"Pastewka" und die Medienhüter

Das Verhältnis global agierender Konzerne wie Facebook, Netflix oder Amazon zu nationalem Recht ist oft schwierig. Die Juristen des US-Onlineversandhändlers Amazon sind nun besonders herausgefordert: Mit seinen deutschen Aktivitäten muss sich der Konzern an den Rundfunkstaatsvertrag halten. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat eine Folge der achten Staffel von "Pastewka" im Video-on-Demand-Angebot Amazon Prime Video wegen eines Verstoßes gegen das Schleichwerbeverbots verboten. Man untersage der Anbieterin Amazon Instant Video mit sofortiger Wirkung, "die Folge weiter auszustrahlen", teilte die BLM am 21. Januar mit. Der Unterschied zwischen Streaming und Ausstrahlung ist offenbar noch nicht weitläufig bekannt, die Nachricht über die Zuständigkeit für die Internet-Bewegtbild-Aktivitäten des US-Internetriesen ist allerdings auch noch recht frisch.

"Bei der Folge ,Das Lied von Hals und Nase' der früher im TV ausgestrahlten Serie ,Pastewka' handelt es sich um einen sogenannten audiovisuellen Mediendienst auf Abruf, für den das Schleichwerbeverbot des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) entsprechend gilt. Da die Amazon Instant Video Germany GmbH ihren Sitz in Bayern hat, ist die BLM für die Aufsicht über die Einhaltung der Werberegeln in Prime Video zuständig", teilte die BLM mit. Die etwas sperrig formulierte Erkenntnis reifte über Monate. Amüsement über die Tranigkeit der deutschen Medienaufsicht ist hier nur zum Teil angebracht. Denn dass es das Unternehmen Amazon Instant Video Germany mit Sitz in München gibt, hatte Prime Video bis vor wenigen Monaten in seinem Impressum verschleiert - ein Verstoß gegen die im Telemediengesetz festgelegten allgemeinen Informationspflichten. Diese Intransparenz verschuldete eine monatelange Posse, die andererseits sehr wohl tiefe Einblicke in gewisse medienaufsichtliche Behäbigkeit lieferte.

Dabei war es die Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Cornelia Holsten, die "Pastewka" überhaupt erst als Fall für die Medienaufsicht definierte. Anfang 2018 wandte sie sich wegen des Verdachts der Schleichwerbung an die luxemburgische Aufsichtsbehörde "Autorité Luxembourgeoise Indépendante de l'Audiovisuel" (Alia), da in Luxemburg verschiedene Amazon-Gesellschaften ihren Sitz haben, die hinter den Aktivitäten des Konzerns in Deutschland stehen.

Doch die Alia stellte ihre eigene Zuständigkeit sogleich infrage: "Soweit wir das im Augenblick beurteilen können, liegt die Zuständigkeit für Amazon Prime nicht bei uns, sondern in Deutschland beziehungsweise Großbritannien", sagte Direktor Romain Kohn damals dem epd. Auf Nachfrage ergänzte er: "Wir sind der Meinung, dass wir nicht zuständig sind. Normalerweise hätte Amazon Prime sich bei uns anmelden müssen, um unter unsere Aufsicht zu fallen. Eine solche Anmeldung liegt uns nicht vor." Wer hier eine clevere Strategie Amazons wähnte, sich durch Firmensitz im kleinen Luxemburg, in dem die Medienaufsicht nur auf Anmeldung hin tätig wird, selbiger geschickt zu entziehen, wurde enttäuscht.

Es dauerte noch mehr als zwei Monate, bis sich die Medienhüter in Deutschland und Luxemburg nach einem intensiven Abstimmungsprozess unter "sämtlichen Beteiligten", im April vergangenen Jahres sicher waren: Die BLM ist zuständig, und zwar deshalb, weil Amazon Instant Video Germany in München sitzt. Neun Monate prüften die Bayern anschließend den Fall, wegen der grundsätzlichen Bedeutung stimmten die Medienanstalten die Beurteilung bundesweit ab. Am Ende wollte man sich ganz sicher sein. Ob die Entscheidung der BLM juristisch Bestand haben wird, wird das Bayerische Verwaltungsgericht in München demnächst entscheiden müssen. Nur zwei Tage nach ihrem Bekanntwerden teilte Amazon mit, man werde die Verfügung anfechten.

Aus epd medien Nr. 4 vom 25. Januar 2019

Ellen Nebel