USA: Donald Trump startet eigene Onlineplattform

Früherer US-Präsident bleibt bei Facebook weiter vorläufig gesperrt
**Washington (epd).

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat am 4. Mai eine eigene Kommunikationsplattform online gestellt. Auf dem bei „donaldjtrump.com“ erscheinenden Blog „From the Desk of Donald J. Trump“ befasst sich der Politiker mit den ihm angeblich gestohlenen Wahlen, Rivalen in der Republikanischen Partei und den „radikalen Linken“ unter den Demokraten. Das Blog wird als „Leuchtturm der Freiheit“ präsentiert.

„From the Desk“ bleibt hinter den geschürten Erwartungen auf eine starke Online-Präsenz zurück. Der Ex-Präsident werde in zwei oder drei Monaten zu den sozialen Medien zurückkehren, hatte Trumps Berater Jason Miller Ende März bei Fox News versprochen. Trumps Produkt werde das „heißeste Ticket in den soziale Medien“ sein. Trump selbst erklärte Anfang Januar, er sei in Gesprächen mit Medienfirmen für eine Plattform. Eine „große Ankündigung“ werde bald kommen.

Bei „From the Desk“ können Nutzerinnen und Nutzer keine Kommentare abgeben. Auszüge können mit einem Klick gelikt und auf Facebook und Twitter gepostet werden. Für Trumps „Save America“-Bewegung kann Geld gespendet werden. Miller erläuterte am 4. Mai auf Twitter, „From the Desk“ sei eine „großartige Ressource“, um Trumps Kommentare und „Highlights aus seiner ersten Amtsperiode“ zu finden. Die neue Medienplattform komme aber noch. Details werde er „in sehr naher Zukunft“ bekanntgeben.

„From the Desk“ startete einen Tag vor der Entscheidung des „Oversight Boards“ von Facebook, wonach Trump bei dem Netzwerk vorläufig gesperrt bleibt. Twitter und Facebook hatten Trump im Januar ausgeschlossen, nachdem es zu Ausschreitungen am Rande der Kongressabstimmung zur offiziellen Bestätigung des Resultats der Präsidentschaftswahl gekommen war (epd 2/21).

Der frühere US-Präsident kann dennoch auf eine Rückkehr in das soziale Netzwerk hoffen. Facebooks Entscheidung zum Ausschluss Trumps sei gerechtfertigt gewesen, nicht angemessen sei jedoch die Strafe auf unbestimmte Zeit, befand das Oversight Board am 5. Mai. Facebook muss nun seine Entscheidung binnen sechs Monaten prüfen und eine „verhältnismäßige“ Sanktion aussprechen. Laut dem Unternehmen sind Entscheidungen des Gremiums, das von Facebook selbst ins Leben gerufen wurde, bindend und können auch von CEO Mark Zuckerberg nicht überstimmt werden.

Zuckerberg hatte am 7. Januar erklärt, das Risiko einer weiteren Facebook-Nutzung durch Trump sei zu groß. Die Sperre gelte auf unbestimmte Zeit. Twitter hat Trumps Konto wegen „des Risikos einer weiteren Anstiftung zur Gewalt“ dauerhaft gesperrt.

Zahlreiche Republikaner reagierte voller Zorn auf die Entscheidung des Oversight Boards. Ein wortgewaltiger Trump-Anhänger, der Unternehmer Mike Lindell, hatte bereits am 28. April angekündigt, er stelle in Kürze eine Plattform für „freie Rede“ online. Lindell ist bekannt für Kommentare und Videos über den angeblichen „Wahlbetrug“.

Aus epd medien 19-20/21 vom 14. Mai 2021

ege