Debatte
Nervöser Vorschein
Journalismus nach Chemnitz und Köthen
Frankfurt a.M. (epd). Zwei ostdeutsche Ortsnamen, die in den Ohren vieler Westler immer noch fremd klingen, sind zu Chiffren für dreierlei Problemkomplexe geronnen: für die anschwellende freiheits- und sicherheitsgefährdende Gefahr von rechts, für die Ratlosigkeit des Staates, wie zu reagieren ist, und für die gerade erst begonnene Suche des Journalismus nach Antworten auf Rechtspopulismus und -extremismus: Wann berichten, wie kommentieren - und welche Wirkungen beim Publikum erzielen wir damit?

In den Tagen nach dem 26. August, als in Chemnitz immer wieder Menschen auf die Straße gingen und es wiederholt zu Übergriffen auf Menschen mit anscheinend nichtdeutscher Herkunft kam, legten sich bildlich gesprochen drei Berichterstattungskreise um die Stadt: Zeugenschaft vor Ort, regionale Nähe und ein journalistisches Urteilen aus der Ferne. Noch die größte Authentizität durften wir als Publikum von den Reportern erwarten, die mutig vor Ort gingen, die mit eigenen Augen sahen, was geschah, und die deshalb bezeugen konnten, dass nicht nur friedlich demonstriert wurde, sondern dass sich auf der Straße Hass und Gewalt in beängstigendem Ausmaß ausbreiteten. Sichtbar wurde hier ein Gewaltpotenzial, das sich nicht beruhigt, nur weil es sich einmal ausgetobt hat. Weiteres wird kommen.

Legitimationsdruck
epd Die Deutung der Ereignisse von Chemnitz und Köthen und die damit verbundene Affäre um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen beschäftigt seit Wochen die Republik. Volker Lilienthal, Journalistikprofessor an der Universität Hamburg, beschreibt in seinem Gastbeitrag, wie der Journalismus einem zunehmenden Legitimationsdruck aus dem politisch rechten Spektrum ausgesetzt ist und wie Medienhäuser darauf reagieren. Er sieht die Gefahr, dass der weite Äußerungsrahmen, der Medien laut Grundgesetz zusteht, immer stärker eingeengt wird. Der langjährige epd-Redakteur Lilienthal warnt Journalisten aber zugleich vor einem vorschnellen "Framing" von Ereignissen, das Begriffe wie "Hetzjagd" erzeugen können.

Reporter werden bei solchen Einsätzen häufig von Sicherheitspersonal begleitet - sofern sich ihre Medien diesen Schutz leisten, um Angreifer abzuschrecken. Freie Journalisten hingegen müssen sich mit selbst gekauften Schutzhelmen begnügen. Das Berufsrisiko von Journalisten bei der Berichterstattung von Demonstrationen ist also höchst unterschiedlich verteilt. Betroffen aber sind alle von diesem Risiko. Bis Mitte September hat es in diesem Jahr 22 tätliche Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten gegeben, berichtete das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit am 20. September. Seit 2016 war damit wieder ein gefährlicher Höchststand erreicht.

Gefühl von Entmündigung

Vom ZDF traute sich auch die ohnehin schon exponierte und daher gefährdete Dunja Hayali nach Chemnitz, suchte gezielt das Gespräch mit Bürgern, wurde abermals beschimpft, bekam aber von einer Chemnitzerin, die freimütig ihren Namen nannte, auch ein bedenkenswertes Bonmot mit auf den Weg: Wenn man den Fernseher einschalte und immer mit derselben Tendenz informiert werde, dann sei das "betreutes Denken" - und das wolle man nicht mehr haben.

Es geht also um das Gefühl von Entmündigung. Eine Aversion wurde da spürbar, aber eine mit einem durchaus rationalen Kern. Für den Journalismus kann die Konsequenz daraus nicht bedeuten, weniger oder anders zu berichten und in seiner Kritik an Rechtstendenzen zurückzustecken. Wohl aber muss unter Journalisten und in den Redaktionen dringend diskutiert werden, wie man den Eindruck "betreuten Denkens" vermeidet.

