ZDF einigt sich mit Grindel: Keine Rückkehr zum Sender

Mainz (epd)

Der frühere DFB-Präsident Reinhard Grindel wird nicht zu seinem ehemaligen Arbeitgeber ZDF zurückkehren. Dies sei Teil einer Einigung, die der Sender mit Grindel getroffen habe, sagte ZDF-Sprecher Rainer Stumpf am Mittwoch dem epd. Weitere Informationen könnten nicht mitgeteilt werden, weil die "in Personalsachen übliche Vertraulichkeit" zu wahren sei. Zuvor hatte die "Sport-Bild" (Mittwoch) berichtet, dass die außergerichtliche Vereinbarung geschlossen worden sei, um einen drohenden Rechtsstreit abzuwenden.

Grindel war am 2. April nach Korruptionsvorwürfen vom Amt des DFB-Chefs zurückgetreten. Er war von 1992 bis 2002 als Journalist beim ZDF beschäftigt, danach saß er bis 2016 für die CDU im Bundestag. Im April 2016 wurde Grindel zum Präsidenten des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) gewählt.

Ende April hatte das ZDF erklärt, Grindel habe kein Rückkehrrecht zum ZDF. Dies sei das Ergebnis einer externen juristischen Expertise. Der Sender revidierte damit seine zuvor vertretene Rechtsauffassung. Kurz nach Grindels Rücktritt hatte das ZDF mitgeteilt, dass der 57-Jährige "aufgrund seiner früheren Mitgliedschaft im Bundestag" ein im Abgeordnetengesetz geregeltes Rückkehrrecht habe. Dieses bestehe für Parlamentarier auch dann fort, "wenn sie nach ihrer Abgeordnetentätigkeit andere Aufgaben wahrnehmen".

Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim hatte diese Rechtsauffassung kritisiert. Er sehe keinen Anhaltspunkt dafür, dass Grindel jetzt noch ein gesetzlich geregeltes Rückkehrrecht zum ZDF hätte, sagte er in einem epd-Gespräch. Die im Abgeordnetengesetz genannten drei Monate, in denen nach Beendigung des Mandats ein Antrag auf Rückkehr gestellt werden muss, seien nach seiner Auffassung eine Ausschlussfrist, "von der es keine Ausnahmen gibt".

Der 79-Jährige Juraprofessor, der in Speyer lehrt, gilt als einer der renommiertesten deutschen Rechtswissenschaftler. Aufgrund seiner Stellungnahme gab das ZDF eine externe juristische Prüfung in Auftrag. Das Abgeordnetengesetz regelt unter anderem die "Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis eines in den Bundestag gewählten Beamten". Sinngemäß gelten die Vorschriften auch für Angestellte von Anstalten des öffentlichen Rechts.

Im Gesetz heißt es: "Der Beamte ist auf seinen Antrag, der binnen drei Monaten seit der Beendigung der Mitgliedschaft zu stellen ist, spätestens drei Monate nach Antragstellung wieder in das frühere Dienstverhältnis zurückzuführen." Stelle der Beamte nicht binnen drei Monaten nach der Beendigung der Mitgliedschaft im Bundestag einen entsprechenden Antrag, so ruhten die Rechte und Pflichten "weiter bis zum Eintritt oder bis zur Versetzung in den Ruhestand".

Ein arbeitsvertraglich eingeräumtes Rückkehrrecht Grindels zum ZDF besteht nach Angaben des Senders nicht.

Aus epd medien aktuell 130a vom 10. Juli 2019