EU stellt verschärften Kodex gegen Desinformation vor

Internetfirmen verpflichten sich zum Vorgehen gegen böswillige Deep Fakes
Brüssel (epd).

Die EU-Kommission hat einen von Internetkonzernen wie Google und Twitter unterzeichneten verschärften Verhaltenskodex gegen Desinformation vorgestellt. Vor dem Hintergrund von Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg verpflichtet der am 16. Juni in Brüssel präsentierte Text unter anderem zum Vorgehen gegen böswillige sogenannte Deep Fakes, also extrem realitätsnahe Fälschungen.

Desinformation ist im Kodex als falscher oder irreführender Inhalt definiert, der mit dem Ziel der Täuschung oder des wirtschaftlichen oder politischen Vorteils verbreitet wird und öffentlichen Schaden anrichten kann. Um dem etwas entgegenzusetzen, sollen zum Beispiel die Anbieter von Desinformation von Anzeigenerlösen abgeschnitten werden. Nutzer sollen bessere Werkzeuge an die Hand bekommen, um Fälschungen und Täuschungen zu erkennen und kenntlich zu machen. Das Fakt-Checking in sämtlichen EU-Sprachen soll ausgebaut werden.

Der Kodex baut auf einem 2018 verabschiedeten Kodex auf (epd 41/18). Zugleich soll er in Kombination mit dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) wirken, dessen formelle Annahme durch Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten noch bevorsteht (epd 17/22). Damit seien auch hohe Strafen - bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes - möglich, erklärte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Sie sollten Firmen treffen, die den Kodex wiederholt brechen und keine ausreichende Risikominderung verfolgen.

Aus epd medien 25/22 vom 24. Juni 2022

ps