Artikel zum Thema: Türkei
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Fachdienst medienErmittlungsverfahren gegen Böhmermann eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann wegen dessen Erdogan-Schmähgedicht eingestellt. Strafbare Handlungen seien dem Satiriker "nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen", teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am 4. Oktober mit. Insbesondere sei nicht nachweisbar, dass der Moderator den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan ernsthaft herabwürdigen wollte.

Fachdienst medienFall Böhmermann: Regierung gibt Auskunft zu interner Bewertung

Im Streit über die "Schmähkritik" des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan mauert die Bundesregierung weiter: Auch nach einem Gerichtsurteil äußert sich das zuständige Auswärtige Amt nicht inhaltlich dazu, ob und warum es das Gedicht in einer regierungsinternen juristischen Bewertung für strafbar hielt. In einer Auskunft an den Berliner "Tagesspiegel", die dem epd vorliegt, wird in diesem Zusammenhang lediglich mehrfach auf die Einschätzung verwiesen, dass die Prüfung Aufgabe der deutschen Gerichte sei.

Fachdienst medienStadelmaier als staatsfernes Mitglied im ZDF-Verwaltungsrat

Der ZDF-Fernsehrat hat acht Mitglieder für den neuen ZDF-Verwaltungsrat bestimmt, der sich im Sommer neu konstituiert. Gewählt wurden neben dem ehemaligen Mainzer Staatskanzleichef Martin Stadelmaier (SPD) auch der Ex-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär Reinhard Göhner (CDU) und die frühere Kultusministerin von Sachsen-Anhalt, Birgitta Wolff (CDU), wie das Gremium am 3. März mitteilte. Der Fernsehrat ist für die Wahl der sogenannten staatsfernen Mitglieder des Verwaltungsrats zuständig.

Fachdienst medienUrteil im Zivilprozess Erdogan gegen Böhmermann im Februar 2017

Ob das sogenannte Schmähgedicht von ZDF-Moderator Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan komplett verboten wird, will das Hamburger Landgericht am 10. Februar 2017 verkünden. Am 2. November erörterten die Anwälte in der mündlichen Verhandlung zur Unterlassungsklage ihre Positionen. Staatsoberhaupt und Moderator waren nicht persönlich anwesend. Die zuständige Richterin Simone Käfer wird sich bis zur Urteilsverkündung mit der Frage befassen, ob Böhmermann den Präsidenten am 31.