Wissenschaftler: Beitragszahler sollten Rundfunkgremien wählen

Hermann Rotermund kritisiert "Wagenburgen von ARD und ZDF"
Frankfurt a.M. (epd)

Der Medienwissenschaftler Hermann Rotermund schlägt eine direkte Listenwahl der Rundfunkgremien der öffentlich-rechtlichen Anstalten durch die beitragszahlenden Haushalte vor. "Dafür kann eine modernisierte Variante der Sozialwahlen angewandt werden", schreibt Rotermund, der am Center for Advanced Internet Studies (CAIS) in Bochum forscht, in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Ausgabe vom 8. Mai). Jeder Haushalt könne vom Beitragsservice TANs erhalten und seine Stimme mit Hilfe einer App oder auf einer Website abgeben, schlägt der Wissenschaftler vor.

"Dieses Modell zieht einen Schlussstrich unter das Dilemma der Staatsnähe und hat demokratietheoretische Vorteile", argumentiert Rotermund. Darüber hinaus verschaffe es den Rundfunkgremien eine größere Sichtbarkeit. "Gremienmitglieder, die aus eigenem Engagement heraus handeln und nicht nur einen Honoratiorenstatus genießen wollen, stärken die Unabhängigkeit der Räte und können so die gesellschaftliche Diskussion über den Zustand und die Weiterentwicklung der beitragsfinanzierten Medien beleben."

Die deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden von mehr als 600 Frauen und Männern in Rundfunk- und Verwaltungsräten beaufsichtigt. Die Rundfunkratsmitglieder werden von Institutionen entsandt. Damit soll sichergestellt werden, dass das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks "die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster" abbildet, wie es im 2014 ergangenen ZDF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts heißt, das Regeln für die Staatsferne der Organisation des Rundfunks festlegte.

Nach Einschätzung Rotermunds füllen die Rundfunkgremien die Rolle des Gegenpols zu den Intendanten, der an den Interessen der Allgemeinheit orientiert ist, in ihrer öffentlichen Präsentation nicht aus. In den aktuellen Debatten um die Bestimmungen des nächsten Rundfunk- oder Medienstaatsvertrags blieben die Gremien unauffällig, schreibt er in der FAZ. "Auch im Hinblick auf Strukturen und Prioritäten des Programmangebots stützen sie eher die Wagenburgen von ARD und ZDF, als durch eigene Ideen Orientierungen zu setzen."

Aus epd medien 19/19 vom 10. Mai 2019