Den zweiten Kreis kann man rund um den Ort der Auseinandersetzungen verorten, vor allem bei der Regionalpresse. In manchen dieser Redaktionen gibt es eine Scheu, die Dinge allzu drastisch beim Namen zu nennen, weil das als Publikumsbeschimpfung, als Verdächtigung und Herabsetzung der eigenen Leser empfunden werden könnte. Also gibt man sich zurückhaltend, ohne freilich das Unbestreitbare zu unterschlagen. Der Chefredakteur der "Freien Presse" in Chemnitz, Torsten Kleditzsch, hat viel Lob erfahren, als er in einer kurzen redaktionellen Erklärung begründete, warum die Zeitung die Vorfälle nicht als "Hetzjagd" einstufe. Kleditzsch schrieb: "Eine ,Hetzjagd', in dem Sinne, dass Menschen andere Menschen über längere Zeit und Distanz vor sich hertreiben, haben wir aber nicht beobachtet. Wir kennen auch kein Video, das solch eine Szene dokumentiert."

"Ein besonnener Journalist", würdigte Michael Hanfeld den Mann und schlussfolgerte in der FAZ: "Es bedarf keiner Dramatisierung." Stattdessen, so Hanfeld: "Nichts hinzufügen, nichts weglassen, darauf muss die Maxime aufrichtigen, nach Wahrheit und Wahrhaftigkeit strebendem Journalismus lauten." Wohl wahr, weise gesprochen aus Frankfurter Warte. Aber um überhaupt in die Versuchung des Weglassens zu kommen, müsste man über ein Maximum an Wissen verfügen. Ob das - dank breiter und tiefgehender Recherche - überall vorhanden ist, darf bezweifelt werden. Und von der Medienkritik, die anderen Noten erteilt, darf erwartet werden, dass sie ihre Worte sehr vorsichtig wählt. Hanfeld etwa engagierte sich in der Causa Chemnitz zwei Mal, erkannte auch eine "Hetzjagd von rechts und links" (schön ausgewogen) und offerierte seinen Lesern ein Zitat des AfD-Politikers Lars Franke als Beitrag zur Wahrheitsfindung. Dieser habe nämlich auf Facebook etwas "mitgeteilt" - fast so wie eine Behörde, die zur wahrheitsgetreuen Unterrichtung der Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Kontrafaktischer Irrweg

Besonnenheit ist dem Chefredakteur der "Freien Presse" sicherlich nicht abzusprechen. Es fragt sich aber, ob es in einer solchen (auch journalistischen) Ausnahmesituation genügt zu sagen: "Haben wir nicht beobachtet" und "kennen wir nicht". Denn das sind ja Aussagen über einen zufälligen Erkenntnisstand. Recherchebemühungen um Komplettierung des Wissens sind hier nicht erkennbar. In der Kommentarspalte auf der Website der Zeitung hielt der User "Blackadder" dem Chefredakteur denn auch entgegen: "Als guter Journalist sollte man Augenzeugen suchen und Videos sichten (beides ist in den sozialen Netzwerken zur Genüge vorhanden), anstatt zu schreiben, man habe es nicht mit eigenen Augen gesehen."

Den dritten Kreis der Beobachtung und Beurteilung von Chemnitz und Köthen kann man in der Ferne verorten, in Berliner Bundesredaktionen oder auch in Funkhäusern in Köln, Hamburg, München und Mainz. Die Reaktionen dort sind als ambivalent zu beurteilen. Zum einen neigt man aus der Ferne leichter zu harschen Werturteilen und unzulässigen Pauschalisierungen. Das "Sachsen-Bashing" ist sicherlich ein kontrafaktischer Irrweg, politisch auch hochriskant. Auf der anderen Seite gehört es natürlich zu den Persönlichkeitsmerkmalen von Journalisten, dass ihre Wahrnehmungsmembrane etwas durchlässiger sind als bei anderen und dass sie eher eine Empathie für Menschen in Not entwickeln. Dazu zählen Geflüchtete, und zwar nachvollziehbarerweise auch diejenigen, die es ins nur scheinbar sichere Deutschland geschafft haben.

