Ministerpräsidenten berufen neue KEF-Mitglieder

Acht neue Sachverständige ziehen in die Kommission ein
Königswinter, Mainz (epd).

Die Ministerpräsidenten haben sich bei ihrer Konferenz in Königswinter am 21. und 22. Oktober auch über die neuen Mitglieder der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) verständigt. Der Kommission werden ab 1. Januar 2022 acht neue Mitglieder angehören.

Ausscheiden wird unter anderem der bisherige KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger, der früher Präsident des Bayerischen Rechnungshofs war. Für ihn kommt Christoph Hillenbrand, der derzeitige Präsident der Behörde im Freistaat. Die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Martin Detzel, Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg, und Hubert Schulte, ehemaliger Chef der Senatskanzlei Bremen, bleiben in der Kommission.

Berlin entsendet als neues Mitglied Karin Klingen, die Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin. Sie ersetzt Marion Claßen-Beblo, die frühere Präsidentin des Rechnungshofs Berlin, die seit 2012 Mitglied der KEF ist.

Markus Seyfried, Professor für Politikwissenschaft und Governance an der Hochschule für Polizei und Öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen, ersetzt als Sachverständiger aus Brandenburg Werner Jann, Seniorprofessor für Politikwissenschaft, Verwaltung und Organisation an der Universität Potsdam, der seit 1997 Mitglied der Kommission ist. Seyfried lehrte bis 2020 an der Universität Potsdam.

Die Wirtschaftsprüferin Astrid Nissen-Schmidt, Vizepräses der Handelskammer Hamburg, ersetzt den Wirtschaftsprüfer Gebhard Zemke, der seit 2012 Mitglied der Kommission ist.

Das Land Niedersachsen hat den Nachfolger des ausscheidenden ehemaligen Vizepräsidenten der Technischen Universität Braunschweig, Ulrich Reimers, noch nicht benannt. Niedersachsen wird einen Sachverständigen für Wirtschaftsprüfung benennen, da Thüringen in Zukunft den Ingenieur Uwe Kühhirt vom Fraunhofer Institut für Digitale Medientechnologie in Ilmenau in die KEF entsenden wird. Kühhirt nimmt als Vertreter von Thüringen den Platz des Wirtschaftsprüfers Uwe Horn ein, der seit 2007 Mitglied der KEF ist.

Nordrhein-Westfalen entsendet künftig den ehemaligen Direktor der Landesanstalt für Medien, Jürgen Brautmeier, in die Kommission, er nimmt dort den Platz des Medienwirtschaftsexperten Horst Röper ein. Röper ist seit 2007 Mitglied der KEF.

Der Freistaat Sachsen entsendet künftig die Rechtswissenschaftlerin Stephanie Schiedermair in die KEF, sie ist Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Leipzig. Schiedermair ersetzt Jürgen Schwarz, der an der Dresden International University lehrt.

Neben Detzel und Schulte bleiben auch der Wirtschaftsprüfer Werner Ballhaus (Hessen), der ehemalige Präsident des Landesrechnungshofs Mecklenburg-Vorpommern, Tilmann Schweisfurth, der Präsident des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt, Kay Barthel, der frühere Präsident des Landesrechnungshofs Rheinland-Pfalz, Klaus Behnke, der Kieler Medienwissenschaftler Christian Möller sowie der saarländische CDU-Politiker und ehemalige Staatssekretär für Finanzen, Ulli Meyer, als Experte für Rundfunkrecht Mitglieder der KEF.

Aus epd medien 43/21 vom 29. Oktober 2021

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