Im Biedermann-Sakko

Wie die AfD von Publizisten geprägt wird

Der Journalist Severin Weiland wies 2016 bei "Spiegel Online" darauf hin, dass kaum eine andere Partei so viele Journalisten in ihren Reihen habe wie die AfD. Schon in dem aus vier Personen bestehenden Gründungsteam der "Wahlalternative 2013", aus der später die AfD hervorging, waren zwei ehemalige Publizisten. Unser Autor René Martens hat sich die Lebensläufe einiger profilierter AfD-Mitglieder mit journalistischer Vergangenheit und ihre medienpolitischen Äußerungen näher angesehen. Auffallend ist, dass viele von ihnen - selbst diejenigen, die früher beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gearbeitet haben, das öffentlich-rechtliche System grundsätzlich infragestellen und bekämpfen. Für das "Jahrbuch Fernsehen 2019", das im September erscheint, hat Martens einen Essay über Fernsehjournalisten verfasst, die heute Mitglied der AfD sind oder AfD-nahe Positionen vertreten.

Als Alexander Gauland im September 2018 in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" seine Vorstellungen einer "friedlichen Revolution" darlegte, sorgte das für kurze Zeit für Empörung unter Journalisten. "Diejenigen, die die Politik Merkels mittragen, das sind auch Leute aus anderen Parteien und leider auch aus den Medien. Die möchte ich aus der Verantwortung vertreiben", hatte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion in dem Interview unter anderem gesagt. Berthold Kohler, einer der Herausgeber jener Zeitung, in der Gauland sein Vertreibungs-Szenario ausmalen konnte, sah sich zu historischen Vergleichen animiert ("Früher nannte man das Säuberung") und bezeichnete den Politiker als "Brandstifter im Biedermann-Sakko".

Kaum thematisiert wurde eine Leerstelle in der kritisierten Äußerung: Die längere Zeit dieses Jahrtausends gehörte Alexander Gauland selbst zu den "Leuten aus den Medien". Von 1991 bis 2005 war er Herausgeber der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" (die damals noch zur FAZ-Gruppe gehörte, epd 46/11), danach war er acht Jahre lang ständiger Autor für den "Tagesspiegel". Zu den Opfern der von Gauland herbeigesehnten Vertreibung würden möglicherweise also auch Leute gehören, mit denen er persönlich noch zusammengearbeitet hat.

Auch ungewöhnlich viele Parteikollegen Gaulands waren einst "Leute aus den Medien". Einen Teil des Handwerks, das sie nutzen, um "insbesondere das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem grundsätzlich und aggressiv infrage" zu stellen (Bernd Gäbler 2018 in seiner für die Otto-Brenner-Stiftung erstellten Studie "AfD und Medien Erfahrungen und Lehren für die Praxis"), haben sie bei ihrem heutigen Feind gelernt.

Bereits 2016 stellte Severin Weiland in "Spiegel Online" in einem Artikel über die AfD fest: "Kaum eine andere Partei versammelt so viele Ex-Journalisten und frühere Publizisten, oft in führender Position." Dazu zählen heute Günther Lachmann, der bis zur Auflösung seines Arbeitsverhältnisses im Jahr 2016 15 Jahre für den Axel-Springer-Verlag in leitenden Funktionen tätig gewesen war - zuletzt für "Die Welt". Er ist nunmehr laut Angaben der AfD-Landtagsfraktion Thüringen für diese als "Berater für strategische Kommunikation" tätig. Fast ein Vierteljahrhundert lang war Michael Klonovsky Redakteur beim Magazin "Focus". Er arbeitet nun als persönlicher Referent Gaulands.

