Debatte
Journalistische Verkleidung
Wie russische Staatsmedien in Deutschland Meinung machen
Frankfurt a.M. (epd). Lässt sich der Rückzug Angela Merkels vom CDU-Parteivorsitz mit der internationalen Kritik verknüpfen, der sich die Regierung Saudi-Arabiens seit der Ermordung des regimekritischen Journalisten Jamal Kashoggi konfrontiert sieht? Der vom russischen Staat finanzierten Plattform "RT Deutsch" gelang das am 2. November. "Saudi-Arabien und Deutschland: Zwei Monarchien zerfallen", lautete an diesem Tag eine Schlagzeile in der Online-TV-Sendung "Der fehlende Part", mit der die Macher implizit eine parlamentarische Demokratie mit einem autoritären System gleichsetzten.

"Der fehlende Part" hinterfrage mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen der deutschen Medienlandschaft, heißt es in einer Selbstbeschreibung der Sendung bei Youtube. Die krude Parallelisierung, die in der Formulierung "Zwei Monarchien zerfallen" zum Ausdruck kommt, lässt sich in seinem sehr weiten Sinne noch als "alternative Berichterstattung" klassifizieren.

Das gilt aber eher nicht für Interviews mit dem Wirtschaftsbuchautor und Börsenmakler Dirk Müller, der kürzlich innerhalb weniger Tage gleich zweimal als Gesprächspartner in "Der fehlende Part" auftrat. Am 26. November stand ein Interview mit ihm unter dem Motto "Finanzkrise als Chance der Reichen", und vier Tage später lautete die Botschaft nicht unähnlich: "Crashs sind in der Regel eine Umverteilung von unten nach oben." Müller steht mit seinem im August erschienenen Buch "Machtbeben" seit 15 Wochen in der Sachbuch-Bestsellerliste des "Spiegel". Zu seinen Fans gehören die Redakteure des Magazins "Focus Money", sie preisen ihn wahlweise als "Mr. Dax", "Gesicht der Börse" oder "Aktienprofi". Dass "Der fehlende Part" Müllers sehr etablierte Meinung hinterfragt hätte, lässt sich nicht unbedingt behaupten.

Strategische Kommunikation

Seit fast einem halben Jahrzehnt ist RT Deutsch, das dem staatlichen russischen Medienunternehmen Rossija Sewodnja gehört, von Berlin aus aktiv. Am 6. November 2014 ging das Angebot online (epd 48/14). Vorher hatte RT (bis 2008 Russia Today) bereits TV-Programme in englischer, arabischer und spanischer Sprache gesendet. Die Selbstbeschreibung des Gesamtkonzepts klingt ähnlich wie bei "Der fehlende Part". Demnach will man einen "Gegenstandpunkt zum einseitigen und oft interessengetriebenen Medien-Mainstream" einnehmen. Damit wird ein journalistischer Ansatz aber nur vorgetäuscht.

In dem in diesem Sommer erschienenen Buch "Sprachliche Gewalt. Formen und Effekte von Pejorisierung, verbaler Aggression und Hassrede" beschreibt Judith Felten, Mitarbeiterin an der Professur für Angewandte Linguistik an der TU Dresden, das Wesen dieses russischen Auslandsmediums sehr treffend mit einem aus der Unternehmenswelt bekannten Begriff: RT fungiere "als Instrument strategischer Kommunikation, um russische Interessen in ausländischen Öffentlichkeiten durchzusetzen". Und strategische Kommunikation kann, das kennt man aus der Wirtschaft, natürlich durchaus in journalistischer Verkleidung daherkommen.

Echte Nachrichten und Analysen stünden "neben irrelevant Buntem und purem Unsinn" - das schrieb "Zeit Online" bereits kurz nach dem Start von RT Deutsch. Auf dieses, wenn man denn so will, Konzept setzen die Verantwortlichen bis heute. Als im November das Verwaltungsgericht Köln Diesel-Fahrverbote für Köln und Bonn anordnete, war das auch RT Deutsch eine "Eilmeldung" wert - wie unzähligen deutschen Zeitungen. In die Kategorie der zumindest für Leser in Deutschland nicht allzu relevanten Beiträge fällt dagegen eine Meldung unter der Überschrift "Gesundheitszustand des US-Militärs: Komasäufer, übergewichtige und schlaflose Menschen", die im Oktober 2018 erschien. "66 Prozent der US-Militärs" seien "übergewichtig oder fettleibig", berichtete die Redaktion. Hauptsache, es geht gegen die USA - das schien die Idee hinter dieser Meldung zu sein. Ob russische Soldaten ähnliche (oder ganz andere) Probleme haben, erfuhr man bei RT Deutsch nicht.