Übergeordnete Nachrichtenorganisationen, die in solchen Fällen aus der Distanz arbeiten, haben aber auch den Vorteil, dass in ihnen viele unterschiedliche Informationen zusammenlaufen, geprüft und gewichtet werden. Auf dieser Grundlage darf man dann auch zu Werturteilen kommen - und in Kommentaren zum Beispiel die Ablösung des Verfassungsschutzpräsidenten verlangen. Dass dann ein anderer, hier Gabor Steingart, das Verhalten des dritten Kreises und des ihm benachbarten Politikbetriebs als "Berliner Hetzjagd" disqualifiziert, auch das gehört zu Pressefreiheit - und zum Pluralismus, von dem unsere Gesellschaft lebt, der aber als demokratische Konstituente leider erheblichen Anfeindungen unterliegt.

Medienkritiker Maaßen

"Monitor"-Chef Georg Restle gehört zu denen, die das sogenannte Antifa-Zeckenbiss-Video als erschreckendes Dokument einer Hetzjagd klassifizierten. Auch er forderte - in einem "Tagesthemen"-Kommentar - die Ablösung von Hans-Georg Maaßen, dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz. Der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen attackierte Restle daraufhin auf Twitter als "ultimative mediale Hofschranze Merkels" und legte metaphorisch eine psychiatrische Untersuchung nahe. Das ist das Niveau, auf dem die politische Auseinandersetzung mittlerweile angekommen ist.

Wie Maaßen dann noch via "Bild"-Zeitung Öl ins Feuer goss (was ihn letztlich sein Amt kostete), ist vielfach beschrieben worden und soll hier nicht nochmals nacherzählt werden (vgl. epd 37, 38/18 und Meldung in dieser Ausgabe). Bemerkenswert bleibt aber die selbstexkulpierende Inszenierung, die Maaßen am 12. September vor dem Bundestags-Innenausschuss hinlegte. "Buzzfeed" hat das Sitzungsprotokoll ("Nur zur dienstlichen Verwendung") verdienstvollerweise öffentlich gemacht.

Vor diesem Gremium, dessen vollständiger Name übrigens "Ausschuss für Inneres und Heimat" ist, stilisierte Maaßen seine gezielte Intervention zu einer fundamentalen Medienkritik. Es seien Medien gewesen, allen voran die "Tagesschau" vom 27. August, 20 Uhr, die die Behauptung einer Hetzjagd in Chemnitz ungeprüft und lediglich gestützt auf das von "Antifa Zeckenbiss" verbreitete sogenannte Hase-Video weitergetragen hätten. Der Jurist Maaßen wurde sehr grundsätzlich: "Die Wahrhaftigkeit der Medienberichterstattung ist aus meiner Sicht wesentlich für das Funktionieren einer freiheitlichen Demokratie. Ich mache mir Sorgen, dass Medien, die ihre Behauptung von Hetzjagd in Chemnitz auf dieses zweifelhafte Video von Antifa Zeckenbiss stützen - wenn vielleicht auch nicht gewollt, so doch vom Ergebnis her - auch zu Medienskepsis, zu weiterem Konsum dubioser Internetquellen und zur Emotionalisierung von Menschen beitragen."

