zwar ab Mitte Juli ruhen, wartete dann aber noch einmal drei weitere Wochen, bis er am Abend des 9. August als Verwaltungsratsmitglied und auch als Aufsichtsratsvorsitzender der Messe Berlin zurücktrat. Auch sein Amt als Vorsitzender des Aufsichtsrats von RBB Media gab er endlich ab. Damit kam er einer Abwahl durch den Rundfunkrat zuvor, die einige Rundfunkräte bereits gefordert hatten. Diese hätte nach epd-Informationen bei der nächsten Sondersitzung des Rundfunkrats am 16. August auf der Tagesordnung stehen sollen. Im RBB werden sämtliche Verwaltungsratsmitglieder vom Rundfunkrat gewählt. Sie können mit Zweidrittelmehrheit vom Gremium auch abgewählt werden.

Die derzeitige Verwaltungsratsvorsitzende Dorette König teilte dem epd mit, dass das Gremium sich am 12. Juli zu einer Sondersitzung getroffen habe, an der auch Wolf teilgenommen und zu den bis dahin bekannten Vorwürfen Stellung genommen habe. Seither habe sich das Gremium nicht mehr getroffen. Es begleite aber die Compliance-Prüfung „eng“.

Auch der Rundfunkrat reagierte sehr spät auf die Vorwürfe. Zwar wurde am 15. Juli eine Sondersitzung einberufen und gefordert, dass „alle Verdächtigungen und Anschuldigungen samt und sonders aus der Welt geschafft“ werden müssten, doch das Gremium wollte das Ergebnis der Compliance-Prüfung durch die Kanzlei Lutz Abel abwarten, die erst Ende September vorliegen soll. Der Brandenburger Landtag hatte Schlesinger, Wolf und die Vorsitzende des Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, eingeladen, am 18. Juli in einer Sondersitzung des Hauptausschusses Rede und Antwort zu stehen, doch alle drei sagten ab (epd 30/22).

Gremien stärken

Erst einen Tag nach dem Rücktritt Schlesingers als ARD-Vorsitzende am 4. August kündigte die Rundfunkratsvorsitzende von Kirchbach eine Sondersitzung des Gremiums für den 8. August an. Einer möglichen Abberufung durch das Gremium kam Schlesinger mit ihrem Rücktritt zuvor. Doch es mutet mindestens kurios an, dass der Rundfunkrat nach der Sitzung meldete: „Aufklärung hat weiter höchste Priorität.“ Von dieser Priorität hatte man bis dato wenig gemerkt.

Novy hofft, dass die Causa Schlesinger im besten Fall dazu beitragen könnte, dass die Gremien in ihrer Rolle so gestärkt werden, dass sie zu einem echten Gegenüber der Geschäftsleitung der Sender werden könnten. Dazu gehöre eine Ausstattung der Geschäftsstellen, die ein „proaktives, vorausschauendes Handeln ermöglicht und weniger von Vorlagen und Vorarbeiten aus den Sendern abhängig ist“. Die Amtszeiten der Gremienmitglieder sollten konsequent begrenzt werden, und das Publikum sollte stärker in den Aufsichtsgremien vertreten sein.

Die Länder planen derzeit mit der Reform des Medienstaatsvertrags auch, die Rolle der Gremien zu stärken (epd 23/22). Von einer anderen Zusammensetzung, einer Stärkung der Expertise oder einer besseren Ausstattung der Geschäftsstelle ist im vorliegenden Entwurf jedoch keine Rede. Eine von den Neuen Deutschen Medienmachern kürzlich vorgestellte Untersuchung ergab, dass die Gremien immer noch sehr wenig divers besetzt sind (vgl. Meldung in dieser Ausgabe). Eine andere Besetzung könnte auch dazu beitragen, dass eine Gremienmitgliedschaft nicht als Erbhof betrachtet wird oder als Gelegenheit zu Geschäften auf Gegenseitigkeit ausgenutzt wird.

Aber auch in der Kultur der Sender und im Umgang mit den Mitarbeitern muss sich viel ändern. „Angemessenheit“ und „Demut“, diese zwei Worte fallen häufig, wenn man mit Beschäftigten des RBB oder aus dem Umfeld des Senders über Schlesinger spricht. Genau das vermissten die Mitarbeiter bis zuletzt bei der zurückgetretenen Intendantin: ein Gespür dafür, was angesichts der finanziellen Situation des Senders ein angemessenes Verhalten gewesen wäre, und die Demut, sich bei den Beschäftigten für den entstandenen Schaden, den Reputationsverlust des Senders und des öffentlich-rechtlichen Systems zu entschuldigen.

Aus epd medien 32/22 vom 12. August 2022

Diemut Roether