Seit diesem Jahr sitzt Nicolaus Fest, der ehemalige stellvertretende Chefredakteur der "Bild am Sonntag", für die AfD im Europaparlament. 2014 schied er dort aus der Redaktion aus, vorausgegangen waren unterschiedliche Auffassungen über einen Kommentar für die Sonntagszeitung. Fest hatte darin laut Deutschem Presserat "die Grenze der Meinungsfreiheit deutlich überschritten", indem er "alle Muslime unter einen Generalverdacht" stellte. Kurz nach seinem Parteieintritt 2016 brachte Fest dann gleich wieder sein Spezialthema auf die Tagesordnung. Er forderte, "alle Moscheen" in Deutschland zu schließen". Den Islam halte er nämlich "nicht für eine Religion, sondern für eine totalitäre Bewegung, die mehr dem Stalinismus oder Nationalsozialismus ähnelt".

Öffentlich-rechtliche Laufbahn

Als außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion wirkt heute Armin-Paul Hampel (62), der ab 1991 Chefreporter des damals neu gegründeten MDR und ab 1999 Parlamentskorrespondent im Gründungsteam des ARD-Hauptstadtstudios in Berlin war. Von 2003 bis 2008 leitete er das Südasien-Studio der ARD in Neu-Delhi - die letzte Station seiner öffentlich-rechtlichen Laufbahn.

Zumindest kurzzeitig für die Öffentlich-Rechtlichen, nämlich für den NDR-Hörfunk, war Leif-Erik Holm tätig, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion. Hauptsächlich war Holm aber ein Privatradiomann. Von 1999 bis 2006 moderierte er bei Hit Radio FFH in Hessen, und vor Beginn seiner politischen Karriere arbeitete er frei bei Antenne Mecklenburg-Vorpommern.

Einige Monate, zwischen Juni 2018 und Februar 2019, war Hinrich Lührssen Mitglied der AfD. Markus Lanz sagte über ihn, er sei "ein legendärer Reporter - einer der besten Deutschlands". Dieses Zitat des TV-Talkers nutzte der Rowohlt Verlag 2011, um Lührssens Humorbuch "25 Prozent auf alles ohne Stecker. Werbung beim Wort genommen" zu bewerben. Darüber hinaus hatte Lührssen als Journalist unter anderem für das Magazin "Stern TV" (RTL) und "Buten un Binnen", das Regionalfernsehmagazin von Radio Bremen, gearbeitet und nach eigenen Angaben mit seiner Produktionsfirma "Studio Bremen Hinrich Lührssen GmbH zumindest zeitweilig "mit zwölf Mitarbeitern jährlich rund 500 Sendeminuten mit bundesweiter Ausstrahlung herstellen" können. Von der AfD Bremen wechselte Lührssen flugs zur örtlichen Konkurrenzpartei "Bürger in Wut" (BiW), für die er - allerdings erfolglos - als Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl im Mai 2019 antrat.

Der langjährige Sozialdemokrat Giselher Suhr, der fürs ZDF unter anderem das 2001 eingestellte Politikmagazin "Kennzeichen D" moderierte und im Sender eine Zeit lang als "Linksabweichler" ("Der Spiegel" 2017) galt, legte einen weiteren Weg zur AfD zurück. Im Januar 2018 schrieb Suhr für das Rechtsaußen-Magazin "Eigentümlich frei" einen Beitrag, der ein Dokument seines radikalen Wandels ist: "Einst war es das unsägliche 'gesunde Volksempfinden', mit dem Goebbels und 'Der Stürmer' gegen unliebsame Kunst mobil machten. Heute sind es Giovanni di Lorenzo und 'Die Zeit', die den Social Justice Warriors bei deren Kampf gegen die Freiheit der Kunst die ideologische Fackel vorantragen."

Mit anderen Worten: Suhr war "ein versierter Journalist und Kämpfer für die Meinungsfreiheit". So stand es jedenfalls auf der Website der Berliner AfD, nachdem der als "aktives Mitglied über die Grenzen seines Bezirksverbandes Steglitz-Zehlendorf hinaus deutschlandweit geschätzte" Suhr im August 2018 im Alter von 73 Jahren verstorben war.

