ZDF-Fernsehrat beschließt modifiziertes Telemedienkonzept

Marlehn Thieme als Vorsitzende des Gremiums wiedergewählt
Mainz (epd)

Der ZDF-Fernsehrat hat Änderungen im Telemedienkonzept des Senders beschlossen. Beiträge dürfen damit länger als bisher in der Mediathek auffindbar bleiben, "bildungsrelevante Inhalte" sollen zeitlich möglichst unbegrenzt abgerufen werden können, wie das Gremienbüro des Senders am 10. Juli in Mainz mitteilte (vgl. auch Leitartikel in dieser Ausgabe). Die Änderungen entsprächen dem Programmauftrag des Senders, heißt es in dem einstimmig getroffenen Beschluss. Die Fernsehrats-vorsitzende Marlehn Thieme sagte, die Corona-Pandemie habe gezeigt, "wie wichtig öffentlich-rechtliche Wissens- und Bildungsinhalte sind".

Gegenüber der im September 2019 vorgelegten Fassung sei das nun genehmigte Konzept unter Berücksichtigung des vom Fernsehrat beauftragten Marktgutachtens, der eingegangenen Stellungnahmen Dritter sowie der Diskussionen in Ausschüssen und Plenum des Rates an mehreren Stellen modifiziert worden, teilte das Gremium mit. Intendant Thomas Bellut sagte bei einer Video-Pressekonferenz im Anschluss, das ZDF könne nun Fernsehinhalte eigens für verschiedene Internetplattformen produzieren. In Konkurrenz zur Presse wolle der Sender aber nicht treten. Das Telemedienänderungskonzept muss nun noch von der Rechtsaufsicht geprüft werden, bevor es gemeinsam mit der Begründung des Fernsehrats im Internetauftritt des ZDF veröffentlicht werden darf.

In der eigens angemieteten Mainzer Rheingoldhalle fanden am 10. Juli gleich zwei Sitzungen des Fernsehrats statt. Zunächst wurde die wegen der Corona-Pandemie abgesagte März-Sitzung nachgeholt und mit der letzten Sitzung des Gremiums in der 15. Amtsperiode zusammengelegt. Dabei stand unter anderem das Telemedienkonzept auf der Tagesordnung.

In leicht erneuerter Zusammensetzung begann anschließend die neue vierjährige Amtsperiode mit einer Neuwahl des Präsidiums. Dabei wurde die Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, mit großer Mehrheit im Amt der Fernsehratsvorsitzenden bestätigt. Bei der Abstimmung erhielt Thieme, die dem Gremium als Vertreterin der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) angehört, 48 von 56 abgegebenen Stimmen. Drei Mitglieder stimmten mit Nein, außerdem gab es fünf Enthaltungen.

Bereits seit 2004 vertritt Thieme die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) in dem Aufsichtsgremium. Mitglied im Rat der EKD ist die Juristin seit 2003. Von 2012 bis 2019 war sie Vorsitzende im Rat für Nachhaltige Entwicklung. Die gebürtige Lübeckerin arbeitete nach ihrem Zweiten Juristischen Staatsexamen von 1986 bis 2013 bei der Deutschen Bank, zuletzt als Direktorin für "Corporate Citizenship". Als Mitarbeitervertreterin saß sie ab 2008 im Aufsichtsrat des Geldinstituts. Bis Mitte März 2018 war sie auch Mitglied im Aufsichtsrat des Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik (GEP), das unter anderem die Zentralredaktion des epd trägt.

Zum ersten Stellvertretenden Vorsitzenden wählte der Fernsehrat Wilhelm Schmidt, den Vorsitzenden des Präsidiums des Arbeiterwohlfahrt-Bundesverbandes. Weitere Stellvertreter sind Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, und Katrin Kroemer, Schatzmeisterin des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV). Sie bilden zusammen mit der Vorsitzenden das Präsidium, dessen Amtszeit zwei Jahre beträgt.

Ausgewählte Sitzungen als Stream

Der neu zusammengesetzte Fernsehrat verabschiedete einige Änderungen seiner Geschäftsordnung, um Vorwürfe mangelnder Transparenz zu entkräften. So sollen Interessierte ausgewählte Sitzungen, etwa die Wahl des Intendanten, künftig auch als Videostream verfolgen können. Ebenso soll ein Teil der Beschlussvorlagen in Zukunft veröffentlicht werden. Eine Offenlegung aller Sitzungs-Papiere werde es nicht geben, sagte Thieme. Der Fernsehrat wolle auch künftig die Möglichkeit behalten, "wettbewerblich relevante Informationen aus dem Haus" vertraulich zu verarbeiten.

Der frühere Berliner Senatssprecher Richard Meng, der am 10. Juli nach mehr als zwölf Jahren aus dem Fernsehrat ausgeschieden ist, hatte in einem Gastbeitrag für den Fachdienst epd medien geschrieben, es gebe nach seinem Eindruck in dem Gremium eine stark hierarchische Organisation (epd 28/20). In der internen Ablaufroutine würden viele Weichen früh und weit oben gestellt, kritisierte der frühere stellvertretende Chefredakteur der "Frankfurter Rundschau". Auch sei bei Sitzungen und Beschlüssen mehr Transparenz notwendig.

ZDF-Intendant Thomas Bellut wies in der Video-Pressekonferenz die Forderung zurück, mit radikalen Politikern der AfD grundsätzlich keine Interviews mehr zu führen. Rigorose Vorgaben zum Ausschluss konkreter Partei-Funktionäre gebe es bei seinem Sender nicht. Für solche Interviews gelte aber, dass sie besonders gut vorbereitet werden müssten. "Man sollte Gespräche daran messen, wie sie geführt werden", sagte der Intendant. Das ZDF sei eine Plattform für alle gesellschaftlichen Gruppen. Es gelte aber auch der klare Grundsatz, dass beispielsweise rassistische Botschaften "niemals unkommentiert" über den Bildschirm gehen dürften.

Wegen eines Sommerinterviews mit dem brandenburgischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz musste sich zuvor der RBB rechtfertigen. Dem Sender war vorgeworfen worden, er habe einem Rechtsextremisten eine Bühne geboten.

Aus epd medien 29/20 vom 17. Juli 2020

lmw/kfr/rid