SR lehnt gemeinsame Strukturen mit dem SWR ab

Intendant Kleist weist Intendant Gniffkes Vorschläge "entschieden zurück"
Saarbrücken (epd)

Der Saarländische Rundfunk (SR) lehnt senderübergreifende Strukturen mit dem Südwestrundfunk (SWR) ab, wie sie dessen Intendant Kai Gniffke vorgeschlagen hat. "Ich weise die Überlegungen meines SWR-Kollegen entschieden zurück", sagte SR-Intendant Thomas Kleist am 12. Januar in Saarbrücken. Der SR werde "weder Direktionen zur Disposition stellen, noch Strukturen des SWR übernehmen". Der SR-Verwaltungsrat stellte sich hinter Kleist. Gniffke hatte zuvor in einem Interview mit "DWDL.de" angeregt, die Sender sollten gemeinsame Direktionen bilden, etwa in den Bereichen Produktion, Justiziariat und Verwaltung, ohne dass Marken oder Programmautonomie aufgegeben würden.

Kleist betonte, die Eigenständigkeit aller Landesrundfunkanstalten beruhe nicht nur auf der Programmautonomie, sondern auch auf gut funktionierenden eigenen Strukturen wie einer gut organisierten Verwaltung oder einem Justiziariat, um der gesetzlichen Aufgabe als autonome Anstalt gerecht werden zu können. Das gelte etwa auch bei der Vertretung der originären Interessen des SR in den ARD-Kommissionen. "Kooperation hört dort auf, wo die Souveränität der Landesrundfunkanstalt angetastet wird", sagte Kleist.

Er verwies darauf, dass vor allem der SR immer wieder weitere Kooperationen mit dem SWR und anderen Rundfunkanstalten vorangetrieben habe. Die Zusammenarbeit zwischen den selbstständigen Landesrundfunkanstalten der ARD habe dann Aussicht auf Umsetzung und Erfolg, wenn sie "im gegenseitigen Einvernehmen und zu beiderseitigem Nutzen erfolgen", sagte der SR-Intendant.

Gniffke hatte erklärt, er sehe "zwei Sender, die füreinander bestimmt sind". Er sprach sich bei seinen Strukturüberlegungen für eine pragmatische Regelung "knapp unterhalb der staatsvertraglichen Regelung" aus. Hier geht es um institutionell definierte, gemeinsame Strukturen. Eine Fusion der beiden Sender bedürfe einer medienpolitischen Entscheidung, die sich Jahre ziehen könnte. "Wir müssen aber nun schneller und vor allem pragmatisch agieren, zumal eine Fusion nichts ist, was wir selbst beschließen können", sagte er. Erhebliche Potenziale sieht Gniffke demnach in der gemeinsamen Werbevermarktung. Denkbar seien auch Kooperation bei Rechnungswesen, Gebäudemanagement, Buchhaltung, Honoraren und Lizenzen bis hin zur Überlegung, ob man einzelne Sendungen des SR auch in Studio-Kapazitäten des SWR produzieren könnte. Es gehe um eine klügere Auslastung der Ressourcen.

"Ich bin fest davon überzeugt, dass es um die Vielfalt von Programmangebot geht, aber sich die Eigenständigkeit eines Senders nicht an der Verwaltung, dem Gebäudemanagement oder Werbeverkauf definiert - alles inklusive entsprechender Führungsposten", sagte Gniffke. Das seien Investitionen, die im Programm nicht hör- oder sichtbar würden. "Ich möchte ein Denken anregen, das in den Mittelpunkt stellt, ob über Jahrzehnte etablierte Strukturen nötig sind."

Der SR-Verwaltungsrat erklärte am 13. Januar, er unterstütze den Intendanten Kleist vollumfänglich darin, die Eigenständigkeit der Rundfunkanstalt zu bewahren und lehne gleichermaßen die Vorschläge zu senderübergreifenden Strukturen ab, welche die Autonomie des Saarländischen Rundfunks untergraben würden. "Der Verwaltungsrat befürwortet selbstverständlich die Bereitschaft des Intendanten zu weiteren Kooperationen, die sinnvolle Synergien schaffen", hieß es weiter.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sehen sich schon seit Jahren großem Reformdruck ausgesetzt. Nachdem das Land Sachsen-Anhalt Ende vergangenen Jahres die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert hat, haben ARD, ZDF und Deutschlandradio beim Bundesverfassungsgericht Klagen eingereicht, weil sie ihre Finanzierung in den kommenden vier Jahren nicht ausreichend gesichert gesehen (epd 52/20). SR-Intendant Kleist geht im April auf eigenen Wunsch in den vorgezogenen Ruhestand (epd 38/20). Im Februar soll ein Nachfolger gewählt werden.

Aus epd medien 2/21 vom 15. Januar 2021

rks/tz