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Diakonie fordert Abschiebe-Stopp für Afghanen

Die gemeinsame Konferenz der Diakonischen Werke und der Diakonie-Fachverbände fordert ein Ende der Abschiebungen von Asylsuchenden nach Afghanistan. Die Ausweisungen seien unverantwortlich, "die Sicherheitslage verschlechtere sich in dem Land stetig", erklärten die evangelischen Organisationen am Freitag in Berlin. Selbst in aktuell ruhigen Regionen könnten kurzfristig Kämpfe ausbrechen: "Weder staatliche noch internationale Akteure sind in der Lage, sich selbst oder abgeschobene Flüchtlinge zu schützen", hieß es.

Ausdrücklich begrüßten die evangelischen Organisationen, dass sich einige Bundesländer an den Abschiebungen nicht beteiligten. Zudem belege der "drastische Rückgang" freiwilliger Rückkehrer in den ersten drei Monaten dieses Jahres, dass es trotz verstärktem Ausreisedruck auf Afghanen in deren Heimat "keine Perspektive in Sicherheit und Würde" gebe.

Scharfe Kritik übten die Werke auch an der Asylpraxis für afghanische Flüchtlinge in Deutschland. "Besonders problematisch sehen wir die staatliche Rückkehrberatung vor oder während des Asylverfahrens", so die Organisationen. Betroffene würden mit der Prognose, dass ihr Asylantrag aussichtslos wäre, verunsichert und zur Rückkehr gedrängt, obwohl sie Schutzbedarf hätten. "Auch sehen wir die Qualität der Asylentscheidungen kritisch. Durch fehlerhafte Entscheidungen werden schutzbedürftige Flüchtlinge ausreisepflichtig und abgeschoben."

Die Abschiebung afghanischer Flüchtlinge in ihre Heimat ist umstritten. Auch Kirchenvertreter hatten die Praxis immer wieder kritisiert. Zuletzt waren Ende April 14 alleinstehende Männer per Sammelabschiebung nach Kabul ausgeflogen worden. Es war die fünfte Sammelabschiebung nach Afghanistan seit der Aufnahme im Dezember 2016.