Einnahmen aus Rundfunkbeiträgen bleiben stabil

Beitragsservice rechnet mit mehr Befreiungen im laufenden Jahr
Köln (epd)

Die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag sind bei ARD, ZDF und Deutschlandradio im vergangenen Jahr leicht gestiegen. 2019 erhielten die öffentlich-rechtlichen Sender 7,92 Milliarden Euro. Wie der Beitragsservice am 23. Juni in Köln mitteilte, gingen 5,68 Milliarden Euro an die ARD-Anstalten (2018 waren es 5,63), 2,01 Milliarden an das ZDF (1,99) und 230,5 Millionen an das Deutschlandradio (228,9). Insgesamt lagen die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag bei 8,068 Millionen Euro, 0,7 Prozent mehr als im Vorjahr (epd 27/19).

Die Landesmedienanstalten, die für die Aufsicht privater Anbieter zuständig sind, erhielten 152 Millionen Euro, eine Million mehr als im vergangenen Jahr.

Dank des bereits im Mai 2018 gestarteten bundesweiten Meldedatenabgleichs registrierte der Beitragsservice 1,1 Millionen neue Wohnungen, für die bisher kein Beitrag entrichtet worden war. Bernd Roßkopf, Leiter Kundenmanagement und Berichtswesen beim Beitragsservice, rechnet damit, dass davon rund 500.000 Wohnungen dauerhaft im Bestand bleiben. Dies entspreche jährlichen Einnahmen von rund 100 Millionen Euro.

Michael Krüßel, der am 1. April Stefan Wolf als neuen Geschäftsführer des Beitragsservice abgelöst hat, sagte, die Zahlen zeigten deutlich "die beitragsstabilisierende Wirkung des Meldedatenabgleichs". Im Jahr 2022 soll der nächste Meldedatenabgleich durchgeführt werden. Die gesetzliche Grundlage dafür hatten die Länder mit der jüngsten Änderung des Rundfunkstaatsvertrags geschaffen.

Insgesamt betrug die Zahl der zum Rundfunkbeitrag angemeldeten Wohnungen im vergangenen Jahr 39,9 Millionen (0,9 Prozent mehr als 2018). Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Juli 2018 stieg die Zahl der Personen, die von der Beitragspflicht für ihre Nebenwohnung befreit werden konnten, bis Ende 2019 auf 131.000. Durch die Möglichkeit der Befreiung von Nebenwohnungen nahm der Beitragsservice nach Angaben von Roßkopf im Jahr 2019 etwa 30 Millionen Euro weniger ein.

Auch rechnet der Beitragsservice aufgrund der Corona-Pandemie mit weniger Einnahmen. "Wir glauben zu wissen, dass es irgendwann im nächsten Jahr auch bei uns ankommt", sagte Roßkopf. Wie sich die Pandemie konkret auf die Erträge auswirken werde, "können wir aktuell noch nicht einschätzen". Der Beitragsservice rechnet jedoch mit einem Anstieg der Befreiungen bei Empfängern von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II. Ende 2019 waren 2,7 Millionen Haushalte aus sozialen Gründen vom Rundfunkbeitrag befreit, davon sind nach Angaben des Beitragsservice zwei Drittel Empfänger solcher Unterstützungsleistungen.

Unter den einzelnen ARD-Anstalten erhielt der WDR mit 1,184 Milliarden Euro (2018: 1,171) den höchsten Betrag. Einen leichten Rückgang verbuchte der SWR mit 1,027 Milliarden (1,038). Es folgten der NDR mit 985,5 Millionen (979,4), der BR mit 931,5 Millionen (918,9), der MDR mit 596,0 Millionen (590,7), der RBB mit 422,1 Millionen (405,2), der HR mit 420,4 Millionen (420,3), der Saarländische Rundfunk mit 66,2 Millionen (66,3) sowie Radio Bremen mit 43,9 Millionen Euro (44,6).

Der Rundfunkbeitrag soll ab 2021 von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro steigen. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder geeinigt (epd 25/20). Allerdings müssen dem die Landesparlamente noch zustimmen.

Aus epd medien 26/20 vom 26. Juni 2020

tgr