Artikel zum Thema: Justiz
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Landesdienst Niedersachsen-BremenDelmenhorster Krankenpfleger soll 106 Menschen getötet haben

Der frühere Delmenhorster Krankenpfleger Niels H. soll zwischen 2000 und 2005 insgesamt 106 Menschen getötet haben. Dies stehe nach Abschluss der toxikologischen Untersuchungen fest, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Oldenburg mit. Im Klinikum Delmenhorst soll er für 68 Tode verantwortlich sein, im Klinikum Oldenburg für 38 Fälle. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, forderte als Konsequenz der neuen Erkenntnisse ein bundesweites Alarmsystem: "Denn Morde wie in Delmenhorst und Oldenburg können überall vorkommen."

Landesdienst Niedersachsen-BremenJustizminister prüfen Videovernehmung für Opfer von Sexualdelikten

Erwachsene Opfer von Sexualdelikten sollen nach dem Willen der Justizminister der Länder künftig auch per Videoaufzeichnung vernommen werden können, um eine weitere Befragung vor Gericht zu vermeiden. Die Minister sprachen sich zum Ende einer gemeinsamen Konferenz einstimmig dafür aus, einen entsprechenden Vorschlag aus Niedersachsen zu prüfen, teilte das Niedersächsische Justizministerium am Donnerstag in Hannover mit. Derzeit sei ein Abspielen von Bild-Ton-Aufnahmen in der Hauptverhandlung nur bei Zeugen möglich, die zum Tatzeitpunkt unter 18 Jahren waren.

Landesdienst Niedersachsen-BremenMinisterin eröffnet Anne-Frank-Ausstellung in Jugendstrafanstalt

Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hat am Donnerstag eine Anne Frank-Wanderausstellung in der Jugendhaftanstalt in Hameln eröffnet. Von Montag an bis zum 7. April führen dort 20 junge Gefangene jugendliche Besucherinnen und Besucher durch die Ausstellung, wie das niedersächsische Justizministerium am Donnerstag mitteilte. Die sogenannten "Peer Guides" seien eigens durch Pädagogen des Anne Frank Zentrums in Berlin ausgebildet worden.

Landesdienst Niedersachsen-BremenOVG: Abschiebungsandrohung in palästinensische Autonomiegebiete zulässig

Einem palästinensischen Volkszugehörigen kann nach Auffassung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes die Abschiebung in die palästinensischen Autonomiegebiete angedroht werden, auch wenn diese kein Staat im völkerrechtlichen Sinne sind. Zwar müsse nach dem Aufenthaltsgesetz in der Abschiebeandrohung der Staat benannt werden, in den ein Ausländer abgeschoben werden soll, sagte Gerichtspräsident Thomas Smollich am Donnerstag. Der Staatsbegriff sei dabei aber weiter auszulegen als im völkerrechtlichen Sinne. (Aktenzeichen 8 LC 99/17)

Landesdienst Niedersachsen-BremenRock im Knast

Die ersten Eindrücke sammeln die Gäste bereits auf dem Weg in die provisorisch zum Konzertsaal umgebaute Knast-Sporthalle: Sie müssen mehrere Tore und Sicherheitsschleusen passieren. Sie können durch Panzerglastüren einen Blick in die Zellentrakte, auf den Innenhof und die sechseinhalb Meter hohe, mit doppelten Stacheldrahtrollen gekrönte und von grellen Scheinwerfern ausgeleuchtete Mauer werfen. Am Dienstagabend spielte das Junge Theater Göttingen mit seiner Musikshow "Tausendmal berührt" in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf bei Göttingen auf.

Landesdienst Niedersachsen-BremenTochter muss Unfallrente für verstorbenen Vater zurückzahlen

Weil eine Familie aus Niedersachsen 33 Jahre lang vor dem Rententräger den Tod des Vaters verschwiegen hatte, muss die Tochter nun eine Unfallrente von 129.000 Euro zurückzahlen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen gab mit diesem Urteil dem Gemeindeunfallversicherungsverband Hannover recht, wie das Gericht am Montag in Celle mitteilte. Die Tochter, die in der Nordheide lebt, sei als Generalbevollmächtigte für das elterliche Rentenkonto als "Verfügende" haftbar und somit zahlungspflichtig, entschieden die Richter (Az.: L 16/3 U 58/14).

Landesdienst Niedersachsen-BremenÜbernachten wie im Knast

Von den dicken Wänden bröckelt der Putz, das Dach ist undicht, die Freiflächen sind von Unkraut überwuchert. "Die Substanz des Gebäudes ist aber grundsolide", sagt Dietmar Linne. Seit zehn Jahren steht das alte Göttinger Gefängnis leer. Nun will Linne, Vorstand der Beschäftigungsförderung Göttingen, wieder Leben in die Bude bringen: Der ehemalige Knast soll zu einem Hostel umgebaut werden.