Dosierte Kritik an Russland

Kritik an der Politik Russlands findet sich manchmal durchaus, aber allenfalls in homöopathischen Dosen. Im September berichtete "Der fehlende Part" etwa über "heftige Unruhen" wegen der geplanten Heraufsetzung des Rentenalters in Russland. In dem Beitrag kommen auch russische Bürger zu Wort, die sich gegen diese Entscheidung aussprechen. Am Ende des Films beschreibt der Sprecher die russische Regierung aber als Hort der Weisheit. Es sei angesichts der wirtschaftlichen Notwendigkeit der Rentenalterheraufsetzung klar, dass sie "bei ihrem Kurs bleiben" werde - "egal wie heftig die Proteste noch ausfallen werden".

Der Einfluss, den sich RT Deutsch in mehr als vier Jahren erarbeitet hat, ist vor allem in den sozialen Medien spürbar. Das zeigte sich eindrücklich bei der Berichterstattung über rechtsextreme Demonstrationen im sachsen-anhaltinischen Köthen, die dort im September 2018 stattfanden, nachdem ein Deutscher bei einer Auseinandersetzung mit zwei Afghanen einen Herzinfarkt erlitten hatte. Laut Recherchen des Portals "Buzzfeed News Deutschland" veröffentlichte RT Deutsch in dieser Zeit auf Youtube fünf Videos aus Köthen, die insgesamt mehr als 600.000 mal angesehen wurden. Die Zeitung "Die Welt" habe mit Videos auf ihrem Youtube-Kanal dagegen gerade einmal 100.000 Menschen erreicht. Das sind gravierende Zahlen, wenn man bedenkt, dass viele jüngere Nachrichtenkonsumenten sich direkt bei Youtube informieren.

Auch das am häufigsten geklickte Youtube-Video über die Ereignisse in Köthen erschien auf der Seite von RT Deutsch. "Die da hinten werden als erstes brennen!", droht darin eine Rednerin aus der Neonazi-Szene mit Blick auf eine Gruppe von Gegendemonstranten. Trotz des indirekten Mordaufrufs findet sich in dem Video, das mittlerweile mehr als eine Viertelmillion Mal aufgerufen wurde, keinerlei Einordnung eines Sprechers. Der beschreibende Text unter dem Clip (Überschrift: "Radikale Rednerin erntet Applaus und Widerspruch") legt den Eindruck nahe, es handle sich bei der Rede um einen diskussionswürdigen Debattenbeitrag.

Krasse Übertreibungen

Fast zeitgleich mit RT Deutsch ging im November 2014 das Online-Nachrichtenportal Sputnik Deutschland an den Start, das ebenfalls zur Staatsfirma Rossija Sewodnja gehört. Sputnik ist ein weltweit tätiges russisches Portal, das 2014 entstand - durch die Zusammenlegung des Auslandsradiosenders Stimme Russland und der Nachrichtenagentur RIA Novosti (epd 48/14).

Sputnik Deutschland ist boulevardesker und plumper als RT Deutsch. Im November wartete man etwa mit einem Text über "die größte Nato-Übung in der Nähe der russischen Grenze seit Jahrzehnten" auf, in dem norwegische Bürger zu Wort kommen, die sich darüber beschweren, dass nach dem Nato-Manöver in ihrem Land öffentliche Flächen "mit Menschenkot" von Soldaten übersät gewesen seien. Blendet man den ideologischen Anti-Nato-Kontext mal aus, funktioniert so eine Meldung natürlich nach ähnlichen Gesetzen wie allerlei vermeintlich Krasses, mit dem im Internet sonst Traffic erzeugt wird.

Wesentlich problematischer als sensationsheischende Berichte über die angeblich mangelnden Manieren von Nato-Soldaten ist dagegen eine Überschrift wie "Streit um den UN-Migrationspakt: AfD verzweifelt am Bundestag". Mit seriösem Nachrichtenjournalismus hat das nichts zu tun. Gleich in der Headline macht die Sputnik-Redaktion deutlich, dass sie die AfD als Stimme der Vernunft in dieser Sache sieht.

Wie Sputnik wiederum Boulevardjournalismus und politische Stimmungsmache vereint, zeigt beispielhaft eine Meldung aus dem Herbst 2016, die eine Brandstiftung in einer Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf zum Thema hatte. Sputnik behauptete, zwei Männer hätten die Tat "wegen zu wenig Nutella" begangen - und veröffentlichten den Post mit einem Foto, auf dem ein Löffel mit Schokocreme zu sehen war. Online-Redakteure des Magazins "Vice", die die Meldung rund ein Jahr darauf nachrecherchierten, wiesen darauf hin, dass der schweren Brandstiftung "ein Streit wegen Essensausgabe im Ramadan" vorausgegangen war und die beiden verdächtigten Flüchtlinge später freigesprochen wurden. Die Strategie hinter der Nutella-Geschichte ist offensichtlich: Je krasser eine Übertreibung, desto mehr gewöhnt man Leser daran, Übertriebenes für wahr zu halten - und desto blasser und auch unglaubwürdiger wirkt auf sie dann bald die Realität.