Autor des Nachrufs war Ronald Gläser, ebenfalls ein Journalist. Dieser hatte im Unterschied zu den meisten seiner Parteifreunde aber nicht für Medien aus der Mitte der Gesellschaft gearbeitet. Gläser war Medienredakteur bei der rechten Wochenzeitung "Junge Freiheit" und fleißiger Autor bei "Eigentümlich frei". Als der "Tagesspiegel" ihn im März 2019 in seiner Debattenreihe zur "Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" mitwirken ließ, verschwieg die Zeitung allerdings diese beruflichen Stationen Gläsers. Als Autor fungierte er hier in seiner Eigenschaft als medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten "an Haupt und Gliedern erneuert werden", heißt es in dem Debattenbeitrag. Es gebe "viele überflüssige Sender, Funk zum Beispiel", schreibt Gläser, um sich gleich darauf widersprechen: "Das ist kein Sender, sondern ein Konglomerat von aus Zwangsgebühren finanzierten Youtubern, die provokant, unter der Gürtellinie, manchmal auch witzig daherkommen - aber niemals etwas produzieren, was zur Grundversorgung gehört."

Durchdachte Motivmischung

Gläsers Fazit lautet: "Der einseitige, ständig expandierende Rundfunkkrake mit Dudelfunk, Rosamunde Pilcher, überbordender Sportberichterstattung und Funk-Gossenjournalismus ist von gestern." Diese Motivmischung wirkt durchdacht, hier spürt man die alte journalistische Schule. Für die klassische "Tagesspiegel"-Leserschaft, die mit den Öffentlich-Rechtlichen teilweise unzufrieden sein dürfte, liefert Gläser Schlagworte, auf die diese möglicherweise anspringt ("Dudelfunk", "Rosamunde Pilcher", "überbordende Sportberichterstattung"). Für die Stammklientel seiner Partei hingegen wartet Gläser mit dem strukturell antisemitischen Motiv der "Krake" auf und variiert - doppelt hält besser - noch mal seine Pöbelei gegen Funk. Indem Gläser in seinem Artikel das Online-Netzwerk für junge Zuschauer gleich zweimal erwähnt, macht er deutlich, dass es einer autoritären Partei wie seiner zuwider ist, dass Journalisten und Entertainer bei Funk weitaus mehr Freiheiten genießen, als es im linearen Fernsehen der Fall ist.

Eine ähnliche Strategie wie Gläser legte bereits 2016 der frühere ARD-Südasienkorrespondent Hampel an den Tag, als er im Interview mit dem Fachportal "Übermedien" schimpfte: "Es ist doch ein Unding, dass wir interessante Reportagen und Dokumentationen erst nachts um 23.30 Uhr und später sehen." Hampel wettert auch gegen "die inflationär angestiegenen Krimi-Sendungen" und die "softweichen Gutmenschengeschichten à la 'Rote Rosen'". Der AfD-Politiker versucht auf diese Weise also gut Wetter zu machen bei Kritikern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die mit der AfD sonst wenig anfangen können.

Gern verwenden AfD-Politiker in ihrer Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch den Begriff "schlank": "Ein schlanker, objektiver Rundfunk ist möglich", schreibt der frühere "Junge-Freiheit"-Redakteur Gläser in seinem "Tagesspiegel"-Beitrag. Und der Exradiomoderator Leif-Erik Holm verkündete im Herbst 2016, seine Partei strebe einen "schlanken und kostengünstigen Rundfunk" an. Damit erläuterte er, damals noch Mitglied des Landtags in Mecklenburg-Vorpommern, den Antrag seiner Fraktion, den NDR-Staatsvertrag zu kündigen. Die Formulierung "schlank" dokumentiert in diesem Kontext die Nähe zum Neoliberalismus, sie rekurriert aber auch auf die bei großen deutschen Verlagshäusern recht beliebte Argumentation, mit weniger Journalisten lasse sich bessere Qualität liefern.

