Unter Druck

Der MDR und das Thema Rechtsextremismus

Ostdeutschland war in den vergangenen Jahren häufig Gegenstand der Berichterstattung vieler Medien - und häufig ging es um Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. In den Landtagen aller drei mitteldeutschen Bundesländer ist die AfD aktuell die stärkste Oppositionspartei. Bei den jeweils letzten Landtagswahlen holte sie 27,5 Prozent in Sachsen, 24,3 Prozent in Sachsen-Anhalt und 23,4 Prozent in Thüringen; dort hat der Verfassungsschutz den Landesverband unter seinem Vorsitzenden Björn Höcke inzwischen als rechtsextremen Verdachtsfall eingestuft.

Aus Sachsen kommen außerdem rechtsterroristische Vereinigungen wie die "Gruppe Freital", "Revolution Chemnitz" oder die "Oldschool Society". Die Mitglieder des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU), die Migranten ermordeten, stammten aus Thüringen und tauchten in Sachsen unter. Die fremden- und islamfeindliche "Pegida"-Bewegung entstand in Sachsen. Immer wieder gibt es Rechtsrock-Konzerte in Ostritz oder im thüringischen Themar, und in Sachsen-Anhalt befinden sich zwei ideologische Zentren der Neuen Rechten: das "Institut für Staatspolitik" von Götz Kubitschek, das der Verfassungsschutz vor kurzem ebenfalls als Verdachtsfall eingestuft hat, und der Stammsitz der Identitären Bewegung in Halle.

Überalterung und Strukturschwäche

Mit Blick auf diese spezielle Gemengelage, gepaart mit Überalterung, Strukturschwäche und DDR-Vergangenheit, dürfte die These nicht zu weit hergeholt sein, dass Journalisten, die von hier berichten, eine besondere Kompetenz und Sensibilität benötigen. All dies tagtäglich abzubilden und dabei möglichst niemanden zu verlieren an die "Lügenpresse"-Fraktion, ist eine Mammutaufgabe. Viele Medien müssen sich dabei seit Jahren auch mit der Frage auseinandersetzen, wie neurechten und rechtspopulistischen Akteuren mit ihren je eigenen Strategien journalistisch zu begegnen ist.

Als einzige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt in der Gegend ist der MDR aktiv, sein Sendegebiet umfasst Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Einige Formate des Senders, wie etwa das Nachrichtenmagazin "Exakt", leisten gerade mit Blick auf rechte Themen seit Jahren wertvolle Arbeit und tragen durch regelmäßige Recherchen in der Szene dazu bei, dass dieser dunkle Fleck im Sendegebiet auch bundesweit immer wieder beleuchtet wird.

Auf der anderen Seite fiel der Sender in den vergangenen Jahren mehrmals durch Vorkommnisse auf, die ihm öffentliche Kritik bis hin zu dem handfesten Vorwurf einbrachten, "auf dem rechten Auge blind" zu sein. Da war zum einen die Kontroverse um den Satiriker Uwe Steimle, der unter anderem durch Äußerungen, die ihn in die Nähe von "Pegida" rückten, und geschmacklose Witze mit NS-Bezug ("Kraft durch Freunde") aufgefallen war. In einem Interview mit der rechtskonservativen "Jungen Freiheit" hatte er dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, für den er arbeitete, zudem mangelnde Staatsferne vorgeworfen. Erst deutlich später gab der MDR die Trennung von Steimle bekannt (epd 49/19).

"Darf man noch 'Neger' sagen?"

Außerdem gab es eine MDR-Sendungsankündigung mit dem Satz "Darf man heute noch 'Neger' sagen?" (epd 16/18) sowie zwei Vorfälle im Spätsommer 2019. Zunächst ging es um eine Dokumentation mit dem Titel "Ein Jahr danach", die die rechtsextremen Mobilisierungen und Ausschreitungen in Chemnitz aus dem Vorjahr zum Thema hatte, gefolgt von Hetzjagd-Debatte und Groko-Krach. Der MDR begleitete für die Doku unter anderem den stadtbekannten Rechtsradikalen Arthur Österle. Der war durch sein aggressives Auftreten als Ordner bei Demonstrationen der rechtsextremen Bewegung "Pro Chemnitz" in Erscheinung getreten.