Verbreitung über soziale Medien

Boulevardeske Artikel wie der über das vollgekotete Norwegen tragen dazu bei, dass Sputnik ebenso wie auch RT Deutsch gerade in sozialen Medien populär ist. Die Größe der Gefolgschaft ist allerdings nicht der maßgebliche Gradmesser für diesen - wertfrei formuliert - Erfolg. RT Deutsch hat rund 400.000 Abonnenten bei Facebook, Sputnik News rund die Hälfte - das ZDF etwa dagegen rund 650.000 und Spiegel Online mehr als 1,5 Millionen. Eine maßgebliche Rolle spielt die Bereitschaft von Fans und Followern, die Inhalte zu teilen oder zu retweeten. RT Deutsch weist indirekt selbst auf diesen Umstand hin: Im Oktober habe der eigene Youtube-Kanal mehr als 185 Millionen Aufrufe und 215.000 Abonnenten verzeichnet. Der Youtube-Kanal des ZDF hatte im selben Zeitraum zwar mehr Abonnenten (245.000), erreichte damit nicht einmal die Hälfte die Aufrufe, die RT Deutsch für sich reklamieren konnte.

RT Deutsch und Sputnik profitieren also davon, dass es Menschen gibt, die offenbar den ganzen Tag wenig anderes zu tun haben, als die Inhalte russischer Staatsmedien zu verbreiten. 2017 hat das Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council, einer von internationalen Großunternehmen und Stiftungen finanzierten Denkfabrik, das Verhalten der Social-Media-Follower bei drei deutschsprachigen Angeboten mit "Verbindungen zum Kreml" ausgewertet. Neben RT Deutsch und Sputnik war noch "NewsFront Deutsch" dabei. Eine Person, die sich bei Twitter "Alex Trampert" nennt oder möglicherweise tatsächlich so heißt, retweetete zum Beispiel allein im April vergangenen Jahres 814 Mal Inhalte von Sputnik. Zur Schlagkraft der russischen Auslandsmedien in Deutschland tragen laut den Studienautoren auch Bots bei, also Accounts, die so programmiert sind, dass sie Facebook-Posts und Tweets automatisch teilen.

Kooperation mit Augsburger Mega Radio

Zu Sputnik gehört auch der Auslandshörfunksender SNA-Radio. Die Abkürzung steht für Sputnik News Agency. Teil der Strategie der russischen Auslandsmedien in Deutschland ist die Zusammenarbeit mit der Mega Radio GmbH in Augsburg, deren Geschäftsführer und Programmchef Peter Valentino 2014 das Bundesverdienstkreuz erhielt. Sein Unternehmen betreibt unter anderem das Programm Mega Radio SNA, das zu einem wesentlichen Teil mit deutschsprachigen Radioinhalten bestückt ist, die von Sputnik geliefert werden. Mega Radio SNA ist in Berlin, Brandenburg und Hessen über DABplus zu empfangen - und bundesweit via Livestream im Internet.

In Hessen ist Mega Radio SNA zugelassen - auf dieser Zulassung basierte wiederum eine zeitlich begrenzte Verbreitungserlaubnis im Rahmen eines DABplus-Pilotprojekts in Berlin und Brandenburg. Bei einer Sitzung, bei der die Vergabe und Neubelegung der Kapazitäten in der Region auf der Tagesordnung stand, entschied der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) im Januar 2018 allerdings, Mega Radio SNA nicht zuzulassen. Mega Radio erhalte täglich etwa zwölf Stunden zugeliefertes Programm des russischen Staatsunternehmens Rossija Sewodnja und werde von diesem auch vergütet, hieß es in der Begründung. Die Mega Radio GmbH habe den Medienrat nicht davon überzeugen können, "dass das Programm vollständig unter ihrer alleinigen medienrechtlichen Verantwortung steht".

Einen Eilantrag auf weitere Duldung der Ausstrahlung hätten das Verwaltungsgericht Berlin und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zurückgewiesen, sagt Marco Holtz, Justiziar und stellvertretender Direktor der MABB. Mega Radio SNA ist allerdings noch auf Sendung, denn beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist derzeit noch ein weiterer, inhaltlich sehr ähnlicher Eilantrag auf "vorläufige Zulassung" anhängig. Im neuen Jahr ist hier mit einer Entscheidung zu rechnen. "Das Oberverwaltungsgericht hat uns gebeten, die Ausstrahlung bis zum 20. Januar zu dulden", sagt Marco Holtz. Dem habe die MABB zugestimmt.

