Simulation von Offenheit. Keine Pressekonferenz beim Fernsehrat

Der ZDF-Fernsehrat will Pressevertretern nach seinen Sitzungen nicht mehr regelmäßig Rede und Antwort stehen. Oder, besser gesagt, wollen würde er schon, wenn es denn auf Journalistenseite bitte schön mehr Interesse gäbe. "Mangelnde Resonanz" nennen Gremienvertreter und Sendeanstalt als Grund dafür, dass die früher im Anschluss an die Beratungen übliche Pressekonferenz mit Intendant Thomas Bellut und der Fernsehratsvorsitzenden Marlehn Thieme bis auf weiteres nicht mehr stattfindet.

Der riesige Konferenzsaal im Mainzer ZDF-Sendezentrum, wo die Pressekonferenzen traditionell stattfanden und wo für wartende Reporter immer ein Süppchen köchelte, wirkte tatsächlich häufig recht überdimensioniert. Zwar betont das ZDF nun, alle Verantwortlichen stünden selbstverständlich auch weiterhin im Anschluss an den Fernsehrat grundsätzlich für Pressestatements zur Verfügung - was man ihnen natürlich glauben darf. Die Entscheidung bleibt trotzdem aus zwei Gründen mindestens fragwürdig. Zum einen war die Fernsehrats-PK eine gute Gelegenheit, auch jenseits der Tagesordnung zu allen möglichen medienpolitischen Fragen nachzuhaken. Nicht immer, aber oft gab es dann bemerkenswerte Stellungnahmen, für die es sich eben doch lohnte, regelmäßig auf den Mainzer Lerchenberg zu fahren.

Zum anderen erleichtert der Sender nun Spekulationen, es mit der Transparenz doch nicht ganz so ernst zu nehmen - und das ausgerechnet in Zeiten, in denen das gesamte öffentlich-rechtliche System von verschiedenen Seiten infrage gestellt wird. Dabei sollte eigentlich alles besser werden nach der Debatte um den zu hohen Staatseinfluss auf die Gremien des Senders und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2014, und es ging auch recht vielversprechend los.

Der aus 60 Mitgliedern bestehende Fernsehrat, der immerhin ein Unternehmen mit einem Zwei-Milliarden-Euro-Haushalt überwacht, begann damit, seine Tagesordnungen und sogar Präsenzlisten der Mitglieder ins Netz zu stellen. Seit 2015 sind alle Fernsehratssitzungen öffentlich. Das Interesse von Journalisten und neugierigen Beitragszahlern, die Beratungen vor Ort mitzuverfolgen, war jedoch immer ähnlich überschaubar wie die Teilnahme an den anschließenden, nun eingestellten Pressekonferenzen: In den Besucherreihen blieben viele Stühle unbesetzt, was auch mit der Arbeitsweise des Fernsehrats zu tun haben dürfte. Denn der erinnert zwar in manchem an eine Art Parlament, und es gibt in Gestalt der berühmt-berüchtigten, parteipolitisch gefärbten "Freundeskreise" sogar ein Pendant zu den Parlamentsfraktionen.

Was es im Unterschied zu Landtagen oder Stadträten aber in der Regel nicht gibt, sind öffentliche Debatten, in denen Argumente ausgetauscht werden. Die meisten Gremienentscheidungen fallen in den Ausschüssen des Fernsehrats, die weiterhin nichtöffentlich tagen. Sie werden im Plenum dann oft einstimmig bestätigt. Oder, weniger freundlich formuliert, durchgewunken. Manchmal gibt es selbst bei Beschlüssen von einiger Relevanz nicht eine einzige Wortmeldung oder Nachfrage aus dem Gremium.

Für Zuhörer wird das Geschehen noch unübersichtlicher, weil der Fernsehrat keine Beschlussvorlagen veröffentlicht, es also für Nicht-Insider kaum möglich ist zu verstehen, worum es im Plenum eigentlich gerade geht. Als ein Fernsehratsmitglied, der Wirtschaftsprofessor Leonhard Dobusch, einmal gegen dieses Gebot verstieß und einen internen Bericht auf seinem Blog öffentlich machte, wurde er umgehend zurückgepfiffen und musste den Link zu dem Papier wieder löschen. Dass eine der größten Sendeanstalten Europas seit Jahren nicht in der Lage ist, für Auswärtige einen Livestream der Fernsehratssitzungen im Internet zu verbreiten, verstärkt zusätzlich den Eindruck, dass es dem Gremium womöglich doch eher um die Simulation von Offenheit statt um einen wirklich neuen Umgang mit der Öffentlichkeit geht.

Aus epd medien 38/19 vom 20. September 2019

Karsten Packeiser