Zur Preview war Österle wie einige andere Protagonisten für ein Podiumsgespräch eingeladen - bis Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) relativ kurzfristig absagte. "Mit einem bekannten Neonazi setzt man sich nicht aufs Podium", ließ sie durch ihren Sprecher mitteilen. Das Podium war geplatzt - und der MDR hatten den Schaden. Obwohl die Verantwortlichen beteuerten, dass sie allen Geladenen von Anfang an mitgeteilt hatten, wer die übrigen Diskutanten sein würden, und zunächst alle zugesagt hatten, kreiste die Debatte in der Folge vor allem um die Frage, wie man als öffentlich-rechtlicher Sender nur so jemanden einladen könne (epd 34/19).

Rund zwei Wochen später, am 1. September 2019, wählten Sachsen und Brandenburg einen neuen Landtag. Durch die Wahlsendung im Ersten führte MDR-Moderatorin Wiebke Binder. In der Sendung bezeichnete sie eine rechnerisch mögliche Koalition aus AfD und CDU als "bürgerlich". Der interviewte CDU-Politiker Marco Wanderwitz widersprach sofort: Ein solches Bündnis wäre nicht bürgerlich. Das Netz schäumte.

Der Vorwurf, beim MDR sei man auf dem rechten Auge blind, ist in dieser Zuspitzung bei einem Medienhaus mit rund 2.100 festangestellten Mitarbeitern in zahlreichen Redaktionen, verteilt auf drei Bundesländer, sicher arg pauschal. Dennoch: Legt man, so unterschiedlich Konstellationen und Zuständigkeiten auch sein mögen, die Vorfälle nebeneinander, entsteht ein Bild, das Fragen aufwirft. Nicht wenige MDR-Mitarbeiter, die alle anonym bleiben wollen, berichten in Gesprächen, wie peinlich ihnen unglückliche, geschmacklose oder indiskutable Vorkommnisse und Formulierungen von Kollegen gewesen seien.

Gift der Normalisierung

Geht man der Frage nach, wie es zu den Ausfällen kam, stellt sich indes erneut die Frage nach dem Sendegebiet - also die Frage, inwieweit eine Hörer- und Zuschauerschaft mit überdurchschnittlich hoher Affinität zu rechtspopulistischen Positionen auf die dort tätigen Medien abfärbt. Nicht, weil die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Rassisten wären oder handfeste Ideologen. Sondern aus Unbedachtheit, oder weil das Gift der Normalisierung gewisser Begriffe und Sichtweisen, die noch vor wenigen Jahren als No-go galten, womöglich tatsächlich einsickert in die Gesellschaft - und damit in die Institutionen, die sie abbilden. Hier lohnt ein etwas tieferer Blick auf die einzelnen Vorfälle, auf die verschiedenen Spannungen, denen der MDR in seinem sehr speziellen Sendegebiet ausgesetzt ist. Und darauf, wie er damit umgeht.

Im Fall Wiebke Binder ("bürgerliche Koalition") reagierte der Sender noch am Wahlabend, verwies auf den Stress und das Durcheinander bei einer Doppelwahl. Chefredakteur Torsten Peuker entschuldigte sich tags darauf in einem Statement. Es habe sich "klar um einen Versprecher" gehandelt (epd 36/19). Auch viele Kollegen nehmen die Moderatorin gegenüber dem epd in Schutz. "Wiebke Binder steht der AfD ganz und gar nicht nahe", sagt einer. Sie sei "ein sehr kritischer Geist", befindet ein anderer. Peuker bringt seine hohe Meinung von der Moderatorin mit einem Fußballvergleich zum Ausdruck, dessen Wortlaut die Zitate-Abstimmung nach dem Interview allerdings nicht übersteht.