Maaßen, der besorgte Medienkritiker. Die Ausschussmitglieder und dank "Buzzfeed" nun auch die allgemeine Öffentlichkeit konnten hier ein doppeltes Ablenkungsmanöver beobachten. In Zentrum der Aufmerksamkeit der Parlamentarier sollten plötzlich nicht mehr die Übergriffe in Chemnitz stehen (die auch Maaßen nicht grundsätzlich bestritt und auch verurteilte), sondern das angebliche Fehlverhalten von Journalisten. Und um von seiner Person abzulenken, zeigte Maaßen mit dem Finger auf andere. Er tat dies auf empirisch unzutreffender Grundlage, wie Stefan Niggemeier in seinem Portal "Übermedien" nachgewiesen hat: Die inkriminierte "Tagesschau" zeigte das umstrittene, nur 19 Sekunden lange Video mit distanzierendem Kontext und machte sich das "Hetzjagd"-Verdikt nicht zu eigen. Wohl aber zitierte sie mit diesem Begriff Regierungssprecher Steffen Seibert, der sich entsprechend vor der Bundespressekonferenz geäußert hatte.

Das also soll Maaßens eigentliche Absicht gewesen sein: zu warnen vor Falschberichterstattung, vor gefährlicher Polarisierung der Gesellschaft? Die Unaufrichtigkeit liegt auf der Hand, sie ist eine dreifache. Erstens seine Falschdarstellung der Berichterstattung der "Tageschau". Zweitens: Hat Maaßen im Ernst geglaubt, er könne seine einigermaßen komplexe Medienkritik, wie er sie dann wortreich vor dem Bundestags-Innenausschuss vortrug, mit ein paar dürren Zitatsätzen, die er von sich aus der "Bild"-Zeitung freigab, an die Öffentlichkeit transportieren? Drittens: Welches Forum wählte er da? Will er uns weismachen, ausgerechnet die "Bild" sei ein Medium der Ausgewogenheit, jeder Zuspitzung und Anfeuerung unverdächtig?

War es letztlich nur ein Streit über Worte? Um Hetzjagd oder nicht? Bezieht man sich ausschließlich auf das "Hase-Video", so ist der Hetzjagdbegriff wohl nicht mehr zu halten. Die wohl vollständigste Rekonstruktion der Ereignisse fand sich in der "Zeit" vom 13. September. Demnach ging der Verfolgung von zwei Afghanen ein Streit mit Deutschen voraus, von denen einer das Handy eines der Afghanen mutwillig zerstört hatte. Der Geschädigte forderte daraufhin Schadenersatz - was von den Tätern mit Bedrohung und Verfolgung der Flüchtenden beantwortet wurde. Die Sache hatte also eine Vorgeschichte und schaukelte sich hoch.

Vorschnelles Framing

Dennoch kann man den Hetzjagdbegriff für gerechtfertigt halten - aber eben nicht isoliert auf den einen Vorfall, sondern in der Zusammenschau mehrerer, zu denen man auch die unbefugten Zudringlichkeiten einer selbst ernannten Bürgerwehr in Köthen zählen muss.

Wahr ist aber auch, dass Journalisten mit solchen Begriffen höchst vorsichtig umgehen müssen. Denn "Hetzjagd" ist mehr als ein zusammenfassender Begriff, es ist ein Werturteil, ja ein Verdikt. Ob sie wollen oder nicht, nehmen Journalisten und Medien damit ein Framing vor. Sie ziehen damit einen Bedeutungsrahmen um Ereignisse, die für sich genommen noch nicht viel bedeuten mögen, dann aber plötzlich negativ konnotiert werden. An das Publikum werden Signale gesendet, Angebote zur eigenen Bewertung. Und diese Angebote müssen durch Fakten plausibilisiert werden. Nur dann sind sie, bei aller unaufhebbaren Vorläufigkeit journalistischen Urteilens, einigermaßen legitim.

Der Streit über Worte aber wird weitergehen. Wir werden Versuche erleben, Benennungsverbote zu erlassen. Wann darf man einen Rechtsanwalt und "Pro Chemnitz"-Anführer wie Martin Kohlmann einen "strammen Rechtsextremisten" (nicht nur Rechtspopulisten!) nennen, wie es "Report Mainz" in seiner jüngsten Sendung vom 25. September wagte? Dann jedenfalls, wenn der Verfassungsschutz bestätigt hat, dass Kohlmann wegen seiner Umtriebe seit langem beobachtet wird, und wenn sich ein Experte findet, der den Extremismusbefund vor der Kamera ausspricht.

