Begriffe, die täuschen. Bilder und Debatten des Jahres

epd Die Rede, die Bundeskanzler Olaf Scholz wenige Tage nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags an einem Sonntag hielt und die live von ARD, ZDF und anderen Sendern am 27. Februar 2022 übertragen wurde, gipfelte im Begriff der „Zeitenwende“. Mit ihm wollte der Kanzler einen Wechsel in der Politik nicht nur der von ihm geführten Bundesregierung, sondern seiner eigenen Partei SPD markieren. Er diente im Inneren der Legitimation zusätzlicher hoher Rüstungsausgaben und signalisierte nach Außen so etwas wie Wehrbereitschaft.

Kaum jemand stieß sich an dem Begriff, der durch seine Geschichte nicht unproblematisch ist. So taucht er als eine Art Verheißung in den Schriften des antidemokratischen Denkers Oswald Spengler während der von ihm bekämpften Weimarer Republik auf. Er steckt auch im Versprechen einer „geistig-moralischen Wende“, mit der Helmut Kohl 1982 das sozialdemokratische Jahrzehnt in der Bundesrepublik verabschiedete. Und die DDR sollte, als diese 1989 unterzugehen drohte, durch eine „Wende“ gerettet werden. All diesen Wenden haftet ein gewisses Scheitern an.

„Zeitenwende“ klingt nach mehr, als der Begriff bedeutet. Das trifft auf viele andere Begriffe zu, mit denen politische Ereignisse im letzten Jahr benannt wurden. „Gaspreisbremse“ täuscht über das, was der Begriff real bedeutet, hinweg, denn durch sie wird der Anstieg des Marktpreises nicht gestoppt, nur die Mehrkosten der Bürger werden vom Staat übernommen. „Sondervermögen“ bezeichnet nicht einen plötzlich entdeckten Schatz, der nun für neue Ausgaben genutzt werden kann, sondern einfach neue Schulden. „Schwere Waffen“ sagt gar nichts aus, da das Gewicht von Militärgerät nichts über ihre Wirkung verrät; sinnvoll ist allein die konkrete Benennung der Waffenart, ob es sich nun um Panzer, Flugzeuge oder Raketen handelt. Vom „Doppelwumms“ ganz zu schweigen, der mehr über die Comic-Lektüre des Kanzlers als über das mit der „Zeitenwende“ begründete Investment des „Sondervermögens“ verrät.

Mit den neuen Begrifflichkeiten reagierten die Politiker auf die Macht der Fernsehbilder nicht nur des Krieges gegen die Ukraine. Das erklärt, warum der Politiker Alexander Dobrindt (CSU) und der Fernsehmoderator Jan Böhmermann („ZDF Magazin Royale“), die sonst nichts politisch verbindet, unabhängig voneinander politische Ereignisse mit der sprachlichen Ergänzung RAF (Rote Armee Fraktion) zu bestimmen versuchten. Dobrindt wollte mit „Klima-RAF“ die bildmächtigen Aktionen der „Letzten Generation“ diskreditieren, und Böhmermann wollte, als er die FDP als „neue RAF“ schmähte, die mediale Dauerpräsenz der Bundesminister Lindner, Wissing und Buschmann torpedieren.

Politische Debatten werden durch solche Begriffe erschwert. Die Talkshows des Jahres bewiesen das zum Überdruss. Damit sei nicht der fundamentalistischen Kritik recht gegeben, die Richard David Precht und Harald Welzer in ihrem Buch „Die vierte Gewalt“ am Fernsehen übten. Man kann ihre eklektizistische Studie, in der treffende Beobachtungen neben Banalitäten, wilde Behauptungen neben Stilblüten, berechtigte Kritik - etwa am „Welt“-Journalisten Robin Alexander als Adabei des Berliner Politikbetriebs - neben Pauschalurteilen stehen, als Auswuchs dessen nehmen, was sie kritisieren: dass der Talkshowbetrieb, dem beide ihre Bekanntheit verdanken, auf Unterhaltung abzielt und nicht auf Aufklärung.

Aus epd medien 3/23 vom 20. Januar 2023

Dietrich Leder