Auf die Frage, ob es in der Belegschaft ein Problem mit rechten Gesinnungen gebe, zögert Peuker zwar lange, begründet dies aber damit, dass er ernsthaft habe nachdenken wollen, ob man das an irgendetwas festmachen könne. Schließlich antwortet er mehrfach entschieden mit Nein und sagt: "Wir sind ein Spiegel der Gesellschaft und damit natürlich auch so divers."

Vielleicht verhält es sich also eher so, dass in der Vorbereitung auf eine Sendung zu zwei Wahlen, von denen nicht wenige Beobachter erwartet hatten, die AfD könnte in mindestens einem der Bundesländer stärkste Kraft werden, nicht gründlich genug gearbeitet wurde? Denn dass die AfD und einige ihr nahestehende Akteure der Neuen Rechten versuchen, mit allerhand mehr oder weniger subtilen Kommunikationsstrategien den Diskurs, die vielzitierte "Grenze des Sagbaren", zu verschieben und sich zugleich das Etikett der "Bürgerlichkeit" anzuheften, um weiter im Bassin der Unionswähler zu fischen, dürfte, nein: sollte auch beim MDR angekommen sein.

"Wir haben uns - wie immer - auch auf diese Wahlsendung intensiv vorbereitet und natürlich auch über die Deutungshoheit bestimmter Themen gesprochen und darüber, wie Gesprächspartner antworten könnten", sagt Peuker. An die genauen Begriffe, die diskutiert wurden, kann er sich im Gespräch nicht erinnern, eine einschränkende Formulierung gibt er im Anschluss nicht frei. Stattdessen ergänzt er das Zitat: "Keine Vorbereitung kann ausschließen, dass gerade unter dem hohen Druck einer Live-Sendung Fehler passieren." Man habe sich umgehend entschuldigt und "im Anschluss auch Trainings noch einmal geschärft".

Fehlende Linie in Sachen AfD

Interessant sind in diesem Zusammenhang Hinweise von Mitarbeitern, es gäbe innerhalb des Senders keine klare Linie, wie mit der AfD umzugehen sei. So sagt ein Redakteur über seine Region: "Für die Berichterstattung über die AfD gelten bei uns die gleichen Standards wie bei der Berichterstattung über alle anderen Parteien." Eine Kollegin aus einer anderen Region beklagt dagegen, es gebe keine Leitlinien für das Berichten über die AfD. "Dass sie keine 'normale' Oppositionspartei ist, wir es teilweise mit Rechtsextremen zu tun haben, hat ja mittlerweile auch der Verfassungsschutz erkannt", sagt sie dem epd: "Die 'Auflösung' des sogenannten Flügels ändert daran ja nichts."

Chefredakteur Peuker sagt: "Wichtig ist die Rolle und Aufgabe der befragten Person in Bezug auf das Thema der Berichterstattung." Ein Ausschussvorsitzender werde zu einer parlamentarischen Sitzung befragt, weil er Ausschussvorsitzender ist - "egal, um welche Partei es geht". Beim "Flügel" gehe es indes um eine andere Debatte. Sollte die gesamte Partei eines Tages erwiesenermaßen verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen, "haben wir eine ganz andere Gemengelage", erklärt Peuker. Ob der "Flügel" respektive seine bisherigen Mitglieder in der Berichterstattung bereits jetzt anders behandelt werde? Der Chefredakteur sagt Ja. Ob das in dieser Einheitlichkeit für den gesamten MDR gilt und insbesondere, ob Mitarbeiter klare Richtlinien zum Umgang mit den Rechtspopulisten an die Hand bekommen, bleibt fraglich.