Dergleichen wird in Redaktionen schon heute diskutiert. Leider gibt es Tendenzen, den weiten Äußerungsrahmen, der Medien dabei gemäß Artikel 5 des Grundgesetzes zusteht, einzuengen. Sei es, dass Betroffene das über sie Geäußerte im Klagewege gerichtsanhängig machen (Beleidigung! Verleumdung!), sei es, dass Parteien wie die AfD Journalisten öffentlich attackieren, ihre Glaubwürdigkeit anzweifeln - mit großer Reichweite über Social Media - und mit Beschwerden bei Chefredakteuren und Intendanten vorstellig werden. Der oben zitierte Meuthen ist da nur ein prominentes Beispiel unter vielen. Wann ist die AfD auf ihrem Marsch durch die Institutionen in den Rundfunkräten angekommen? Um abschätzen zu können, was da droht, sei hier noch mal der inzwischen gelöschte Post der AfD Hochtaunus zitiert: "Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Presseverlage gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt." (epd 35/18)

Gefährliche Prangerwirkung

Der Beschwerdeweg in Gremien oder vor Gerichten kann lang sein. Diese Geduld haben viele Rechtspopulisten und erst recht Extremisten nicht. Sie greifen zu anderen Mitteln. Wie ein nervöser Vorschein des Drohenden zeigt dies die Geschichte von Schlecky Silberstein. Im Auftrag des SWR drehten er und sein Team, das Bohemian Browser Ballett, in Berlin-Lichtenberg eine AfD-Satire, die für Funk produziert und dort inzwischen auch veröffentlicht wurde ("Volksfest in Chemnitz"). Damit alles seine Ordnung hatte, war sogar die Polizei zugegen. Dann aber kam zufällig ein wohl AfD-naher Passant vorbei, filmte mit und gab sein Augenzeugenvideo an die Partei weiter. Die machte daraus den ganz großen Aufreger: Staatsfernsehen dreht Fake-Video, um die AfD herabzusetzen.

Satire spontan zu erkennen und um deren Legitimität zu wissen, setzt ja nun wirklich ein Mindestmaß an Intelligenz voraus. Hier aber eskalierte die Sache: Der Berliner AfD-Abgeordnete Frank-Christian Hansel suchte die Produktionsfirma, filmte das Klingelschild und machte die Aktion mit Adressdetails auf Facebook und Youtube publik. Hansel versteht das als zulässigen Gegenangriff. Nein, das war keine zweite Hetzjagd, aber eine unstatthafte Nachstellung, ein Eingriff in die Privatsphäre von Menschen, der noch dazu infolge seiner digitalen Publikation eine höchst gefährliche Prangerwirkung entfaltete.

Silberstein, dessen Firmenpartner belästigt wurde, hat auf seinem Blog lesenswert nachgezeichnet, was dann geschah: "Ein Hauch von '33 - Und plötzlich stehen sie vor deiner Tür". Wegen des jüdisch klingenden Künstlernamens gab es antisemitisch motivierte Morddrohungen: "Ihr Juden seid ein Geschwür. Euch muss man ermorden!!" Der SWR hat sich vor seine Produzenten gestellt und prüft Rechtsmittel (epd 38/18).

Das ist das Mindeste. Der Vorfall zeigt, worauf sich nicht nur Satiriker, die provozieren wollen - und das ist ihr Naturrecht -, sondern auch Journalisten, die zurückhaltender, aber darum nicht weniger kritisch berichten, einzustellen haben: auf die Bedrohung ihrer eigenen Person, ihrer Familie, ihrer Kinder. Journalistinnen wie Dunja Hayali und Anja Reschke wissen davon schon seit langem ein trauriges Lied zu singen. Diese Bedrohung aber geht uns alle an.

Aus epd medien Nr. 39 vom 28. September 2018

Volker Lilienthal