Compliance-Debatte: Deutsche Welle ändert Dienstanweisungen
Geschäftsleitung gibt eigene Reiseanträge nicht mehr selbst frei
Bonn (epd).

Die Deutsche Welle (DW) ändert vor dem Hintergrund der Diskussion über Fehlentwicklungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk bestimmte Dienstanweisungen. Betroffen sind Reisekosten, Bewirtungen und Dienstreisen des Intendanten sowie der Direktorinnen und Direktoren, wie DW-Sprecher Christoph Jumpelt dem epd auf Nachfrage mitteilte. „Dienstreisen des Intendanten sowie der Direktorinnen und Direktoren unterliegen jetzt einer Freigaberegelung“, erläuterte er. „Auch in der Geschäftsleitung gibt niemand mehr eigene Reiseanträge frei.“ Wie die neue Regelung zu Dienstreisen im Detail aussieht, sagte Jumpelt nicht.

Bei Reisekosten seien Regelungen aufgenommen worden, mit denen die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele der DW unterstützt würden, so der DW-Sprecher. Für die Abrechnung von Bewirtungen sei eine detailliertere Konkretisierung des Bewirtungsanlasses erforderlich. „Überarbeitung beziehungsweise Umsetzung waren in einigen Bereichen schon unabhängig von der aktuellen Diskussion angestoßen worden“, betonte der DW-Sprecher. Dies betreffe die Bestimmungen für Dienstreisen im Sinne der Nachhaltigkeit und die Bewirtungsregelung sowie auch die Überarbeitung des „Code of Conduct“.

Die Compliance-Beauftragte der DW, Annelie Gröniger, hatte bei der Sitzung des DW-Rundfunkrates am 23. September erläutert, der „Code of Conduct“ sei anlässlich der Antisemitismus-Vorwürfe gegen Mitarbeiter des Senders deutlich geschärft und verbindlicher gestaltet worden. Er sei nun Grundlage für das neu eingeführte wertebasierte Recruiting. Bewerberinnen und Bewerber müssten die verbindlichen Grundsätze und Verhaltensvorgaben der DW ausdrücklich anerkennen (epd 25/22).

Der Rundfunkrat hatte sich bei der Sitzung von Intendant Peter Limbourg über das Compliance-Konzept des deutschen Auslandssenders informieren lassen. Auch über die Qualität der Gremienaufsicht wurde beraten.

Limbourg betonte, die DW habe bereits 2016 eine eigene Stabsstelle Compliance eingerichtet. Diese sei 2022 um das Themenfeld „Brand Integrity“ erweitert und direkt beim Intendanten angesiedelt worden. „Als steuerfinanziertes Unternehmen sind uns Transparenz und Regeltreue ein besonders wichtiges Anliegen“, so der Intendant. Die Compliance-Beauftragte der DW, Annelie Gröniger, sei zugleich Ansprechperson für Korruptionsprävention, neben einer externen Ombudsperson.

Gröniger erläuterte vor dem Rundfunkrat, die DW überprüfe laufend die einschlägigen Regelwerke und schärfe sie bei Bedarf nach. So seien beispielsweise Anfang 2022 die Vorgaben hinsichtlich Einstellung und Beauftragung nahestehender Personen deutlich verschärft worden. Auch die Dienstanweisung Geschäftsabläufe, die sich mit Vollmachten, Verträgen, Beschaffungen und Rechnungsprüfung befasse, sei in den vergangenen Jahren immer wieder angepasst worden. Grundlegende Überarbeitungen habe es auch bei der Revisionsordnung und der Geschäftsordnung der DW gegeben.

„Der Rundfunkrat begrüßt, dass die Compliance-Regeln fortlaufend weiterentwickelt und aktuellen Anforderungen angepasst werden“, erklärte der Vorsitzende Karl Jüsten. „Die Gremien, wie Intendanz und Personalrat, legen Wert darauf, dass die Compliance-Stelle, wie auch der Datenschutz, die Ombudsstelle und die Gleichstellungsbeauftragte, unabhängig im Sender agieren kann.“

Aus epd medien 41/22 vom 14. Oktober 2022

nbl