Soziales
Streik an der Berliner Charité
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Patientenbeauftragte: Nicht auf Kosten der Pflege sparen
Berlin (epd). Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Ingrid Fischbach (CDU), hat an die Betreiber von Kliniken und Pflegeheimen appelliert, nicht auf Kosten der Pflege zu sparen. "Als Pflegebevollmächtigte weiß ich gut um die Arbeitsbelastungen in der Pflege und die Versorgungssituation der Patienten und Pflegebedürftigen", sagte Fischbach dem Evangelischen Pressedienst (epd). Sie unterstütze alle Bemühungen, damit in den Krankenhäusern und Pflegeheimen ausreichend motivierte und kompetente Fachkräfte eingesetzt werden können.

Seit Beginn der Woche kommt es bundesweit in Kliniken zu Warnstreiks. Die Gewerkschaft ver.di fordert einen Tarifvertrag, der mehr Personal auf den Abteilungen vorschreibt, und langfristig eine bessere Bezahlung. Fischbach zeigte Verständnis für die Streiks. Es sei richtig, wenn die Pflegekräfte jetzt vor Ort auf ihre Arbeitnehmerrechte pochten und selbstbewusst für ihre Interessen einstünden, sagte die CDU-Politikerin.

Zugleich wies Fischbach darauf hin, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Pflege in dieser Legislaturperiode auf ein "komplett neues, modernes Fundament" gestellt habe. Dazu gehöre auch, dass die Bundesregierung rund sechs Milliarden Euro mehr zur Verfügung gestellt und in den Krankenhäusern ein Pflegestellen-Förderprogramm über drei Jahre mit bis zu 660 Millionen Euro eingerichtet habe.

Die Situation in der Pflege spielt auch im Wahlkampf eine Rolle. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte in der ARD angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs einen Kurswechsel in der bisherigen Pflegepolitik einzuleiten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zugesagt, Pflegekräfte stärker zu unterstützen.

epd-Gespräch: Tanja Tricarico