Aus heutiger Sicht ist es aufschlussreich, dass die AfD gewissermaßen von Anfang an journalistisch geprägt war - zumindest in dem Sinne, dass das aus vier Personen bestehende Gründungsteam der "Wahlalternative 2013", aus der die Partei hervorging, zur Hälfte aus Personen aus dem journalistischen Milieu bestand. Neben Alexander Gauland war Konrad Adam der zweite Medienmann in der Pioniertruppe, der von 1979 bis 2000 Redakteur bei der FAZ war und danach in verschiedenen Funktionen für "Die Welt" tätig.

"Migranten aus aller Welt"

Christian Bangel wies bereits 2015 bei "Zeit Online" darauf hin, dass es hilfreich sein kann, sich mit Adams journalistischem Wirken zu befassen: "Lange bevor die Deutschen in der Kontroverse um den Veggie-Day das Schreckgespenst einer links-grünen Bevormundung entdeckten, lange bevor sich Matthias Matussek als Gottvater der unterdrückten Konservativen inszenierte, schimpfte Adam schon mit großer Wut auf ein Milieu, das 'mit Hilfe einer politisch korrekten Sprache' eigene Vorstellungen durchsetze und andere verpöne." Der hier von Bangel zitierte Artikel erschien im September 2001 in der "Welt".

Vier Jahre später schrieb Adam dort: "Migranten aus aller Welt (…) kamen eilends und sind nun da und werden in den Häusern, den Vierteln, den Städten und den Regionen Schritt für Schritt die Überhand gewinnen, da sie im Unterschied zur deutschen Stammbevölkerung Kinder noch nicht für überflüssig halten." Bangel bilanziert: "Mitte der Zweitausender" sei "Adam dort angelangt, wo Pegida heute ist".

Ähnlich aufschlussreich ist eine Exegese von Alexander Gaulands publizistischem Oeuvre. In einem als "Essay" rubrizierten Beitrag konstatierte er 2007 in der "Welt", die "Maßlosigkeit" und "Verachtung von Traditionen und jahrhundertealter Erfahrung", die in der Französischen Revolution zum Ausdruck gekommen seien, habe "der Moderne jene intolerante, menschenverachtende Richtung" gegeben, "die sich - um nur zwei Beispiele zu nennen - im modernen Bauen ebenso wie im Gender-Mainstreaming ausdrückt". Gauland gelingt es darüber hinaus, in diesem Rundumschlag auch noch seinen Unwillen über die "Regiemätzchen" des modernen Theaters unterzubringen.

Schlagworte und Phantasmagorien

In den folgenden Jahren beklagte Gauland im "Tagesspiegel" "die zunehmenden Einschränkungen der demokratischen Debattenkultur durch alle möglichen moralischen Verbote aus dem Fundus der politischen Korrektheit" (Februar 2008), zählte dort im Juni 2011 "Ingredienzien für eine Ökodiktatur" auf - wozu er unter anderem Äußerungen des damaligen CDU-Umweltministers Norbert Röttgen zum Ende der Kernenergie rechnete -, und im Mai 2012 packte er sogar die DDR-Keule aus: "Vorwärts immer, rückwärts nimmer, hieß eine Parole des Honecker-Sozialismus, und ganz ähnlich betrachten die europäischen Eliten das große Projekt Europa." Im Dezember 2012, in seinem vorletzten Beitrag für den "Tagesspiegel", klagt er schließlich: "Man kann heute kaum noch Zweifel an einem ausschließlich von Menschen gemachten Klimawandel äußern, ohne in die Nähe der Holocaust- oder Auschwitz-Leugner zu geraten."

Das "Gender-Mainstreaming", die "Ökodiktatur", die Gefährdung der "demokratischen Debattenkultur" durch die "politische Korrektheit", die Parallelisierung heutiger demokratischer Politik mit der der DDR, die Verteidigung des "Zweifels an einem ausschließlich von Menschen gemachten Klimawandel", der vorgebliche Missmut über die "Eliten" - ähnlich wie Mitgründer Adam hat auch Gauland die Schlagworte und Phantasmagorien, mit denen heute die AfD und vor allem Publizisten reüssieren, die ihr nicht allzu fern stehen, lange vor Gründung der Partei in journalistischen Beiträgen platzieren können.