Mit Blick auf den Umgang mit rechten Kommunikationsstrategien sieht Peuker die Informationsangebote des MDR, für die er zuständig ist, aber im Soll. Man führe "da eigentlich ständig Diskussionsrunden, über Zahlen, Statistiken, Wording, Fallstricke - das spielt immer eine große Rolle". Für Podien wie bei der Chemnitz-Dokumentation gelte indes: "Wir werden immer von Fall zu Fall prüfen, wen wir einladen." Straftäter der "Gruppe Freital" etwa seien ausgeschlossen. Da gebe es "logischerweise eine rote Linie, aber die haben wir bei Österle nicht gezogen". Sicher gebe es "Kreise oder Personen, mit denen man nicht mehr diskutieren kann. Aber das muss auch festmachbar sein", erklärt Peuker und fügt hinzu, dass gerade im Fall Österle zunächst alle Eingeladenen der Meinung gewesen seien, man müsse miteinander reden. "Das war keine Einschätzung des MDR", betont der Chefredakteur. Es sei um ein Gesprächsangebot mit den Beteiligten gegangen.

Spricht man derweil mit MDR-Mitarbeitern über den Satz "Darf man heute noch 'Neger' sagen?", mit dem im April 2018 auf Twitter eine MDR-Hörfunksendung angekündigt wurde, fällt häufig das Wort "Dummheit". "Ich würde sagen, da fehlt es auch an Qualität", erklärt eine Mitarbeiterin. "So etwas ist nicht okay." Auch hier kann man natürlich sagen: Einzelfall, Missgeschick, ein Fehler, der halt passiert. Zufriedenstellend ist diese Antwort aber nicht. Ein Mitarbeiter, der mit dem Vorgang vertraut ist, berichtet, es sei erst einmal eine ganze Weile lang nicht gelungen herauszufinden, wer den Tweet eigentlich abgesetzt hat. "Es gab kein Krisenmanagement", sagt er und spricht von einer "unendlichen Kette von Unzulänglichkeiten".

MDR-Unternehmenssprecherin Julia Krittian, die schon lange beim Sender ist und zuletzt als ARD-Korrespondentin im Hauptstadtstudio in Berlin arbeitete, spricht von einem "Fehler, für den sich der MDR entschuldigt hat und der intern viel ausgelöst hat". Das betroffene Landesfunkhaus Sachsen habe sich externen Sachverstand geholt, die gesamte Kommunikationskette sei aufgearbeitet, Zugänge zu den Social-Media-Accounts seien eingeschränkt worden. Zudem müsse seitdem jeder Post "durch den crossmedialen News-Redakteur oder Redaktionsleiter freigegeben werden".

Auch wurde für den gesamten MDR ein "Social-Media-Führerschein" eingeführt. Auf einem zweitägigen Seminar wird dabei unter anderem über Community-Management, Social-Media-Strategien, Qualitätsmanagement und Technik-Tools gesprochen. Den Führerschein kann man seit Jahresbeginn machen. Mehr als zwei Jahre nach dem "Neger"-Tweet haben die Schulung exakt fünf Mitarbeiter durchlaufen. Wegen der Corona-Krise sei das Programm momentan unterbrochen, teilt die Pressestelle mit. Für die kommenden Seminare lägen bislang 23 Anmeldungen vor. Nun sind öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten nicht gerade für unkomplizierte Entscheidungswege und die zügige Umsetzung von Beschlüssen bekannt. Aber fünf Schulungen nach 24 Monaten? Nach einem Vorfall, für den man sich öffentlich entschuldigt und der "intern viel ausgelöst hat"?

Manipulierung des Diskurses

Auch an anderer Stelle drängt sich der Eindruck auf, dass es beim Thema Social Media im MDR mitunter hakt. Ein Mitarbeiter, der Online-Kommentare betreut, berichtet aus seinem Bereich von einer Nutzergruppe, "die überwiegend aus Wutbürgern, strammen Nazis, 'Reichsbürgern' und Verschwörungstheoretikern besteht. Die treten sehr massiv und organisiert auf und haben es geschafft, die Mitte der Gesellschaft rauszudrängen aus den Kommentaren. Das ist ein ganz großes Problem."

