Medienaufsicht prüft Einordnung von Clubhouse

Stiftung Warentest kritisiert mangelhaften Datenschutz
Berlin (epd)

Die Audio-Chat-App Clubhouse ruft die deutsche Medienaufsicht auf den Plan: "Die Medienanstalten prüfen derzeit die medienrechtliche Einordnung solcher Angebote", sagte der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Wolfgang Kreißig, dem epd am 17. Februar in Berlin. Die jüngsten Entwicklungen des Phänomens "Social Audio" mit Angeboten wie Clubhouse oder Twitter Spaces, "die aktuell an Bedeutung zu gewinnen scheinen", würden genau verfolgt.

Ob die Angebote der Medienaufsicht unterliegen, dürfte insbesondere auch von der Abgrenzung zwischen Individual- und Massenkommunikation abhängen, sagte Kreißig. Die einzelnen Clubhouse-Räume sind nach aktuellem Stand jeweils auf 5.000 Teilnehmer beschränkt. Der Organisator eines einzelnen Gesprächsraums dürfte nach Auffassung der Medienanstalten keine Rundfunkzulassung benötigen, denn der Medienstaatsvertrag setzt unter anderem die Grenze von 20.000 gleichzeitigen Nutzern. Würden allerdings alle Gesprächsräume in der App zusammen betrachtet, könnte die medienrechtliche Einordnung anders ausfallen.

Clubhouse basiert ausschließlich auf Audioinhalten. Auf die App können nur Nutzer zugreifen, die eine Einladung von einem bereits registrierten User erhalten haben. Bislang ist Clubhouse nur für iPhone-Nutzer zugänglich. Anfang Februar hatte die App nach Angaben des US-Start-ups Alpha Exploration aus Salt Lake City, das die Anwendung entwickelt hat, weltweit zwei Millionen Nutzer. Der Social-Media-Dienst Twitter arbeitet an einem Konkurrenzangebot mit dem Namen Spaces, das sich im Testlauf befindet.

Datenschützer sind besorgt

In Deutschland erfährt Clubhouse seit einigen Wochen einen regelrechten Hype, unter anderem sind dort viele prominente Politiker und Journalisten regelmäßig aktiv (epd 4, 5/21). Die Stiftung Warentest wirft der Audio-App Verstöße gegen den Datenschutz vor. Die App gebe im großem Stil Nutzerdaten weiter und verstoße mehrfach gegen europäisches Recht, erklärte die Stiftung am 10. Februar in Berlin. Clubhouse sei das derzeit am häufigsten heruntergeladene Programm im Apple App Store, hieß es. Der Eintrittspreis dafür seien "persönliche Daten".

Prüfungen hätten ergeben, dass die App einige Daten nur an Clubhouse-Server sende, andere an Apple und wieder andere an Datenanalyse-Firmen in den USA. Der Anbieter schneide alle Äußerungen mit und übertrage in vielen Fällen Adressbucheinträge vom Handy der Nutzer auf Firmenserver, wo sie für Marketing- und Werbezwecke verwendet werden könnten.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat die hinter Clubhouse stehende Firma Alpha Exploration bereits abgemahnt: "Auch der Datenschutz-Check der Stiftung Warentest zeigt, dass Clubhouse nicht nur datenhungrig ist, sondern zusätzlich in mehreren Punkten gegen europäisches Recht - insbesondere die Datenschutzgrundverordnung - verstößt."

So liege die Datenschutzerklärung bislang nur auf Englisch vor. Viele deutschsprachige Nutzer könnten sich daher nicht ausreichend informieren. Die Rechte, die sich der Anbieter für die Verwendung der Nutzerdaten einräume, seien weitgehend. Zudem würden Verbraucher nicht ausreichend über ihre Rechte aufgeklärt. Auch werde kein Verantwortlicher benannt, der für die Datenverarbeitung zuständig ist. Darüber hinaus gebe es kein Impressum, so die Stiftung Warentest.

Bereits Anfang Februar wurde auch der Hamburgische Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, auf Clubhouse aufmerksam. Dieser sandte in Abstimmung mit den anderen deutschen Aufsichtsbehörden einen Katalog von Fragen an die Betreiber in Kalifornien, um die Einhaltung des europäischen Datenschutzrechts zu überprüfen. Die App werfe "viele Fragen zur Wahrung der Privatsphäre von Nutzerinnen und Nutzern und von dritten Personen auf", so der Datenschützer.

Anbieter, die sich an europäische Nutzer richten, müssten deren Rechte auf Information, Auskunft, Widerspruch und Löschung achten, erklärte Caspar. Gleichzeitig bestehe die Pflicht, die technisch-organisatorischen Maßnahmen zum Schutz der Daten zu gewährleisten. "An all dem bestehen derzeit bei der Clubhouse-App einige Zweifel."

Aus epd medien 7/21 vom 19. Februar 2021

tz/lob