Nun kann man keiner Partei vorwerfen, dass sie Medienprofis in ihren Reihen hat. Journalisten sollten allerdings diesen Medienprofis nicht auf den Leim gehen, wenn sie behaupten, etwas von ihnen Gesagtes sei nicht so gemeint gewesen, wie es der Großteil der Öffentlichkeit interpretiert habe. Den Gaulands und Hampels kann man solche nachträglichen Quasi-Selbstdistanzierungen jedenfalls nicht abnehmen, denn natürlich wissen sie von Berufs wegen ganz genau, wie sich Subtexte und Zwischentöne erzeugen lassen und wie man vermeintlich nicht intendierte Interpretationen verhindert.

Wie man mit Andeutungen Politik macht, demonstrierte die AfD-Bundestagsfraktion zwischen Mitte Juli und Anfang August mit 200 Kleinen Anfragen zu vermeintlichen "Korrekturen von Berichterstattungen", die verschiedene Bundesministerien oder auch nachrangige Behörden wie das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) oder Julius Kühn-Institut - Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen (JKI) erwirkt haben sollen. Im raunenden, pseudo-investigativen Tonfall fragte die AfD zum Beispiel: "Aus welchen Anlässen hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) seit dem 22. November 2005 bis 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen ersuchen lassen (bitte jeweils nach Datum, Medium, Anlass und Kosten auflisten)?"

Sinnfreie Anfragen

Derzeit veröffentlicht der Bundestag permanent Antworten auf diese Anfragen, die deutlich machen, dass die Fragen der AfD jeder inhaltlichen Grundlage entbehren. Die Antworten lauten durchgängig, es habe "keine Ersuchen um Korrekturen von Berichterstattungen" gegeben. Hin und wieder findet sich, etwa in der Antwort des Bundesinstitut für Risikobewertung, die Ergänzung, man gebe lediglich "in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn veröffentlichte Informationen objektiv unzutreffend wiedergegeben worden sind und ein Hinweis für geeignet und angemessen erachtet worden ist".

Die AfD schlägt mit diesen Anfragen gleich drei Fliegen mit einer Klappe: Zum einen lässt sich so der Eindruck erwecken, dass Ministerien Behörden und Medien permanent unter Druck setzen, zum zweiten schwingt man sich hier zum Interessenvertreter der vermeintlich von Korrekturbitten drangsalierten Medien auf, und nicht zuletzt bringt man hier die schon oft erprobte Taktik zur Anwendung, den parlamentarischen Betrieb mit pseudojournalistischen, aber weitgehend sinnfreien Anfragen zu behindern. Beim Thema Medien praktizierte das im Herbst 2016 bekanntlich die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag mit einer 630 Fragen umfassenden Großen Anfrage zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. "Warum und wann erfolgen Moderationen vor bzw. hinter dem Tisch?", wollten die AfD-Abgeordneten damals unter anderem wissen.

Medienwissenschaftlich und medienhistorisch gibt es bei den Themenkomplexen "Die AfD und ihre Journalisten" sowie "Die AfD und der Journalismus" derzeit viele weiße Flecken: Bei jenen Medienhäusern, bei denen heutige AfD-Politiker als Redakteure oder Autoren beschäftigt waren, ist von Reflexion in eigener Sache wenig zu spüren. Ebenso selten wird den Erzählungen nachgespürt, die diese Akteure bereits als Journalisten aufzuschreiben begannen und heute in der öffentlichen Diskussion über die AfD fortschreiben. Aber Selbstreflexion, historische zumal, zählt ja eher nicht zu den Stärken des Journalismus.

Aus epd medien 33/19 vom 16. August 2019

René Martens