Hauptsacheverfahren noch anhängig

Die Bedeutung des Stützpunkts Mega Radio SNA scheint für Sputnik groß zu sein - jedenfalls so groß, dass man sogar das Bundesverfassungsgericht einschaltete. Das Ziel: Bis zur Rechtskraft der Entscheidung im derzeit noch anhängigen Hauptsacheverfahren beim VG Berlin sollte die Verbreitung des Programms vorläufig zugelassen werden. Der Erste Senat des Verfassungsgerichts lehnte den Antrag am 22. November jedoch ab. Unklar ist noch, wann das VG Berlin im Hauptsacheverfahren entscheidet. Der Anwalt von Mega Radio wollte sich zu dem Verfahren auf epd-Anfrage nicht äußern.

Anhängig ist derzeit außerdem eine Klage von Mega Radio gegen die Ablehnung einer nationalen Zulassung durch die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten. Das Augsburger Unternehmen hatte einen Antrag auf bundesweite Zulassung bei der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) gestellt. "Die Verantwortung liegt tatsächlich in Teilen nicht bei den Antragstellern", hatte die zuständige ZAK ihre Ablehnung einer deutschlandweiten Sendegenehmigung begründet. Dagegen klagt der Programmanbieter nun vor dem Verwaltungsgericht Kassel. Die LPR ist in dieser Sache die Beklagte, weil hier der Antrag auf bundesweite Zulassung gestellt wurde.

Negatives Bild des Westens

Während bei RT Deutsch und Sputnik die Verbindungen zum russischen Staat offen liegen, versuchen andere pro-russische Kanäle, die in Deutschland ihren Sitz haben, über ihre Eigentumsverhältnisse möglichst wenig preiszugeben. Dazu gehören die Video-Plattform Redfish und der Facebook-Kanal "In the now", beide englischsprachig und beide ansässig in Berlin. Während RT Deutsch und Sputnik das AfD- und Pegida-Milieu bedienen, scheinen "In the now" und besonders Redfish ein politisch eher links angehauchtes Publikum ansprechen zu wollen.

Redfish reklamiert für sich, über die "Kämpfe, die das ausbeuterische globale System, das die Menschheit versklavt und unseren Planet zerstört", zu berichten und sie zu unterstützen. Am 18. November kritisierte die Plattform zum Beispiel in einem rund 15-minütigen Film in der Reihe "On the ground", dass sich die westliche Öffentlichkeit für das Elend von Flüchtlingen, die im Grenzgebiet zwischen Kroatien und Bosnien-Herzegowina gestrandet sind, nicht interessiere. Das mag tendenziell stimmen, andererseits berichteten die "Tagesthemen" der ARD am 28. August über die dortige Situation - wie Redfish unter anderem über Flüchtlinge, die kroatischen Grenzsoldaten vorwarfen, sie gefoltert und ihre für ihren Alltag überlebenswichtigen Smartphones zerstört zu haben.

Nach Recherchen von das Portals "t-online.de" ist Redfish eine hundertprozentige Tochter der Videoagentur Ruptly, die wiederum zum RT-Netzwerk gehört. Ein weiterer Akteur ist die Maffick GmbH, der Betreiber von "In the now". Die Firma, im März 2018 in Berlin gegründet, gehört mehrheitlich Ruptly.

"In the now" will sein Publikum unter anderem mit unverfänglichen Filmen für sich gewinnen - etwa, wenn man eine 69-jährige Großmutter aus Brasilien als "Fitnessstudio-Junkie" präsentiert. Allerdings lässt sich auch mithilfe von Beiträgen, die in herkömmlichen Medien wohl im Ressort Vermischtes erscheinen würden, durchaus ein negatives Bild westlicher Gesellschaften zeichnen. Im November etwa stellte "In the now" einen 62-jährigen Japaner vor, der sich - angeblich - von seiner Ehefrau getrennt hat, um mit einer Silikonpuppe zusammenzuleben.

Die "strategische Kommunikation", wie die Dresdner Linguistin Judith Felten es nennt, ist bei Redfish und "In the now" also trotz gleicher Ziele ganz anders konzipiert als bei RT Deutsch und Sputnik. Zumindest was "In the now" angeht, lässt sich sagen, dass diese Kommunikation äußerst erfolgreich ist. Der nicht einmal ein Jahr alte Bewegtbild-Kanal hat bei Facebook bereits 3,7 Millionen Abonnenten. Angesichts der internationalen Ausrichtung mag ein Vergleich mit einem deutschen Medium nicht ganz stimmig sein, aber: Das sind 1,3 Millionen mehr als bei der "Bild"-Zeitung.

Aus epd medien Nr. 50 vom 14. Dezember 2018

René Martens