Was der Mitarbeiter beschreibt, deutet erneut auf eine Strategie der Neuen Rechten hin: Nutzer treffen sich online, scannen das Netz nach aus ihrer Sicht streitbaren Inhalten und versuchen, durch eine Flut an Kommentaren den Debatten unter Medienartikeln Schlagseite zu geben. Dadurch schafften sie es immer wieder, "in der Masse ein ziemlich ekliges Bild von einer Gesellschaft zu erzeugen, die es eigentlich nicht gibt", berichtet der Mitarbeiter. Da diese Nutzergruppen in der Regel sehr genau wissen, was sie tun, was sie dürfen und was nicht, fehlen den Redakteuren auf der anderen Seite "die Möglichkeiten, etwas dagegen zu tun, und das ist eine ganz schlimme Situation", sagt er. Das sei "wahnsinnig schwierig, und es ist auch frustrierend", da man inzwischen einer Art Selbstzensur unterliege und Artikel, bei denen man besonders viele grenzwertige Kommentare erwartet - Flucht, Migration, Klima - lieber gar nicht mehr poste. Im Ergebnis habe es diese Nutzergruppe in seinem Bereich "im Grunde geschafft, den Diskurs zu bestimmen".

Das könne er "auf keinen Fall bestätigen", sagt wiederum der juristische Direktor des MDR, Jens-Ole Schröder: "Die Social-Media-Kollegen arbeiten professionell und steuern das auch sehr gut." Man wolle nicht, dass "die Anständigen und Interessierten, die Sorgen und Fragen haben", aus den Foren herausgedrängt werden, betont Schröder. Sein Eindruck sei, "dass das wirklich gut gelingt".

Laut MDR-Pressestelle bietet der Sender unter den Artikeln "bei all unseren großen zentralen Online-Angeboten für Nutzerinnen und Nutzer die Möglichkeit, zu kommentieren". Hinzu kommen diverse Facebook-Aufritte und Twitter-Accounts, von denen viele gebündelt von der Redaktion Telemedien in Leipzig betreut werden. Allein dort laufen plattformübergreifend an normalen Tagen, wie die Pressestelle formuliert, 1.500 bis 2.000 Kommentare ein. Die werden - im Falle der On-Site-Kommentierung - anhand einer ausführlichen "Netiquette" vorgefiltert und dann freigeschaltet. Wer gegen die Regeln verstößt, wird verwarnt, nach mehreren Verstößen für eine Zeit gesperrt. Auf Facebook dagegen können die Redakteure erst reagieren, wenn die Kommentare bereits online sind - durch Verbergen oder Löschen etwa. Auch hier gelte die "Netiquette".

Fordernd, mitunter belastend

Ob ein Artikel auf einer MDR-Seite kommentierbar ist, wird vorab entschieden. Das ist auch in anderen Redaktionen nicht ungewöhnlich, um einem erwarteten massiven Aufkommen vorzubeugen, das im Zweifel nicht mehr beherrschbar ist. Ob für die Moderation immer ausreichend Personal zur Verfügung steht, ist eine andere Frage. Eine Mitarbeiterin, die anonym bleiben will, erklärt: "Am Wochenende sind teilweise keine Chefs vom Dienst da. Und die Leute machen wahnsinnig viel, sind für alles gleichzeitig verantwortlich."

In der Redaktion Telemedien, die einen Großteil des täglichen Kommentaraufkommens managt, arbeiten elf festangestellte Mitarbeiter und 120 freie. Für die Social-Media-Arbeit seien dafür zwischen 7.30 Uhr und 22 Uhr jeweils "vier Personen plus eine Teamleiterin eingeteilt", erklärt die Pressestelle und sieht offenbar Anlass zu der Ergänzung: "Eine rein quantitative Bemessung führt unserer Erfahrung nach oft zu Interpretationen, die über die tatsächliche Qualität der Arbeit keine Aussage zulassen." Man habe in der Vergangenheit "Prozesse nachgebessert, so dass jederzeit ein möglichst hochwertiges Kommentarmanagement gewährleistet werden kann."

