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Projekt für Grundeinkommen in Namibia auf der Kippe

In Namibia ist ein Pilotprojekt für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Finanzierungsschwierigkeiten geraten. Die Gelder für die Auszahlung des Grundeinkommens in dem namibischen Dorf Otjivero reichten nicht mehr lange, erklärten die Projektträger am Montag in Windhuk. Angesichts der Signalwirkung des Projekts für die Armutsbekämpfung nannte der rheinische Präses Nikolaus Schneider das drohende Scheitern "fast eine Katastrophe".

Schneider, der auch Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland ist, wies bei seinem Besuch in Namibia auf die nachweisbaren Erfolge des Pilotprojekts Basic Income Grant (BIG) hin: "BIG deckt die Grundbedürfnisse der Menschen ab und sichert ihre Würde". Vorwürfe, ein Pilotprojekt zum Grundeinkommen sei ein kolonialer Import, wies er als Thesen "ideologischer Eiferer" zurück. Die rheinische Landeskirche und die Vereinigte Evangelische Mission unterstützen das Projekt finanziell. Eine zusätzliche Finanzierung konnte Schneider jedoch nicht zusichern.

Bei dem Projekt, das seit 2008 von den Evangelisch-Lutherischen Kirchen, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen in Namibia getragen wird, erhielt jeder Bewohner zwei Jahre lang pro Monat 100 namibische Dollar (rund acht Euro). Wegen der Erfolge bei Armuts- und Kriminalitätsbekämpfung in Otjivero wurde BIG auch nach Auslaufen der Initialphase in reduzierten Umfang weitergeführt. Seither wird rund tausend Einwohnern ein sogenanntes Übergangsgeld von 80 Dollar monatlich gezahlt. Die namibische Regierung unterstützt das Projekt nicht, hat allerdings die Infrastruktur in dem Dorf deutlich verbessert.

Ursprünglich hatten die Projektträger geplant, das Grundeinkommen nach der Pilotphase in Otjivero auf ganz Namibia auszudehnen. Zur Finanzierung sollten die Reichen steuerlich stärker belastet werden. Namibia ist eines der Länder mit der größte Einkommenskluft zwischen Reichen und Armen.