Medienpolitikerin Raab begrüßt Pläne für Nachrichtenkanal

Medienstaatssekretärin: Verhältnis zu Phoenix müssen ARD und ZDF klären
Mainz (epd).

Die Medienstaatssekretärin von Rheinland-Pfalz, Heike Raab (SPD), lobt die Pläne der ARD, Tagesschau24 zu einem Nachrichtenkanal auszubauen. „Als Medienpolitikerin begrüße ich, wenn die Anstalten ihre öffentlich-rechtlichen Angebote nachhaltig weiterentwickeln“, sagte Raab dem epd: „Die Gewohnheiten der Nutzerinnen und Nutzer verändern sich, also muss es das öffentlich-rechtliche Angebot auch tun. Nur so können die Anstalten ihrem gesetzlichen Auftrag auch in Zukunft gerecht werden.“

Die Intendanten und Intendantinnen der ARD haben sich im im Februar darauf verständigt, Tagesschau24 zu einem Nachrichtenkanal auszubauen (epd 8/22). Die ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger sagte, der von ARD und ZDF gemeinsam betriebene Ereigniskanal Phoenix solle vor allem über aktuelle Ereignisse berichten, die „planbar“ seien. Der scheidende ZDF-Intendant Thomas Bellut kritisierte im März im Fernsehrat, dass sein Sender in diese Pläne nicht einbezogen worden sei. „Planbare Aktualität“ halte er als gelernter Journalist für nicht durchführbar, sagte Bellut (epd 11/22).

Die SPD-Medienpolitikerin Raab sagte, für sie sei es selbstverständlich, „dass sich die Anstalten bei der konkreten Ausgestaltung ihrer Angebote an den gesetzlichen Rahmen halten“. Für Tagesschau24 bilde das ursprünglich für EinsExtra formulierte Programmkonzept den Rahmen. Hier sei sie auch „gespannt auf die konkrete Umsetzung jenseits von Pressemitteilungen“.

In der anstehenden Novelle des Medienstaatsvertrags solle der Auftrag flexibilisiert werden, sagte Raab. Die Länder wollen dazu Anfang Juni einen Entwurf vorlegen. Dazu gehört nach den Plänen der Länder auch die Möglichkeit, Kanäle wie Phoenix oder Tagesschau24 in sogenannte Telemedien, also Online-Angebote, zu überführen (epd 43, 47/21). Raab sagte, die Länder schlügen damit „einen neuen Weg ein: Wir wollen das öffentlich-rechtliche Angebotsportfolio nicht mehr bis ins kleinste Detail ausformulieren“.

Diese Freiheit bedeute für die Anstalten aber auch eine neue Verantwortung, sagte Raab: „Zum Verhältnis von Tagesschau24 zu dem Gemeinschaftsangebot Phoenix müssen sich also vor allem die beteiligten Anstalten verständigen. Eine bloße Doppelung von Angeboten ist sicher in niemandes Interesse. Hier bin ich aber optimistisch, dass ARD und ZDF einen guten Weg finden werden, im Bereich Aktualität insgesamt ein attraktives und zukunftsfähiges Angebot für alle zu unterbreiten.“

Aus epd medien 14/15 vom 8. April 2022

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