Dass die Arbeit fordernd, mitunter auch belastend ist, darin sind sich derweil alle einig. "Es ist nicht nur der Arbeitsdruck, sondern auch der emotionale, der mentale Druck, den wir beachten müssen, wenn Mitarbeiter angegriffen werden", sagt Chefredakteur Peuker. Dass man sich mehr Ressourcen wünsche, gehöre dazu. "Wir wollen auch im Netz präsent sein und den Dialog dort stärken und uns dafür gut aufstellen." Im Moment setze man das um, "indem wir andernorts Aufgaben bündeln und konzentrieren - wie wohl alle anderen Medienhäuser auch." Zu den allgemeinen Qualitätsstandards in den sozialen Medien sagt er: "Wir müssen die kontinuierlich weiter verbessern, und das tun wir."

Was justiziable Äußerungen durch Nutzerinnen betrifft, geht es dem MDR wie anderen Medien. Man befinde sich hier "im Spannungsfeld des enorm hohen und wichtigen Guts der freien Meinungsäußerung", sagt Justiziar Schröder. Die Öffentlich-Rechtlichen seien hier "in besonderer Weise grundrechtsgebunden", anders als private Medienunternehmen könnten sie einzelne Meinungen nicht einfach so löschen. Hinzu komme, dass Nutzer seit einiger Zeit verstärkt gegen Löschungen klagten. Wenn also Kommentare gelöscht oder Nutzer gesperrt werden, ist der MDR vor Gericht im Zweifel in der Pflicht, sein Vorgehen zu dokumentieren - was wiederum erhebliche Mehrarbeit für die jeweiligen Mitarbeiter bedeutet.

Hinzu kommt die mentale Belastung. Bei Themen mit "großer Empörungsresonanz", wie Schröder sagt, gehen in der juristischen Abteilung am Tag schon mal rund ein Dutzend Hinweise von Mitarbeitern auf möglicherweise strafbare Äußerungen von Nutzern ein. Insgesamt sei sein Eindruck, dass der Anteil justiziabler Kommentare beim MDR nicht größer sei als in anderen Landesrundfunkanstalten. In der Regel gehe es um Beleidigungen und Bedrohungen, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Die Zahl der Fälle, die letztlich zur Anklage führen oder zum Prozess, sind offenbar sehr gering. Eine Verurteilung habe es bislang noch gar nicht gegeben, sagt Schröder.

Auch das schafft Frust in der Belegschaft. So überrascht es nicht, wenn eine Mitarbeiterin sagt, sie sei froh, nicht mit Nutzerkommentaren beschäftigt zu sein: "Da hätte ich nicht die Resilienz, das langfristig wegzustecken." Zugleich betont sie, so wie die Pressestelle und viele andere MDR-Mitarbeiter, wie wichtig der Dialog mit den Medienkonsumenten sei, gerade auch mit Blick auf die komplizierte gesellschaftliche Lage in Ostdeutschland. "Es muss das Ziel sein, dass wir im Gespräch bleiben", erklärt sie. Sie habe beim MDR "vor allem gelernt, mit Meinungsvielfalt umzugehen". Das sei oft sehr anstrengend, und es gebe - etwa in Sachsen - Leute, die Dinge über Flüchtlinge sagen, die hart und schwierig seien. "Aber ich finde, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk das abbilden sollte." Nicht darüber zu berichten, lasse dieses Denken nicht verschwinden und verhärte die Fronten noch mehr. Wie weit der Sender dabei geht, wird wohl auch in Zukunft immer wieder neu abgewogen werden.

Strukturell arbeitet der MDR derzeit an Optimierungen. So hat bereits vor eineinhalb Jahren eine "Arbeitsgruppe Qualitätsmanagement" ihre Arbeit aufgenommen, der Abschlussbericht wird in den kommenden Wochen erwartet. Laut dem Leiter der Gruppe - dem trimedialen Nachrichtenchef bei MDR Sachsen-Anhalt, Dietz Schwiesau - ging es bei der Arbeit der Gruppe "um die umfassende Qualitätssicherung und -entwicklung in allen Redaktionen des MDR".

Aus epd medien 22/20 vom 29. Mai 2020

Johannes Süßmann